Piratenpartei

Ahoi, heute hatte die Piratenpartei Region Hannover eine Regionsversammlung. Wir haben heute ein neues Vorstandsmitglied gewählt, da eines ausgeschieden ist. Dazu haben sich fast alle Stammtische getroffen und ihre Koordinatoren. Auch haben wir uns unterhalten über die Kommunalwahl in der Region Hannover und wer da wo antreten würde. Wir sind leider noch nicht so gut Personell besetzt wir die großen Parteien, aber dafür sind unsere Leute mit Herz dabei. Deswegen müssen wir das auch sehr gut...

Am 11. August findet in Hannover, beginnend am Ernst-August-Platz um 19:00 Uhr, eine Demonstration gegen die bisher bekannt gewordene Fassung des neuen Versammlungsgesetzes für Niedersachsen statt. Aufgerufen hat u.a. der AK Vorrat, dem sich mittlerweile engagiert mehrere Parteien angeschlossen haben, darunter die Piratenpartei Niedersachsen und deren Jugendorganisation, die Jungen Piraten. Mit der Föderalismusreform (2006) wurde die Gesetzgebungszuständigkeit für das Versammlungsrecht auf die...

Sendung Kontraste Vidiolink: http://www.youtube.com/watch?v=yi56kIiajbA Hallo, heute habe ich der Sendung Kontraste ein Beitrag gesehen, der mich etwas erschüttert hat. Dort wurde von einen Mitglied des Bundestages erklärt warum wir nie auf Bundesebene einen Volksentscheid bekommen werden. Wir lassen uns zu leicht Manipulieren, wie die Geschichte ja Bewiesen hat. So waren seine Worte Sinngemäß. Wir dürfen alle 4 Jahre zur Wahl gehen und bestimmen wer uns in Bundestag vertritt. Aber bei einen...

Hallo, wenn der Plan von Gesundheitsminister Rösler wirklich wahr wird, dann werden die armen Leute noch weniger haben. Es betrifft auch die Mittelschicht, deren Einkommen sinken, da sie kaum die Möglichkeit haben in die Privaten Kassen zu wechseln. Ihr Einkommen ist nicht hoch genug, um das zu machen. Lt. der Tagesschau http://www.tagesschau.de/inland/krankenkassen182.h... sollen die Kassen von ca. 163 auf ca. 100 sinken. Das soll hervorgerufen werden durch Abwanderungen der Mitglieder in...

Die Piratenpartei Region Hannover warnt eindringlich vor den Plänen der Landesregierung eine einheitliche Presse zu installieren. Die Ministerin verlangt mit dieser Charta von den Pressevertretern eine verbindliche Erklärung, dass u. a. künftig vermehrt in "kultursensibler Sprache" über "Herausforderungen" beim Thema Integration berichtet wird. Durch die Vorgabe, möglichst nur noch positiv über Projekte zu berichten, wird eine kritische und wahrheitsgemäße Berichterstattung durch die Presse...

Wir haben in Deutschland den vollen MWST Satz auf Medikamente. Damit sind wir in der EU das Land, das den 4 höchsten MWST Satz auf Medikamente (1) hat. Die Bundesregierung weigert sich den MWST runter zu setzen auf 7% . Begründung es wäre nur eine kurzfristige Erholung. Diese kurzfristige Erholung würde der Regierung 2,8- 3 Milliarden Euro kosten (2). Vermutlich wäre dann die Erhöhung des Krankenkassenbeitrages nicht nötig gewesen. Es gibt übrigens sehr viel Länder (1) bei denen die MWST auf 0%...

Die neuesten Pläne der Bundesregierung zeigen, dass völlig ideenlos nur an der Beitragsschraube der gesetzlich Versicherten gedreht wird. Und das ausgerechnet von den Leuten, die in der Regel gar nicht betroffen sind: Ein Drittel der Abgeordneten sind Beamte und damit nicht in der gesetzlichen Krankenkasse versichert. Es ist für den normalen Bürger nicht verständlich, warum es für eine Oberschicht aus Beamten und Besserverdienenden ein getrenntes Krankenversicherungssystem gibt und gerade diese...

Die neuesten Pläne der Bundesregierung zeigen, dass völlig ideenlos nur an der Beitragsschraube der gesetzlich Versicherten gedreht wird. Es wird von denen gedreht, die in der Regel nicht betroffen sind: ein Drittel der Abgeordneten sind Beamte und damit nicht in der gesetzlichen Krankenkasse – der Rest verdient auch mehr als die Beitragsbemessungsgrenze und dürften auch oft in der privaten Krankenversicherung sein. Es ist in keiner Weise einzusehen, warum es für eine Oberschicht ein getrenntes...

Hallo, ich habe hier einen interessanten Link der Stadt Burgdorf zu den Thema Google-Streetview. http://www.burgdorf.de/wBurgdorf/aktuelles_cityweb... Dort könnt ihr euch gegen das Fotogravieren eures Hauses mit einen Musterwiederspruch bei Google melden und Google das einstellen von Fotos von euren Grundstück/Haus untersagen. Wenn sich einer Fragt, warum soll ich das machen? Dann sollte er sich überlegen, ob er sein Haus der ganzen Welt in den jetzigen Zustand zeigen will. Euer Haus wird dann...