Polizeigewalt

Eine kluge und differenzierte Einschätzung von Jan van Aken (MdB DIE LINKE) erschienen am 12. Juli auf der Website von Jan van Aken Auch wenn aktuell die hirnlosen Plünderungen und Zerstörungen die Debatte bestimmen – die G20-Woche war mehr, viel mehr. Ich war von Sonntag bis Sonntag täglich unterwegs, mal als Parlamentarischer Beobachter der LINKEN Bundestagsfraktion, mal als Teil des Protestes. Hier der Versuch einer zusammenfassenden Einschätzung. 1. Eine großartige Demonstration zum...

Zu meinem Beitrag »Mehr Demokratie e.V.: "Demokratie - Die Unvollendete"« entbrannte eine Diskussion darüber, ob die Staatsmacht und ihre ausführenden Beamten immer die "Guten" und die AntiFa, der schwarze Block und Demonstranten überhaupt immer die "Bösen" sind. Dass auch Polizisten und andere Vertreter der Staatsmacht nicht frei von Fehlern sind, belegt der Artikel auf Wikipedia mit dem Titel "Protest gegen Stuttgart 21" eindrucksvoll. Am 18. November 2015 urteilte das Verwaltungsgericht...

Niema Movassat, MdB DIE LINKE stellt Strafanzeige wegen Polizeigewalt in Clausnitz: An: Staatsanwaltschaft Chemnitz, Postfach 921, 09009 Chemnitz Strafanzeige gemäß § 340 Abs. 1 StGB Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erstatte ich Strafanzeige gemäß § 340 Abs. 1 StGB und aller weiteren in Betracht kommenden Straftatbestände gegen Unbekannt. Es handelt sich um einen Polizeibeamten, der am 18.02.2016 in Clausnitz ein Kind im Würgegriff in eine Flüchtlingsunterkunft abführt. In diesem Video...

Petitionstext: "Für „Wehret den Anfängen“ ist es schon fast zu spät. Die Bilder vor dem Flüchtlingsheim in Clausnitz sprechen eine grauenhaft deutliche Sprache. Die Unterzeichner dieser Petition, das sind Menschen in Deutschland, die sich von den Ereignissen in Clausnitz deutlich distanzieren, fordern die Politik hiermit auf, für die Identifizierung und ggf. Anklage der am Mob Beteiligten in diesem und allen künftigen Fällen unmittelbar zu sorgen. Wir erwarten eine deutlich striktere...

Ohne Worte https://www.youtube.com/watch?v=Kr9SsshX2EA&featur... https://www.facebook.com/100009068240704/videos/15...

Am Donnerstag, den 17.11. um 20 Uhr findet im Infoladen AK44, Alter Wetzlarer Weg 44, in Gießen ein Vortrag zum Thema Polizeigewalt statt! Gießen, 16. Juli 2011: Zu einer von der hessischen NPD angemeldeten Demonstration kommen 130 Neonazis und über 1500 GegendemonstrantInnen. Gießens Stadtverwaltung lässt zu der Veranstaltung 3500 Polizeibeamte aus mehreren Bundesländern anreisen und die komplette Stadt Kopf stehen. Die Stadt erlebt an diesem Tag den größten Polizeieinsatz seiner gesamten...