Freie Wähler

Düsseldorf, 16. Oktober 2018 WIR KÄMFEN FÜR DIE TIERE!!! Aufgrund es Gänsetodes im Rheinbahngleis fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER aus aktuellem Anlass die Verwaltung, welche Erkenntnisse aus diesem Vorfall gezogen werden und was konkret Stadtverwaltung und Rheinbahn unternehmen, um Unfälle dieser Art künftig vermeiden zu helfen, sei es baulich mit Zäunen oder Hecken in Gleisnähe oder baulich an den Rheinbahnzügen. Die Verwaltung teilte mit, dass sie keine Möglichkeit sähe zu...

Düsseldorf, 15. Oktober 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Düsseldorf gratuliert den FREIEN WÄHLERN Bayern zu diesem Wahlerfolg. Nach CSU und GRÜNEN drittstärkste Partei zu werden ist nur möglich gewesen, weil die FREIEN WÄHLER schon seit vielen Jahren kommunal sehr gut verwurzelt sind und die WählerInnen klar erkannt haben, dass die FREIEN WÄHLER Anwälte und Kümmerer ihrer Interessen sind. „Es ist sehr gut, dass die FREIEN WÄHLER in Bayern die Zukunft wohl als Koalitionspartner...

Düsseldorf, 14. Oktober 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragte in der Stadtratssitzung vom 11. Oktober de Verwaltung, ob auch Düsseldorfer Laternen Dank Hundekot leuchten bzw. Smartphones und Tabletts aufgeladen werden könnten. Die Verwaltung antwortete lediglich mit veralteten Informationen, dass es sich um ein Kunstprojekt aus dem Jahre 2010 des Konzeptkünstlers Mazotta handeln würde, dass der Betrieb solcher Anlagen ineffizient und mit erheblichen Kosten und Stadtbildstörungen...

Düsseldorf, 13. Oktober 2018 In der Stadtratssitzung vom 11. Oktober fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung nach Lösch- und Rettungsarbeiten an aufgrund vorhandener Wohn-/Bebauung schwer zugänglichen Bahnstrecken im Stadtgebiet von Düsseldorf und erinnerte an die Vorfälle dieses Jahr in Siegburg bzw. Köln-Bonn. Die Verwaltung verwies auf die Richtlinie „Anforderung an den Brand- und Katastrophenschutz an Planung, Bau und Betrieb von Schienenwegen nach dem Allgemeinen...

Düsseldorf, 13. Oktober 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragte in der Stadtratssitzung vom 11. Oktober aus aktuellem Anlass die Verwaltung, ob es der Wahrheit entspricht, dass Teile von Politik und Verwaltung nach dem nichtgenehmigten Ed Sheeran Open Air Konzert am Messeparkplatz P1 in den vergangenen Wochen Gespräche führten mit dem Ziel, einen Weg und ein Verfahren zu finden, um dort doch Veranstaltungen dieser Art durchführen zu können und wenn Ja, warum nicht auch andere Teile...

Düsseldorf, 12. Oktober 2018 Zum dem in der Ratsversammlung vom 11.10. von Oberbürgermister Thomas Geisel vorgelesen Bericht aus der letzten Sitzung der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (KK RRX) muss die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER leider feststellen, dass dieser unzureichend ist. Zum Grundsatzbeschluss der RRX-Bauwerksplanung in Angermund ist auszuführen, dass die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER weiterhin an den Planungen für den bestmöglichen, aktiven Schallschutz festhält,...

Düsseldorf, 11. Oktober 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, bestehend aus der in Marokko geborenen, muslimischen Ratsfrau Chomicha El Fassi, der in Düsseldorf geborenen, evangelischen Ratsfrau Claudia Krüger und dem in Rahden geborenen, katholischen Ratsherren Dr. Ulrich Wlecke waren fleißig und haben zu der Ratssitzung am 11. Oktober 2018 elf Anfragen an die Verwaltung gestellt. Neben den ganz aktuellen Themen der letzten Tage, Gänsetod im Rheinbahngleis, mögliche Open Air Konzerte...

Düsseldorf, 10. Oktober 2018 Im Jahr 2017 hat die Stadtverwaltung im Rathaus Kaiserswerth Workshops durchgeführt, um gemeinsam mit der Politik auszuloten, ob und wo im Stadtbezirk 5 weitere Wohnungen gebaut werden könnten. In dieser Verwaltungsvorlage kann man unter der Überschrift „Perspektiven für den Norden: Umsetzungsstrategie – Beschluss der weiteren Vorgehensweise“ u.a. lesen, dass die aktuellen Prognose davon ausgehen, dass die Bevölkerung der Gesamtstadt bis 2030 auf rund 660.000...

Düsseldorf, 10. Oktober 2018 In Presseveröffentlichungen weist der Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler, FH Düsseldorf, darauf hin, dass rechte Strömungen, die vor Jahren noch getrennt agierten, sich mittlerweile (versuchen) zusammenschließen. Die Düsseldorfer Zivilgesellschaft sei insgesamt gegen Rechts gut aufgestellt, aber es sei auch zu beobachten, dass z.B. in Garath oder Reisholz Gruppierungen, die sich größtenteils aus der rechten Hooligan-Szene oder der rechtsextremen...

Düsseldorf, 9. Oktober 2018 Anfang 2018 wurden 60 Bäume auf dem Messeparkplatz P1 ausgepflanzt und in der Baumschule „zwischengeparkt“, um ein Open-Air-Konzert von Ed Sheeran ermöglichen zu können. Diese Bäume sollten im Herbst 2018 wieder an ihre ursprünglichen Standorte zurückkehren, falls das Konzert nicht stattgefunden habe. Dass das Konzert nicht stattfand, ist hinlänglich bekannt. In der nächsten Ratssitzung fragen wir, ob die ausgepflanzten Bäume des Messeparkplatzes P1 die Sommerzeit in...

Düsseldorf, 9. Oktober 2018 In Düsseldorf wird leider immer wieder darüber berichtet, das Handwerker bei Arbeiten an Hausfassaden Nester von Vögeln verschließen. „Nur“ zwei Beispiele: 2016 wurden an der Orsoyer Straße in Golzheim sämtlich Nester von Halsbandsittichen zugemauert. Anzeige wurde erstattet. Das Verfahren wurde dann eingestellt, denn man hätte nicht nachweisen können, dass die Papageienküken, die sich immer noch in den Löchern befunden hatten, durch den Bauschaum beeinträchtigt...

Düsseldorf, 8. Oktober 2018 Die neuen Rheinbahnzüge sind für Duisburger Tunnel zu breit und bleiben z.B. am Bahnsteig Steinsche Gasse hängen. Der Rheinbahnsprecher erklärte, dass bei der Planung die Duisburger Verhältnisse nicht genügend berücksichtigt wurden. Diesen Vorfall, bei dem es auch um Steuergelder geht, denn die Rheinbahn wird auch von den Düsseldorfer Steuerzahlern mitfinanziert, nimmt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke für die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Anlass, in der...

Düsseldorf, 8. Oktober 2018 Am Dienstag, dem 2. Oktober 2018 starb eine Gans qualvoll im Rheinbahngleis. Nach fünf Tagen liegt dieser Kadaver dort noch immer. Die Rheinbahn sagt über sich selber, dass sie „Verantwortung für eine nachhaltige Entwicklung [übernimmt], ist für uns wesentlicher Bestandteil unserer Unternehmensphilosophie. Nachhaltiges Handeln bedeutet für uns, Umweltaspekte zu berücksichtigen sowie unserer sozialen und wirtschaftlichen Verantwortung gegenüber den Mitarbeitern,...

Düsseldorf, 7. Oktober 2018 Im Sommer 2018 wurde von Brandereignissen an Bahnstrecken, z.B. in Siegburg oder von Köln nach Bonn berichtet. Unklar war und ist, ob Funkenflug der Züge oder Sonneneinstrahlungen ursächlich waren. Dies herauszufinden, ist sicherlich interessant, jedoch stellt sich die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Frage, was wäre, wenn ähnliche Unglücksfälle im Stadtgebiet von Düsseldorf auftreten würden. An vielen Stellen im Stadtgebiet sind die Abstände von Bahngleisen...

Düsseldorf, 6. Oktober 2018 Es wurde bekannt, dass zwischen der städtischen Verwaltung und Teilen des Stadtrates (SPD, Bündnis 90/GRÜNE, FDP) in den vergangenen Wochen intensive Gespräche geführt wurden mit dem Ziel, für das Gelände Messeparkplatz P1 ein ordentliches Verfahren einzuleiten, damit man dann dort Open Air Konzerte veranstalten kann. Außerdem soll angeblich die Anzahl der zu fällenden Bäume sinken, deutlich mehr Geld für neue Bäume im Stadtgebiet von Düsseldorf ausgegeben werden,...

Düsseldorf, 5. Oktober 2018 Durch das Großprojekt Kö-Bogen ist der Hofgarten durch die Straßenbahntrasse leider in zwei Teile geschnitten Die Bahngleise sind nur unzureichend gesichert. Bei Baulärm besteht die Gefahr, dass Menschen und Tiere die herannahenden Bahnen nicht hören und unter die Räder kommen. Seit die Unterführung zwischen Gröne Jong und der Landskrone zugemauert wurde und alternative Fußwege durch Großbaustellen in Sackgassen enden, sind die Bahngleise der einzige Weg, um vom...

Düsseldorf, 4. Oktober 2018 Seit dem 1. Januar 2014 gilt bundesweit das Notfallsanitätergesetz. Es geht u.a. um das Durchführen medizinischer Maßnahmen zur Erstversorgung von PatientInnen, also auch um eindringende Maßnahmen, wenn so die Verschlechterung der Situation der PatientInnen bis zum Eintreffen des Notarztes verhindert werden kann. Das Rettungsgesetz NRW räumt NotfallsanitäterInnen jedoch keinen eigenständigen Handlungsspielraum ein. Somit müssen sich diese immer auf den sogenannten...

Düsseldorf, 3. Oktober 2018 Im Ostpark wurde am Rand der großen Wiese Nähe Wittelsbachstraße ein Baum gefällt, dabei ein Bienennest zerstört und unbeaufsichtigt liegengelassen wurde. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragt, ob Lebensgefahr für die Menschen bestand, wenn sie unbeabsichtigt mit dem Bienenvolk in Kontakt gekommen wären oder was gewesen wäre, wenn in der Nähe spielende Kinder einen in Richtung Bienennest rollenden Ball holen wollten. Nur durch aufmerksame Bürger, die die...

Es ist bekannt, dass Hundekot Laternen leuchten lässt bzw. dass man über einen USB-Anschluss Smartphones und Tabletts aufladen kann. Da das Thema Straßenlaternen in Düsseldorf auch seit Jahren diskutiert wird, fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung, ob man diese Idee nicht auch in Düsseldorf umsetzen kann. „In Düsseldorf leben mittlerweile über 22.000 Hunde. Das produziert Mengen von Hundekot, der bisher in Müllbeuteln entsorgt wird. Warum dies nicht...

„Die beabsichtigte Belegung der Häuser Pingsdorfer Straße 9 und Eckdorfer Straße 10 mit Flüchtlingen, ist offenbar nur die halbe Wahrheit. Denn die Stadt hat die Immobilien ohne „Flüchtlings-Fördermittel“ des Landes NRW und des Bundes gekauft.“ Zukünftige Nutzung weiter unklar. So Bezirksvertreter Torsten Ilg (Freie Wähler) in einer heutigen Pressemitteilung. Die Freien Wähler kritisieren den Kauf der beiden Immobilien durch die Stadt Köln: „Der Bund hätte die Häuser zur Unterbringung von...

Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN hat für die kommende Sitzung der BV-Rodenkirchen einen Antrag gestellt, der die Verwaltung auffordert, den Mitgliedern der Bezirksvertretung "zeitnah und möglichst noch vor Beginn der Baumaßnahmen", die alternativen Pläne für den Umbau der Bonner Straße im Zuge der 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn, öffentlich zu präsentieren. Ilg begründet dies wie folgt: "Wir Bezirksvertreter müssen alle Informationen zum Sachstand kennen, ansonsten...

Für Bezirksvertreter Torsten Ilg von den Kölner Freien Wählern in der Bezirksvertretung von Rodenkirchen, ist die Kostenexplosion beim Umbau des ehemaligen Bonotel in eine Flüchtlingseinrichtung ein Skandal. Auf Facebook schreibt der Kommunalpolitiker folgendes: "Inzwischen werden die Kosten für den Umbau des ehemaligen Bonotel in ein Flüchtlingsheim annähernd 10 Millionen Euro betragen. Belege für beantragte und bereits ausgezahlte KfW-Fördermittel zur Gegenfinanzierung des Projekts, hat die...

Störfälle hat es immer wieder gegeben. Und nun kommt ein weiterer Fall hinzu: Die Shell-Raffinerie in Godorf hat die Öffentlichkeit offenbar wochenlang nicht über eine Betriebsstörung in einer Produktionsanlage informiert. Bei der es zum Austritt von Chemikalien und zu Verunreinigungen kam. Für Bezirksvertreter Torsten Ilg von den Kölner Freien Wählern ist das ein Unding: "Ich habe angesichts zahlreicher Vorfälle in den letzten Jahren, zuletzt am 22.06.15 in einer schriftlichen Anfrage in der...

Leere Kassen und die strittige Rechtslage des Vergabeverfahrens sind für die Freien Wähler Köln schon Gründe genug, die Planung des Erweiterungsbaus des Wallraf-Richartz-Museums für die Foundation Corboud zu stoppen beurteilt Walter Wortmann, MdR der FWK, die aktuelle Lage des Objektes. Im Idealfall will die Stadt von einem Investor einen Gebäudeteil für weitere Exponate der Foundation-Corboud im geplanten Erweiterungsbau anmieten. >Abgesehen von der strittigen Rechtslage, fehlen der Stadt die...

In einer aktuellen Stellungnahme auf Facebook, kritisiert der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN die Chefin der NRW-Grünen Simone Peters: "Ich finde es unsäglich peinlich, dass offensichtlich aufgrund der Kritik von Frau Peters, der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies regelrecht dazu gedrängt worden ist, sich für die interne Verwendung des Begriffs "Nafris" für Nordafrikaner zu entschuldigen. Die Polizei kriminalisiert Menschen aus Afrika nicht pauschal. Die Kritik...

Für Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN ist der Zustand entlang der Straße „Alte Brühler Straße“ am Kölnberg unerträglich geworden: „Es ist unfassbar welche Müllberge hier entstanden sind. Neben Hausmüll und Plastiktüten lagern dort alte Reifen, Glas, Chemikalien, Tische und anderer Unrat, sogar teilweise verteilt auf die angrenzende landwirtschaftliche Fläche. Wer Müll Gift-, oder Wertstoffe auf Straßen, Plätzen oder neben den dafür vorgesehenen Containern liegen lässt,...

Der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN hat heute in einem Statement die Kölner Politik stark kritisiert, weil sie zu der geplanten Demonstration von Anhängern des türkischen Staatspräsidenten Erdogan keine, gemeinsame Stellungnahme abgegeben hat: "Für mich ist es ein politischer Skandal, dass die etablierten Parteien im Rat der Stadt Köln, sowie die Kölner Oberbürgermeisterin Henritte Reker die geplante „Pro-Erdogan-Demo“ am kommenden Wochenende nicht einhellig als...

Der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg von den Freien Wählern kritisiert in einer aktuellen Pressemitteilung, eine für kommenden Sonntag geplante Großdemonstration der „Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD)“ in Köln. Dabei äußert er keinerlei Verständnis für das Schweigen führender Vertreter der anderen demokratischen Parteien in Köln: „Herr Erdogan vertritt mit seiner Politik in der Türkei nicht die Werte einer freien, säkularen Gesellschaft. Köln ist eine liberale und weltoffene...

(Köln / Düsseldorf). "Ich bin betroffen, was ohne Befragung der Bürgerinnen und Bürger des Landes NRW von den Antragstellern, SPD, Grüne und CDU im Landtag zur Sicherung des Eigenbestandes am 12.06.2016 geschehen ist. Das ist Machtpolitik pur, und jeder mündige Bürger sollte ungeachtet seiner politischen Meinung Protest einlegen", sagt Walter Wortmann, MdR der Freien Wähler Köln zur verfassungswirksamen Wiedereinführung einer sogenannten 2,5%-Sperrklausel bei den Kommunalwahlen ab 2020. Erst...

(Köln Rodenkirchen) Mit einem eher ungewöhnlichen Mittel hat Torsten Ilg, der für die Kölner Freien Wähler in der Bezirksvertretung von Rodenkirchen sitzt, seine Forderung nach einem "Moratorium für das Nord-Süd-Stadtbahnprojekt" erneuert. In einem Video-Podcast macht er auf das Anliegen aufmerksam. Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker hatte wenige Tage zuvor ein Protestschreiben mit der Forderung nach einem Baustopp für die 3. Baustufe erhalten, das von namhaften Vertretern der Kölner...