Koalitionsvertrag

Beiträge zum Thema Koalitionsvertrag

Lokalpolitik

Antwort der Politik auf die Pflegenot seit 20 Jahren?

Die Antwort der Politik auf die Pflegenot seit 20 Jahren Fehlanzeige! Der aktueller 8. Altenbericht: „Ältere Menschen und Digitalisierung“ ist für die kommende Zeit die sichtbare Handlungsmaxime. Otto-Normal-Verbraucher:innen nehmen die Berichte nicht zur Kenntnis. Die Lobbyisten, Industrie und Wohlfahrtsverbände, nutzen die damit verbundenen Gelder.  Wir haben nur die Passagen aufgedeckt, die uns für die Zukunft wichtig erscheinen. Technikberatung für pflegende Angehörige (Seite 114; 4.4.3)...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Oberhausen (NW)
  • 26.03.22
Lokalpolitik
Pressebericht Nr. 628

GroKo - Vertrag für Machterhalt - nicht für Problemlösungen

Agenda News: Union und SPD kämpfen mit allen Mitteln und Medien um Machterhalt. Der Koalitionsvertrag wird mit seiner "Vielfaltseuphorie" den Alltagssorgen der Bürger nicht gerecht. Lehrte, 06.03.2018. Abgestraft durch die schlechtesten Wahlergebnisse bei der Bundestagswahl 2017 fordern Union und SPD grundsätzliche innerparteiliche Erneuerungen. Sie machen dazu keine Angaben, was damit gemeint ist. Sie zeigen kein Interesse daran, die „nur“ ausgesetzte Vermögensteuer und Börsenumsatzsteuer...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 06.03.18
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