Infektionsschutz

Beiträge zum Thema Infektionsschutz

Lokalpolitik

Zur Absage des Corona-Demo-Umzugs in Düsseldorf: Im Zweifel immer für die Freiheit

„Für Samstag, 8. Januar, ist beim zuständigen Düsseldorfer Polizeipräsidium eine Versammlung von Impfpflichtgegnern mit Aufzug durch die Innenstadt angemeldet worden. Das Ordnungsamt hat dem Veranstalter heute [06.01.2022 ]aus infektionsschutzrechtlichen Gründen den angemeldeten Aufzug untersagt und lediglich die Durchführung einer Kundgebung für zulässig erklärt“, so die Landeshauptstadt Düsseldorf zur Umzugsabsage. Dazu erklärt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Zum Thema Corona und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 07.01.22
Lokalpolitik
Foto: Eva Huber

Mehr Mitspracherechte der Länder bei Infektionsschutzgesetz

Mehring: Bayernkoalition lässt ihren Worten im Bundesrat Taten folgen Zur heutigen Bundesratsinitiative betreffs Konkretisierung der Rechtsgrundlagen für die Schutzmaßnahmen der Länder im Infektionsschutzgesetz übersenden wir Ihnen ein Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Corona stellt die größte globale Herausforderung der Nachkriegszeit dar. Um die Pandemie unter Kontrolle zu halten, mussten die Regierungen der deutschen...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 06.11.20
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