Piratenstammtisch

Beiträge zum Thema Piratenstammtisch

Lokalpolitik

Nie einen Volksentscheid auf Bundesebene

Sendung Kontraste Vidiolink: http://www.youtube.com/watch?v=yi56kIiajbA Hallo, heute habe ich der Sendung Kontraste ein Beitrag gesehen, der mich etwas erschüttert hat. Dort wurde von einen Mitglied des Bundestages erklärt warum wir nie auf Bundesebene einen Volksentscheid bekommen werden. Wir lassen uns zu leicht Manipulieren, wie die Geschichte ja Bewiesen hat. So waren seine Worte Sinngemäß. Wir dürfen alle 4 Jahre zur Wahl gehen und bestimmen wer uns in Bundestag vertritt. Aber bei einen...

  • Niedersachsen
  • Hemmingen
  • 06.08.10
Lokalpolitik

Amerikanische Verhältnisse in Gesundheitswesen?

Hallo, wenn der Plan von Gesundheitsminister Rösler wirklich wahr wird, dann werden die armen Leute noch weniger haben. Es betrifft auch die Mittelschicht, deren Einkommen sinken, da sie kaum die Möglichkeit haben in die Privaten Kassen zu wechseln. Ihr Einkommen ist nicht hoch genug, um das zu machen. Lt. der Tagesschau http://www.tagesschau.de/inland/krankenkassen182.h... sollen die Kassen von ca. 163 auf ca. 100 sinken. Das soll hervorgerufen werden durch Abwanderungen der Mitglieder in...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Nordstadt
  • 30.07.10
  • 1
Lokalpolitik

"Mediencharta für Niedersachsen" ist für die Piratenpartei Region Hannover unannehmbar

Die Piratenpartei Region Hannover warnt eindringlich vor den Plänen der Landesregierung eine einheitliche Presse zu installieren. Die Ministerin verlangt mit dieser Charta von den Pressevertretern eine verbindliche Erklärung, dass u. a. künftig vermehrt in "kultursensibler Sprache" über "Herausforderungen" beim Thema Integration berichtet wird. Durch die Vorgabe, möglichst nur noch positiv über Projekte zu berichten, wird eine kritische und wahrheitsgemäße Berichterstattung durch die Presse...

  • Niedersachsen
  • Hemmingen
  • 25.07.10
  • 4
Lokalpolitik

Voller MWST Satz auf Medikamente

Wir haben in Deutschland den vollen MWST Satz auf Medikamente. Damit sind wir in der EU das Land, das den 4 höchsten MWST Satz auf Medikamente (1) hat. Die Bundesregierung weigert sich den MWST runter zu setzen auf 7% . Begründung es wäre nur eine kurzfristige Erholung. Diese kurzfristige Erholung würde der Regierung 2,8- 3 Milliarden Euro kosten (2). Vermutlich wäre dann die Erhöhung des Krankenkassenbeitrages nicht nötig gewesen. Es gibt übrigens sehr viel Länder (1) bei denen die MWST auf 0%...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.07.10
  • 7
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