Sanierungskonzept

Knapp 20 Prozent der Bevölkerung sind arm. Armut und Ausgrenzung bleiben eine große Herausforderung in Deutschland. Nahezu jeder Fünfte war 2016 von Armut betroffen, rund 16,8 Mio. Menschen. Lehrte, 20.07.2018. Nach einer im März 2018 durchgeführten Umfrage in Deutschland gaben 70 Prozent der Befragten an, dass Armut ihrer Ansicht nach heutzutage ein (sehr) großes Problem ist. „Armutsgefährdet“ sind für die Statistiker jene Personen, die weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens eines...

Agenda News: Falsch ist, dass sich Deutschlands Schulden nach Medien und Politikern Ende 2017 auf etwa 2 Billionen Euro verringert haben. Richtig ist, dass sie nach der EU-Statistik (EUROSTAT) und Statista, auf 2.092 Mrd. Euro gestiegen sind. Lehrte. 16.07.2018. In einer weiteren Statistik gibt das Statistische Bundesamt die Schulden mit 2.025 Mrd. Euro an plus 439 Mrd Euro. Schulden der Sozialversicherung. Nach der Schuldenkrise von 2008 haben Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf...

Ob ihnen ein Bleiberecht gewährt wird oder Abschiebung an der Grenze oder hinter der Grenze droht, spielt keine Rolle. Eine lächerliche Regierungskrise, in der der Streit zwischen Merkel und Seehofer rational nicht zu erklären ist. Lehrte, 10.07.2018. Deutschland wird von einer schwachen Regierung geführt, die sich immer mehr der Lächerlichkeit aussetzt. Seehofer hat mit seinem „Masterplan Migration“ die Diskussion innerhalb der EU auf die Tagesordnung gesetzt. So sollen Flüchtlinge an den rund...

 Seit 1969 sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel der Wirschafswissenschaft gefolgt, die unbegrenzte Schulden für Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Sie haben in 48 Jahren 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Lehrte, 22.06.2018. Agenda 2011-2012. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“....

Wer auf eine europäische Einigung in der Flüchtlingsfrage hofft, dürfte noch lange auf eine Lösung warten. Eine nationale Lösung wurde mit dem Koalitionsvertrag vorgegeben aber nicht eingehalten. Niemand kann darauf hoffen, dass sich unsere Probleme von alleine lösen . Lehrte, 19.06.2018. Im Asylstreit fordern Seehofer und Dobrindt von der Kanzlerin Merkel einen nationalen Alleingang in der Flüchtlingspolitik. Merkel will abwarten und darauf hinarbeiten, dass es zu einer europäischen Lösung...

Wolfgang Schäuble hielt die Einführung der Finanztransaktionssteuer in Höhe von 40 Mrd. Euro für politisch nicht durchsetzbar. Nachdem Macron diese für alle EU Staaten fordert, hat sich Olaf Scholz zuversichtlich über die Erfolgsaussichten einer Börsensteuer geäußert. Lehrte, 15.06.2018. „Jetzt bin ich der zuständige Minister, und jetzt wird es auch was werden”, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei einer Veranstaltung des WDR in Berlin. Scholz verwies darauf, dass die Einführung einer...

Agenda 2011-2012: Ziel aller Regierungen war, soziale Gerechtigkeit herzustellen. Seit 1969 wollten sie sparen, Haushalte konsolidieren, investieren, subventionieren und Schulden abbauen. Die Realität sieht anders aus. Lehre, 06.06.2018. Die Regierungen unter Brand, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die für Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden forderte und fordert. Sie haben in den letzten 48 Jahren 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat...

Gerd Schröer hat mit Agenda 2010 durch Dumping- und Niedriglöhne, Minijobs und Teilzeitarbeit dazu beigetragen, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. Lehrte, 28.05.2017. Das hat zur Folge, dass das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % fällt. Vergleichsweise liegt das Rentenniveau in der EU zwischen 50 und 101% (101 % in den Niederlanden). Die Vorgeschichte: Unter den Regierungen von Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, hat Deutschland seit 1969 rund 2.140...

Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Forderungen nach einer erheblichen Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. Lehrte, 25.05.2018. “Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel”, sagte der SPD-Politiker der “Bild am Sonntag” laut Vorabbericht. Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen und Einkommen zu entlasten, die unter der kalten Progression litten. “Wenn wir all...

Es wird in Deutschland heftig über die Zukunft der Rente diskutiert. Doch die klare Forderung der Bürger findet in der Politik wenig Anklang. Das Problem liegt darin, dass keine Strukturen der Finanzierung erkennbar sind. Lehrte, 18.05.2018. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der Europäischen Union zwischen 50 und 100 Prozent. Nur Deutschland hat sich ausgeklinkt und das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % gesenkt. Das liegt mit daran, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und...

Agenda News: In Deutschland etwa lag die Armutsgefährdungsgrenze (60 % des Medianeinkommens) 2015 bei 1033 € pro Monat bzw. 12.401 € pro Jahr. Die Armutsquote lag bei 16,7 % der Bevölkerung (Wikipedia). Hagen, 15.05.2018. Nach dem Gießkannenprinzip werden rund 46 Mrd. Euro aus dem Koalitionsvertrag fällig. Die Finanzierung soll aus sprudelnden Steuermehreinnahmen und Kürzung von 12,5 Mrd. Euro bei Investitionen erfolgen. 44 Mio. Beschäftigte erhielten 2017 rund 1.670 Mrd. Euro an Löhnen und...

Obwohl die Arbeitslosigkeit derzeit so niedrig ist, wie seit 1991 nicht mehr, erhielten im Mai 2016 laut Bundesagentur für Arbeit insgesamt 6,91 Millionen Menschen Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen. Lehrte, 01.05.2018. Es ist bei der derzeitigen Situation am Arbeitsmarkt für viele nicht einzusehen, dass Menschen, die 25 oder auch 59 Jahre alt sind, zu Hause sitzen und Hartz IV beanspruchen können. Sie übersehen dabei, dass 6,91 Mio. Arbeitssuchende den Arbeitsansprüchen/-Kriterien von...

Agenda 2011-2012: Politiker und Medien haben für 2017 Staatsschulden von unter zwei Billionen Euro prognostiziert. In dieser Summe sind die Schulden der Sozialversicherung von 424 Mrd. Euro nicht enthalten. Lehrte, 23.04.2018. Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden Ende 2017 mit 2.005 Mrd. Euro an und die Versicherungsschulden mit 428 Mrd. Euro an. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, weisen unabhängig voneinander 2.14O Mrd. Euro...

Rund 7,5 Millionen Menschen haben in Deutschland keinen Job, darunter 2,46 Mio. Arbeitslose. Bis 2040 gehen rund 20 Mio. weitere Jobs verloren (Arbeit 4.0). Das bedeutet einen Anstieg von Harz IV Regelsatzempfängern auf fas 27 Mio. Personen. Lehre, 13.04.2018. Das hat zur Folge, dass sich die Zahl der Regelsatzempfänger und Rentner gleitend auf über 43 Mio. erhöhen würde. Ein Problem der Arbeitslosigkeit ist, dass die Betroffenen nicht den Anforderungsprofilen der Unternehmer entsprechen. Hoch...

Agenda 2011-2012: Der Handel mit privaten Daten von Facebook, dem größten Sozialen Netzwerk der Welt, wird dann brisant, wenn ein Monopol erreicht wird. Lehrte, 09.04.2018. Das trifft auch auf Monopolisten wie Amazon und andere führende Weltmarken, mächtige Mediengruppen und totalitäre Staaten zu. Ihnen ist gemeinsam, dass sie aufgrund der eigenen Stärke Strukturen entwickelt haben, was sie aus ihrer Sicht unangreifbar machen. Kocht der Volkszorn über, kann sich das, wie bei Facebook, schnell...

Die Schulden von 188 UNO Staaten sind von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert. Eine der möglichen Lösungen wäre eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Reiche, Dienstleister und Produzenten an den Staatskosten. Lehrte, 02.04..2018. Union und SPD fordern dringend Erneuerungen der Parteien. Das sollen sie in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions-, Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine Erneuerung ist...

Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Das liegt an Regierungen, die immer unternehmerfreundlicher geworden sind und für uneingeschränktes Wirtschaftswachstum und weniger für soziale Gerechtigkeit stehen. Lehrte, 13.03.2017. Die Union und SPD haben 2013 die schlechtesten Wahlergebnisse ihrer Geschichte erlitten. Das liegt daran, dass Wähler immer wieder enttäuscht wurden und die Politik hausgemachte Einnahmenverluste in Billionenhöhe produziert hat. Der neue Koalitionsvertrag...

Martin Luther wollte 1517 mit seinen 95 Thesen die katholische Kirche nicht spalten, sondern reformieren. Eine Erneuerung wäre aufgrund der Macht des Papstes und Kardinäle unmöglich gewesen. Lehrte, 09.03.2018. Wenn Union und SPD heute von Erneuerung sprechen, sollen sie diese in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions- und Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine Erneuerung ist deshalb schwierig, weil sie dem Gott...

Agenda News: Union und SPD kämpfen mit allen Mitteln und Medien um Machterhalt. Der Koalitionsvertrag wird mit seiner "Vielfaltseuphorie" den Alltagssorgen der Bürger nicht gerecht. Lehrte, 06.03.2018. Abgestraft durch die schlechtesten Wahlergebnisse bei der Bundestagswahl 2017 fordern Union und SPD grundsätzliche innerparteiliche Erneuerungen. Sie machen dazu keine Angaben, was damit gemeint ist. Sie zeigen kein Interesse daran, die „nur“ ausgesetzte Vermögensteuer und Börsenumsatzsteuer...

 Agenda 2011-2012: Auch Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute, Politologen und alle Arten von Experten haben keine Antworten. Hätten sie Antworten gäbe es keine Krise. Lehrte, 01.03.2017. Im Internet und in der Literatur findet man keine umfassenden und realen Konzepte, die eine Lösung der Schuldenkrise anbieten. Ein Indiz ist der explosionsartige Anstieg der Weltschulden von 100 auf 300 Billionen Euro, die bisher noch nicht einmal allgemein bekannt sind,...

Seit 1969 wurden 25 Steuerarten abgeschafft - die Einnahmen draus. Parallel dazu haben die Regierungen 2.005 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Lehrte, 27.02.2018. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 die Haushalte mit durchschnittlich 42 Mrd. Euro neue Schulden subventioniert. Hinzu kommen Schulden in Höhe von 424 Mrd. Euro für die Sozialversicherung oder gesamt 2.429 Mrd. Euro. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 %...

Die deutsche Staatsverschuldung verharrt trotz Rekordsteuereinnahmen und niedriger Zinsausgaben auf einem sehr hohen Niveau. Bund, Länder und Gemeinden waren Ende 2017 mit rund 1.972 Mr. Euro verschuldet. Hageb, 19.02.2018. Nach Rücksprache mit dem „Bund deutscher Steuerzahler“ (BDSS) erhielt Agenda 2011-2012 die schriftliche Bestätigung, dass der Stand der BDS- Schuldenuhr zum 1.12.2016 mit 1972 Mrd. Euro korrekt sei. Die Schuldenuhr beruht auf Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis)...

Die deutsche Staatsverschuldung verharrt trotz Rekordsteuereinnahmen und niedriger Zinsausgaben auf einem sehr hohen Niveau. Bund, Länder und Gemeinden waren Ende 2017 mit rund 1.972 Mr. Euro verschuldet. Lehrte, 19.02.2018. Nach Rücksprache mit dem „Bund deutscher Steuerzahler“ (BDSS) erhielt Agenda 2011-2012 die schriftliche Bestätigung, dass der Stand der BDS- Schuldenuhr zum 1.12.2016 mit 1972 Mrd. Euro korrekt sei. Die Schuldenuhr beruht auf Angaben des Statistischen Bundesamtes...

Agenda 2011-2012: Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden für 2016 mit 2.005 Mrd. Euro an. Dazu kommen Schulden der Sozialversicherung von 434 Mrd. Euro oder 2.439 Mrd. Euro Gesamtschulden. Lehrte, 16.02.2018. In einer weiteren Statistik heißt es: „Der öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des dritten Quartals 2017 mit 1.972,9 Milliarden Euro...

Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert für mehr Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden. Staats- und Regierungschefs haben zugelassen, dass die Weltschulden von 100 auf 300 Bio. Euro explodierten. Lehrte, 12.02.2018 Antworten auf diese Entwicklung hat die Initiative Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 gegeben. Im Internet wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Über 12...

Die Staatsschulden Deutschlands betragen nach dem Maastricht-Vertrag Ende 2016 rund 2.150 Mrd. Euro. Danach ist Deutschland mit 275 Mrd. Euro überschuldet. Lehrte, 09.02.2018. Die europäische Statistik EUROSTAT und die größte private Statistik der Welt Statista, weisen die Schulden Deutschlands nach dem Maastricht- Vertrag Ende 2016 mit 2.150 bzw. 2.140 Mrd. Euro aus. Das Statistische Bundesamt und diverse Schuldenuhren (Bund der Steuerzahler) geben die Staatsschulden jedoch mit 1.999/2.005...

Von Trumps einstündiger Rede an die Nation verbrachte er 30 Minuten mit Eigenlob. Das Wirtschaftswachstum ist nicht durch ihn eingekehrt, sondern eine positive Errungenschaft der Ära Obamas. Lehrte, 01.02.1018. Einzig neu ist, dass Trump den Kongress auftrug, ein Infrastrukturprogramm in Höhe von 1,5 Billionen Dollar auf den Weg zu bringen, ohne Details zu nennen, wo das Geld dafür herkommen soll. Außerdem nannte Trump als Priorität den Kampf gegen die Drogenepidemie, eine Senkung der...

Wie man das Ergebnis im Einzelnen bewerten mag, spielt eine untergeordnete Rolle. Medien, Opposition und sogenannte Experten sollten die Karenzzeit einhalten und Union und SPD in Ruhe verhandeln lassen. Lehrte, 22.01.2018. Die für den vergangenen Samstag von Trump angesetzte Jahresfeier seiner „enormen Erfolge“ fiel ins Wasser, weil Trump die Schulden der USA auf über 20,5 Billionen Euro getrieben hat. Die USA verfügte 2017 über ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 19,36 Bio. US-Dollar. Nach der...

Agenda News: Deutschlands Schulden sind seit 1969 jährlich um rund 47 Milliarden Euro gestiegen. Die neoliberale Maxime - „geht es der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut“, funktioniert aktuell nicht Lehrte, 09,01.2017. Die Zeiten haben sich drastisch geändert, die Welt hat mit 300 Billionen Euro den Schuldenzenit weit überschritten. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die restlichen Schulden von 240 Bio. Euro liegen in...

Die zukünftige Regierung wird weiterhin der Wirtschaftswissen-schaft folgen und mit unbegrenzten Schulden weiterleben (müssen). Jedermann weiß, dass erforderliche Investitionen und Reformen nicht mit einem Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro zu finanzieren sind. Lehrte, 05.01.2018. Vor der Bundestagswahl 2013 stimmte der Großteil der Bürger nach Meinungsumfragen für die Programme von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen schlossen sich diesen...