Gericht

Manchmal können die Angeklagten in einem Betrugsprozess selbst die eigentlich Geschädigten sein. So geschehen in einer Verhandlung vor dem Kirchhainer Amtsgericht. Vor Strafrichter Joachim Filmer musste sich ein Ehepaar verantworten, weil es zwischen März und August 2009 Leistungen des Kreisjobscenters bezogen hatte, obwohl der Ehemann in dieser Zeit einer Arbeit als Fahrer bei einem Stadtallendorfer Unternehmen nachging. Die Einkünfte aus dieser Tätigkeit hatte die Ehefrau nicht angegeben, als...

Eine Frau wird in einer Bäckerei-Filiale Opfer eines Mordversuchs und niemand schreitet ernsthaft ein. Unvorstellbar? Am 15. September 2011 wurde dieses Szenario für eine Stadtallendorferin bittere Wahrheit. Das Opfer, eine junge Frau türkischer Abstammung, zählt am Tattag um kurz vor sechs Uhr zu den ersten Kundinnen der Bäckerei. Sie trinkt einen Kaffee, während der mutmaßliche Täter das Ladenlokal betritt. Der 45-Jährige ist der geschiedene Mann ihrer besten Freundin. Nach Beobachtung einer...

18.09.2009 Chef, Sie Hurensohn!" ist keine persönliche Beleidigung... Die Nachrichtenagentur AFP meldet, dass die spanische Zeitung El Mundo über ein aussergewöhnliches Gerichtsurteil berichtet hat. Ein Mitarbeiter einer Firma hatte zu seinen Chef "Chef, Sie Hurensohn!" gesagt und wurde deswegen entlassen. Vor Gericht traf man sich wieder und das Urteil lautete: Die Firma muss den Mitarbeiter wieder einstellen. Das spanische Gericht war der Auffassung, dass der Begriff "Hurensohn" so sehr in...

04.05.2009 ... und wer ist heute an der Reihe? Stellen Sie sich vor in Ihrem Wohnort gäbe es eine solche Möglichkeit. Wen würden Sie heute daran stellen und mit dem Eisenring gegen das Umfallen sichern...? .

01.11.2008 Karlsruhe erweitert Rechtsberatungsanspruch für Arme Einkommensschwache haben ein Recht auf Hilfe bei Beratung in Steuerfragen. Versagung von Beratungshilfe in Angelegenheiten des Kindergeldes nach dem Einkommensteuergesetz verfassungswidrig. So lautet der Leitsatz Bundesverfassungsgerichts im Beschluss vom 14. Oktober 2008 – 1 BvR 2310/06 –, bekanntgegeben in der Pressemitteilung Nr. 91/2008 vom 30. Oktober 2008. Dieser Beschluß bedeutet, dass alle Menschen mit geringem Einkommen...