Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokalpolitik

Ein Dankeschön an alle WählerInnen

nachdem sich die erste Aufregung über das Wahlergebnis gelegt hat möchte ich mich an dieser Stelle bei allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen bedanken, dass sie mir als Direktkandidat für DIE LINKE und der Partei im Wahlkreis 48 mit ihrer Stimmabgabe ausgesprochen haben. Wir bleiben auf Kurs, Hand drauf. Ich denke mal wir sind uns darüber einig das die Politik nur eine Schiene beim Streben nach dem sozialen Ausgleich sein kann, die zweite ist das Engagement der BürgerInnen. Erst beim...

  • Niedersachsen
  • Sehnde
  • 29.09.09
  • 2
Lokalpolitik
Linda H. und Wahlleiter Fr. Wilh. Behre
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Wahlhelferin und ErstwählerIn bei der Bundestagswahl

Respekt. Für die 19-jährige Linda Svenja Hoffmann hieß es am Sonntag, den 27. September 2009, bereits um 7.00 Uhr morgens aufstehen, um halb acht im Wahllokal sein. Dass sie nach einer Partynacht nicht ausschlafen konnte, störte sie nicht. Sie kennt das Ehrenamt. Kurz nach ihrem 16. Geburtstag war sie das erste Mal Wahlhelferin und seitdem ist sie bei jeder Wahl dabei. Um einen reibungslosen Ablauf der Wahl zu gewährleisten, wechseln sich die Wahlhelfer in einer Früh- und Spätschicht ab. Bei...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 28.09.09
Lokalpolitik
Ergebnis Wahlkreis 172 (Marburg)
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Erstimmenergebnisse der mittelhessischhen Bundestagswahlkreise

Hier die Ergebnisse der Erststimmen der mittelhessischen Bundestagswahlkreise in der Übersicht: 1. Wahlkreis 172 (Marburg) Vorläufiges Endergebnis Sören Bartol (SPD) 38,9% Stefan Heck (CDU) 35,6% Jörg Behlen (FDP) 8,3% Matthias Knoche (GRÜNE) 7,8% Henning Köster (DIE LINKE) 8,2% Manuel Mann (NPD) 1,3% -> Somit ist Sören Bartol als direkt gewählter Abgeordneten im Deutschen Bundestag wiedergewählt worden Quelle: http://wahl.hr-online.de/e/W172.html 2. Wahlkreis 173 (Lahn-Dill) Vorläufiges...

  • Hessen
  • Gießen
  • 27.09.09
Lokalpolitik

Europa- oder Bundestagswahl? Wer weiß das schon!

Als ich heute mittag im Wahlraum der Realschule Lehrte meine Wahlberechtigungskarte für den Bezirk 16 vorlegte, bekam ich keinen Stimmzettel ausgehändigt. Man teilte mir mit, ich wäre wohl schon dagewesen. Als ich dies verneinte, hätte ich anscheinend an der Briefwahl teilgenommen. Auch das traf nicht zu. Ratlosigkeit beim Wahlhelferteam. Ich wurde gefragt, ob ich nicht später noch einmal vorbeikommen könne. Mein Blutdruck stieg, und ich wurde ärgerlich. Nachdem ein Wahlhelfer sich mit der...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 27.09.09
  • 5
Lokalpolitik
Die Sonne scheint bereits am Vormittag mit voller Kraft ins Haus. | Foto: (c) Klaus Dieter Hotzenplotz / SDS Marburg

Ein fast perfekter Tag, wenn...

27.09.2009 Ein fast perfekter Tag, wenn... Kaum aufgewacht scheint einem die Sonne schon mit voller Kraft ins Haus, die Katze liegt bereits hinter den Blumen versteckt im Halbschatten und der Teekessel fängt an zu pfeifen. Jetzt noch gemütlich im Freien frühstücken und dann? Besuche ich die Automobilfans in der Galeria Classica oder doch besser das Oktoberfest mit verkaufsoffenen Sonntag, OBI bietet heute Sonderpreise, in Marburg-Wehrda? Ach ja, zur Wahl will ich ja auch noch gehen; aber das...

  • Hessen
  • Marburg
  • 27.09.09
  • 6
Lokalpolitik

Ich lüfte mein Wahlgeheimnis!

Die Politik hat es einem wirklich nicht leicht gemacht. Wem soll man denn nun sein Kreuzchen schenken? Soll man nach Farben wählen oder besser nach Buchstaben? Vielleicht nach Programmen oder lieber nach Personen? Nach der Wahlwerbung, wer es besser oder länger macht und wer noch mehr kann? Oder ich lass' es mir sagen, vom Chef, dem Nachbarn, dem Friseur oder von einem anderen netten Menschen, der es nur gut mit mir meint. Oder von allem etwas? Egal wie, ich habe meine Wahl getroffen, und...

  • Hessen
  • Marburg
  • 26.09.09
  • 10
Lokalpolitik

Humanistischer Verband empfielt Nichtwahl der C-Parteien

Der Humanistische Verband Deutschlands HDV hat auch zu dieser Bundestagswahl den Parteien ihre Wahlprüfsteine zugesandt die vor allem darauf abzielen die im Grundgesetz verbrieften Rechte von Nicht- bzw. Nichtchristlichen Bürgern geachtet zu wissen. Insbesondere die Antworten von CDU/CSU sind in dieser Hinsicht für den HDV inakzeptabel. Diese halten unumwunden an den Privilegien der Kirchen fest, sei es bei der massiven Einschränkung der Grundrechte der dort tätigen Arbeitnehmer, der...

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 25.09.09
  • 4
Lokalpolitik
Aufgenommen vor einer Woche im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Politik: SPD unter Volldampf.

Der Wahlkampfzug ist in voller Fahrt. Im SPD-Haus in Berlin stehen alle Mitarbeiter unter Strom. Der Kanzlerkandidat Steinmeier scheint aufzuholen. Und Willy (Skulptur von Reiner Fetting) zeigt, wie immer, vorwärts! Er scheint Mitarbeiter, Soziologen und Werbefachleute anzufeuern: Vorwärts! Die Besucher spüren von alledem nichts. Noch wenige Stunden, die Sieger und Verlierer stehen fest. Große Koalition, wie gehabt. Oder Schwarz - Gelb? Sie haben es in der Hand. Sie können klare Mehrheiten...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 25.09.09
  • 15
Lokalpolitik
detailiertes Ergebnis für Deutschland gesamt | Foto: Tabelle: Christian Momberger
14 Bilder

Das Endergebnis der Kinder- und Jugendwahl U18 2009 steht fest

Bereits zum zweiten Mal veranstaltete die 1996 in Berlin ins Leben gerufene - und laut Aussage auf der eigenen Homepage - größte politische Bildungsinitiative für Kinder und Jugendliche in Deutschland U18 die U18-Wahl. Am 18.09.2009 konnten erneut bundesweit alle Menschen unter 18 Jahren ihre Stimme abgeben. Die Wahl wurde analog zu der am kommenden Sonntag stattfindenden Bundestagswahl organisiert. Jugendfreizeiteinrichtungen, Schulen und Vereinsheime konnten sich für die Einrichtung eines...

  • Hessen
  • Gießen
  • 25.09.09
Lokalpolitik
Foto: Bild: http://www.bundeswahlleiter.de

Gemeinsammer Wahlaufruf zur Bundestagswahl von GrüneJugend/Jusos/Junge Union

Zur Anstehenden Bundestagswahl am Sonntag den 27zigsten September erklären Michèle Kahl (Grüne Jugend), Sören Giere (Junge Union) und Annika Melles (Jusos) folgendes: Die Parteijugendorganisationen in Lehrte rufen die Jugendlichen auf am 27. September wählen zu gehen. Eine starke Demokratie ist darauf angewiesen, dass sich gerade junge Menschen mit Politik auseinandersetzen und am demokratischen Entscheidungsprozess teilhaben. Dies ist besonders in einer Zeit entscheidend in der wichtige Fragen...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 24.09.09
  • 6
Lokalpolitik
CSU-Europaabgeordneter Markus Ferber

Markus Ferber (EVP/CSU): EU-Finanzaufsicht muss Weisungsrecht für nationale Behörden bekommen

Testfall für Lehren aus der Finanzkrise / Kein Rückfall in die Kleinstaaterei Die geplante Europäische Finanzaufsicht dürfe nicht geschwächt werden, und müsse stattdessen ein Weisungsrecht für nationale Behörden bekommen. Dies forderte heute der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, als Reaktion auf entsprechende Presseberichte. Die Regulierung der Finanzmärkte sei nur dann wirksam, wenn sie auf europäischer Ebene erfolge und in ein entsprechendes Vorgehen im...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 24.09.09
  • 3
Lokalpolitik
Dr. Georg Nüßlein, Bundestagsabgeordneter (CSU)

In der Opel-Frage ist auf CDU und CSU Verlass

Beharrlicher Druck des Bundeswirtschaftsministers hat sich ausgezahlt Anlässlich der Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zu den Bedingungen des Verkaufs von Opel an Magna erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Die Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses hat gezeigt, dass der Kurs unseres Bundeswirtschaftsministers Karl-Theodor zu Guttenberg richtig war und ist. So haben wir durch beharrlichen Druck auf alle...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 24.09.09
  • 1
Lokalpolitik
Rathaus Laatzen

Warum sollte man die Linke. wählen, warum keine Konsenssoße löffeln.

Warum muss man nicht unbedingt mit regieren, wieso wirkt die LINKE. auch auf und aus der Oppositionsseite im Parlament! Hier fünf gute Gründe sich für eine andere Politik zu entscheiden; Am 27. September entscheiden die Wählerinnen und Wähler, wie es im Land weitergehen soll. Man kann eine der Parteien wählen, die in den vergangenen Jahren für Hartz IV, für den Bundewehreinsatz in Afghanistan gestimmt haben oder die Verantwortung für grenzenlose Ungerechtigkeit tragen: Wenige Reiche wurden...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 23.09.09
  • 14
Lokalpolitik

Bundestagswahl: Hier haben Sie sogar "SIEBEN" Stimmen!

Noch knapp 4 Tage bis zur zur Bundestagswahl. Ober Merkel oder Steinmeier, ob Westerwelle oder oder. Jetzt haben Sie 7 Stimmen für Ihre Wahl. Hier können Sie die Prozente wählen. Wählen Sie zu 100 % und tippen Sie auf die Wahlbeteiligung. Ich gebe meine Zahlen im ersten Kommentar vor. Sie brauchen diesen Block nur kopieren und ändern einfach die von Ihnen geschätzten Zahlen. Unten muß 100 % herauskommen! Ich hoffe auf eine rege Teilnahme!!!

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 23.09.09
  • 7
Lokalpolitik

Politik: Hier haben Sie "SIEBEN" Stimmen!

Noch knapp 4 Tage bis zur zur Bundestagswahl. Ober Merkel oder Steinmeier, ob Westerwelle oder oder. Jetzt haben Sie 7 Stimmen für Ihre Wahl. Hier können Sie die Prozente wählen. Wählen Sie zu 100 % und tippen Sie auf die Wahlbeteiligung. Ich gebe meine Zahlen im ersten Kommentar vor. Sie brauchen diesen Block nur kopieren und ändern einfach die von Ihnen geschätzten Zahlen. Unten muß 100 % herauskommen! Ich hoffe auf eine rege Teilnahme!!!

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 23.09.09
  • 2
Lokalpolitik

Mit Einschnitten und Steuern zahlen wir für die Rettung von Banken und Fonds durch Merkel und Steinbrück

"Bundesfinanzminister Steinbrück und Wirtschaftsminister Guttenberg haben bei Anne Will am Sonntag zu verstehen gegeben, dass nach der Wahl mit Einschnitten und höheren Belastungen gerechnet werden muss. Dass das steigende Staatsdefizit nicht nur der schlechten Konjunktur, sondern vor allem den großzügigen Zahlungen an Banken, an erster Stelle an die HRE, zu verdanken ist und dass diese Zahlungen internationalen und nationalen Banken und Fonds zugute kommen, sagen die beiden nicht. Und auch die...

  • Niedersachsen
  • Sehnde
  • 23.09.09
  • 1
Lokalpolitik

Immer näher rückt der Tag...............

Bei vielen Gesprächsthema Nummer eins, bei vielen aber auch gar kein Thema, die Bundestagswahl 2009 am kommenden Sonntag. Die TV – Sender haben auf jeden Fall volles Programm und erhoffen sich auch eine jede Menge Zuschauer, mit dem Hintergrund eine große Wahlbeteiligung zu erfahren. Ob die Deutschen nun auch in der Krise total Politikverdrossen sind und das Zepter lieber in die falschen Hände geben möchten wird sich zeigen...... Viele unschlüssige Stimmen kreisen durch die Lande. Man weiß ja,...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 22.09.09
Lokalpolitik
CSU-Bundesminister Karl-Theodor zu Guttenberg
3 Bilder

Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg (CSU) im Günzburger Forum

Bericht von Bernhard Rais Der Wähler hat es satt! Wahlversprechen ohne Ende, die leider oft in dem Bewusstsein gegeben werden, dass sie nicht eingehalten werden können. Alles wird schön geredet nach dem Motto: "Der Wähler lässt sich eh einlullen." Nicht so der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg (CSU). Ein Mann, der offen sagt, was er denkt, der sich nicht scheut, Finger in Wunden zu legen, Herausforderungen offen darzulegen und Unternehmer,...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 22.09.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Mobilität der Zukunft

„Bayern soll Elektromobilitäts-Land Nummer 1 in Deutschland werden. Ziel der CSU ist ein flächendeckendes Netz von Tankstellen für Elektrofahrzeuge. Ich werde mich dafür einsetzen, dass auch unser Landkreis eine Stromtankstelle bekommt. Die Nähe zum Forschungsstandort Ulm ist dabei für unsere Region eine große Chance.“ Mit diesen Worten verweist der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) auf die Elektromobilität als wichtiges Zukunftsthema für Wirtschaft und Gesellschaft. Die CSU...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.09.09
  • 3
Lokalpolitik
Dr. Georg Nüßlein, Bundestagsabgeordneter (CSU)

EU-Bürokratieabbau zur Chefsache machen

Vorschläge der Hochrangigen Gruppe im Bereich Verwaltungslasten unter Vorsitz von Edmund Stoiber entschlossen umsetzen: Zur heutigen Vorstellung der Vorschläge zum Bürokratieabbau in der EU durch Dr. Edmund Stoiber, den Vorsitzenden der Hochrangigen Gruppe im Bereich Verwaltungslasten, erklären der europapolitische und der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Thomas Silberhorn und Dr. Georg Nüßlein: Bürokratieabbau ist ein effizientes Mittel zur Konjunkturbelebung....

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.09.09
Lokalpolitik
Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Mittelstand im Einzelhandel schützen

Bedenklicher Konzentrationsprozess im Einzelhandel setzt sich fort: Zur Entwicklung im deutschen Einzelhandel erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Die Konzentration im deutschen Lebensmittel-Einzelhandel hat in den letzten Jahren immer mehr zugenommen. Mittlerweile entfallen 70 Prozent des Umsatzes auf nur fünf Unternehmensgruppen. Die Konzentration auf wenige Anbieter schadet vielen: Zwar setzen die Handelsoligopole ihre...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.09.09
  • 5
Lokalpolitik

Stimme abgeben-und dann sprachlos?

Bei der Wahl gibt man seine Stimme ab und hat dann 4 Jahre nichts mehr zu sagen. Diesen Eindruck hinterlässt die Politik seit Jahren, und genau so lange wird gegen die Mehrheitsinteressen der BürgerInnen entschieden. Kriegseinsätze der Bundeswehr, HartzIV, Agenda 2010, Privatisierung der öffentlichen Daseinsfürsorge, freier Markt für Spekulanten sind nur einige Beispiele. Damit wir wieder mehr Mitspracherecht in der Politik haben bedarf es der Einführung von Volksentscheiden bis hin zum...

  • Niedersachsen
  • Sehnde
  • 20.09.09
  • 10
Lokalpolitik

Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende aussetzen!

– Aufruf für ein Sanktionsmoratorium – Jeden Monat wird in diesem Land zigtausenden Erwerbslosen mit Sanktionen das Existenzminimum gekürzt oder sogar gestrichen, weil sie Forderungen der JobCenter nicht erfüllt haben oder weil ihnen dies unterstellt wird. Im Jahr 2008 wurden über 780.000 derartige Sanktionen verhängt. Ist schon der ri-gide Hartz-IV-Sanktionsparagraf mehr als problematisch, so führt die katastrophale Personalsituation in den JobCentern zu einer Praxis, die für die Betroffenen...

  • Niedersachsen
  • Sehnde
  • 20.09.09
Lokalpolitik
Zivilcouragevertreter mit Feldtafeln im Vorfeld der Podiumsdiskussion zur Agrogentechnik im Gewerkschaftshaus in Ingostadt
4 Bilder

Netzwerk Zivilcourage aktiv im Wahlkampf

Die Anwendung gentechnisch verändertem Saatgutes in der Landwirtschaft wird von der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt. Auch immer mehr Landwirte stehen dem von großen Chemiekonzernen patentierten Saatgut skeptisch gegenüber. Nicht nur, dass es keine Langzeitstudien über den Verzehr gentechnisch veränderter Nahrungsmittel gibt, auch die bisher bekannten Auswirkungen auf die Gesundheit und Fruchtbarkeit von Nutztieren sind beunruhigend. Monsanto als Marktführer in diesem Bereich machte zudem...

  • Bayern
  • Schrobenhausen
  • 19.09.09
  • 3
Lokalpolitik

Die Stimmzettel sind da!

Die Stimmzettel für den Wahlkreis 216 (Fürstenfeldbruck) kann man sich jetzt online anschauen: http://www.lra-ffb.de/lra/weitere/Probestimmzettel... Bei der Gelegenheit kann man auch probeweise abstimmen. Tipp: ein Kreuz auf der linken Seite, eines auf der rechten. ;)

  • Bayern
  • Germering
  • 17.09.09
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein
2 Bilder

Kreis-CSU stimmt sich auf Wahlkampf-Endspurt ein

Georg Nüßlein: „Wir sind sehr gut aufgestellt“ Nur noch wenige Tage verbleiben den politischen Parteien bis zur Bundestagswahl. Nachdem viele Wählerinnen und Wähler ihre Entscheidung erst sehr spät fällen, gilt es für den Günzburger CSU-Kreisverband, diese Zeit intensiv zu nutzen. Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Alfred Sauter hat dazu die Ortsvorsitzenden und den Kreisvorstand in Ichenhausen zusammengerufen, um die Wahlkampfaktionen für die letzten Tage abzustimmen. Zur...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 17.09.09
Lokalpolitik
Wahl: Prinz oder Prinzessin?

Wahltheater: Heirate ich nun den Prinz oder die Prinzessin? Keine von beiden? Oh nä!

Bald ist Bundestagswahl. Wer noch nicht weiß, was er wählen sollte, der kann sich noch vor Ort schlau machen, um seine zwei Stimmen abzugeben. Wer ganz schlau war. Der gab seine Wahl per Brief bekannt. Die Briefwähler haben am Wahlsonntag frei! Aber für alle anderen: Hingehen und wählen! Sonst gibt es eine Zwangsheirat. ICH WÄHLE AUF JEDEN FALL. WER NICHT WÄHLT BEKOMMT DAS, WAS ER NICHT WILL! UND WER WILL DAS SCHON? austrianer

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 17.09.09
  • 2
Lokalpolitik

Nacht der Sterne, der Ball im Forum, noch Plätze frei

Der CSU- und JU-Kreisverband veranstalten ihren traditionsreichen Ball im Forum am Hofgarten am Freitag, 18.09.2009 um 20:00 Uhr (Einlass: 19:30 Uhr). Lassen Sie sich vom tollen Ambiente des Forums am Hofgarten und feinster, abwechslungsreicher Tanzmusik der Band „Plan B“, der ehemaligen Schülerband des Musischen Gymnasiums Wettenhausen, sowie Tanzvorführungen der Tanzschule Panorama verzaubern, erklärte die JU-Kreisvorsitzende Margit Munk. „Erleben Sie eine rauschende Ballnacht!“ Es sind...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 16.09.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordenter Alfred Sauter

Politik für den Mittelstand

„Der Mittelstand in der Region ist unser wirtschaftliches Rückgrat für Arbeitsplätze, Ausbildung, Wettbewerbsfähigkeit und technischen Fortschritt“, erklärt Alfred Sauter (CSU). Der heimische Landtagsabgeordnete will sich gerade in der wirtschaftlichen Krise besonders für die Interessen der kleinen und mittleren Betriebe einsetzen. MdL Alfred Sauter: „Unsere mittelständischen Unternehmen zeichnen sich durch eine besondere Standorttreue aus. Ich sehe mich ganz klar als Interessenvertreter...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 16.09.09
Lokalpolitik
MdB Gabriele Fograscher (SPD)

MdB Gabi Fograscher (SPD) wirbt in Lauingen für den „Deutschland-Plan“

(Lauingen) MdB Gabi Fograscher warb in einer SPD Wahlversammlung am Dienstagabend in Lauingen im Gasthaus „Rose“ um Stimmen für das Wahlkreis-Mandat und für den „Deutschland-Plan“ von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. „Der Deutschland-Plan der SPD ist ein schlüssiges Konzept für Beschäftigung und Wachstum, das vor allem Bildung, Forschung, Innovation und regenerative Energien betont.“ Das bürgerliche Lager setze einzig und allein auf den Kanzlerinnenbonus. „Da kann unser Land mehr“, so...

  • Bayern
  • Lauingen (Donau)
  • 16.09.09
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