Freie Wähler

Düsseldorf, 22. April 2020 Viele Studierende finanzieren ihr Studium durch Nebentätigkeiten wie z.B. Kellnern in der Gastronomie. „Da dies coronabedingt seit vielen Wochen nicht mehr möglich ist und Restaurants, Gaststätten, Kneipen und Clubs auch weiterhin geschlossen bleiben, haben viele Studenten ein Problem, ihre monatlichen Fixkosten wie Miete, Strom, Telefon, Versicherungen bezahlen zu können“, erklärte Chomicha Mohaya, Betriebsratsvorsitzende und Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz...

Düsseldorf, 21. April 2020 Seit 1951 gedenkt Israel jährlich am 21. April dem Holocaust, den Opfern der Shoa, also den sechs Millionen ermordeten europäischen Juden und dem jüdischen Widerstand. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Trotz Corona darf niemals vergessen werden, was geschehen ist. Israel kann den heutigen Tag nicht so begehen, wie geplant. Unsere Fraktion wird in ihrer heutigen Sitzung an dieses Verbrechen, an die...

Düsseldorf, 21. April 2020 Viele freischaffende Düsseldorfer Autoren, Fotografen, Grafiker, Journalisten, Künstler, Musiker, Schauspieler und andere haben derzeit aufgrund der Corona-Beschränkungen keinerlei Einnahmen und erhalten auch keine Unterstützungen von Bund oder Land. „Diese auf Hartz IV oder Grundsicherung zu verweisen ist der Kulturstadt Düsseldorf unwürdig“, erklärt Nicole Haumann, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und beratendes Mitglied im Kulturausschuss....

Düsseldorf, 20. April 2020 Tauben im Stadtgebiet Düsseldorfs haben es in der Zeit der Coranakrise deutlich schwieriger, Nahrung zu finden, da das Angebot stark abgenommen hat. Deshalb haben Berlin, Köln, Kiel, Braunschweig, Salzgitter, Mannheim und weitere Städte die Fütterung von Stadttauben mittlerweile erlaubt. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Da wir das auch in Düsseldorf möchten, hat die Fraktion heute den Oberbürgermeister und die Beigeordneten...

Düsseldorf, 19. April 2020 Im Zusammenhang mit COVID 19 hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in den letzten fünf Wochen rund 40 Vorschläge bzw. Anträge an den Oberbürgermeister bzw. die Stadtspitze übermittelt. Am 20. März schlugen wir vor, dass OB Geisel bitte Corona-Online-Sprechstunden durchführt, wie es beispielsweise auch OB Palmer in Tübingen über facebook durchführt. „Nun, nach vier Wochen, fand gestern endlich die erste Corona-Online-Sprechstunde über facebook statt. Angesichts...

Düsseldorf, 18. April 2020 Am Donnerstag schrieb die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Stadtspitze an und beantragte, dass unverzüglich mit dem Bewässern der Düsseldorfer Bäume und dem Stadtgrün/Grünflächen begonnen wird, bevor es für Flora, Fauna und Habitat zu Schäden kommt. Am Freitag hat die Stadt in einer Presseerklärung mitgeteilt, das aufgrund der derzeitigen und der zu erwartenden Witterungsbedingungen die Stadtgärtner seit einigen Tagen das öffentliche Grün bewässern, denn der...

Düsseldorf, 17. April 2020 Die Schulen öffnen langsam wieder etwas. Schulgebäude, wie z.B. dass der Kartause-Hain-Schule werden nicht genutzt. „Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER heute den Oberbürgermeister angeschrieben, damit er bzw. der Krisenstab beraten und beschließen, dass solche Gebäude, die derzeit nicht in Benutzung sind, jetzt genutzt werden. So können alle unter Corona erforderlichen Spielregeln, wie z.B. der Abstand, besser eingehalten werden“, erklärt Ratsfrau...

Düsseldorf, 16. April 2020 Die Stadt Viersen hat mit dem Wässern der Bäume begonnen, da im April bisher nur 1% der üblichen Regenmenge gefallen ist. Zwischen Düsseldorf und Erkrath kam es auf rund 500 Quadratmetern zu einem Unterholzbrand. Ratsfrau Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Unsere Fraktion hat heute die zuständige Beigeordnete angeschrieben und aufgefordert, dass unverzüglich mit dem Bewässern der Düsseldorfer Bäume und dem Stadtgrün/Grünflächen...

Düsseldorf, 16. April 2020 In der Zeit der Corona-Beschränkungen sind auch Hartz-IV-Familien besonders betroffen. Die Kinder, die bisher in KiTas, Schulen oder Einrichtungen wie der Arche ein Mittagessen bekamen, bekommen es seit Wochen nicht mehr. Dadurch, dass viele beim Einkaufen hamstern, sind preisgünstige Lebensmittel oft ausverkauft. Zur Auswahl stehen dann die teureren. Da die Tafeln schließen mussten, ist auch diese Möglichkeit der Versorgung entfallen. Mehr Zeit zu Hause verbringen...

Düsseldorf, 15. April 2020 Aufgrund der Coronakrise finden die im Stadtgebiet Düsseldorf lebenden Tiere weniger Futter, da das vorhandene Angebot deutlich abgenommen hat. Für Tierheime hat das NRW-Umweltministerium am 10. April einen einmaligen Zuschuss von bis zu 2.000 Euro je Einrichtung in Aussicht gestellt, wenn die Einrichtung einen Nachweis über ihre Gemeinnützigkeit vorlegen kann. „Die Idee ist gut und wir danken denen, die das beschlossen sagt“, sagt Claudia Krüger, Vorsitzende der...

Düsseldorf, 14. April 2020 Die Anti-Corona-Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER wollte schon am 27. Januar 2020 in einer Anfrage von der Verwaltung erfahren, wie gut Düsseldorf vorbereitet ist. In der Ratsversammlung am 6. Februar 2020 wurde geantwortet, dass Düsseldorf gut vorbereitet sei. „Ob dies nun so wahr oder nicht, ist heute nicht die Frage“, erklärt Chomicha Mohaya, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und fährt fort: „Jetzt ging und es geht darum, dass wir alle gemeinsam...

Düsseldorf, 12. April 2020 Seit einer Woche dürfen bei Fortuna Düsseldorf jeweils zwei Spieler gemeinsam wieder trainieren. Vor einigen Tagen schrieb Oberbürgermeister Geisel an Ministerpräsident Laschet, dass in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens über Lockerungen nachgedacht werden solle, „die unter Beachtung des Abstandsgebots und der Hygienemaßnahmen umgesetzt werden können.“ „Weil die Geschäftsstelle der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER von Sporttrainern, Tanzlehrern und...

Düsseldorf, 12. April 2020 Tierschützer machten auf den Tod einer Schwänin in der Landskrone aufmerksam. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER schrieb diesbezüglich am 7. April den Oberbürgermeister an und bat um Sachverhaltsaufklärung, Reinigung der im Stadtgebiet befindlichen Gewässer von Modder, kontinuierliche Zuführung von Sauerstoff, damit auch Vorfälle, wie im Jahr 2019 massiv vorgekommen, sich dieses Jahr nicht wiederholen, um zügige Bearbeitung und Beantwortung. Am 8. April...

Düsseldorf, 10. April 2020 Ende März bzw. Anfang April erhielten alle Düsseldorfer Post von Oberbürgermeister Thomas Geisel, Landeshauptstadt Düsseldorf zum Thema „Gesund bleiben in Zeiten des Corona Viruses“. „Die Idee des Briefes, jede Düsseldorferin und jeden Düsseldorfer darüber zu informieren, was jede und jeder tun kann, damit man möglichst selbst gesund bleibt und andere nicht ansteckt, war und ist sicherlich richtig. Nur, wenn man das wirklich wollte, dann muss man sowohl an die rund...

Düsseldorf, 9. April 2020 Die Stadt Düsseldorf ist mit Partnerstädten, wie z.B. Palermo auf Sizilien in Italien, besonders verbunden. Dort haben sich, Stand 06.04.2020, 18.00Uhr bisher 1.815 Menschen in COVID 19 infiziert. 1.178 befinden sich in häuslicher Quarantäne und 74 in Intensivstationen; 123 sind leider verstorben. Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Bekannt ist, dass insbesondere Ältere sowie Personen mit bestimmten Vorerkrankungen ein höheres Infektions- und...

Düsseldorf, 9. April 2020 Am Ende des öffentlichen Teils der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses rief der Oberbürgermeister einen bis dahin nicht bekannten Tagesordnungspunkt auf und bat die Beigeordente Zuschke, dazu vorzutragen. Sie teilte mit, dass auf Vorschlag des ADFC die derzeit suspendierten Umweltspuren und der rechte Fahrstreifen der Rotterdamer Straße bis zum Ende der Osterferien als Fahrradspuren ausgewiesen werden soll. „Dieses Ansinnen, ob man es inhaltlich...

Düsseldorf, 9. April 2020 In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat die Kämmerin über die Auswirkungen des Corona-Viruses auf den städtischen Haushalt berichtet. Zu der Vorlage führte sie aus, dass sich dort genannten Szenarien und Zahlen weiter verschlechtert haben, sie aber heute, obwohl die Kämmerei im täglichen Austausch mit dem Staueramt ist, noch keine validen Eurobeträge benennen könne; dies wird erstmals im Controllingbericht zum Stichtag 30.04.2020 möglich. Ratsherr...

Düsseldorf, 8. April 2020 Tierschützer und Tierrechtler vermelden den Tod der stolzen erst 4 jährigen bei Kindern beliebten Hofgartenschwänin Lisa. „Der Schwan Lisa im Dreck, der schon einige Wochen auf den Teich moddert, fault und stinkt, trotz mehrmaliger Anrufe beim Kanal- und Wasseramt tut sich nichts.“ (Aus einem Facebook – Beitrag) Hofgartenfotograf und Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, Walter Hermanns: „Vermutlich ist Schwänin Lisa am verdreckten Modder auf dem...

Düsseldorf, 7. April 2020 Zur Ratsversammlung am 26. März 2020 hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER unterschiedlichste Anfragen an die Verwaltung gestellt. Da wegen COVID-19 derzeit keinerlei politischen Sitzungen stattfinden, hat der Oberbürgermeister mitgeteilt, dass die Anfragen seitens der Verwaltung schriftlich beantwortet werden. Der WDR berichtet am 4. Februar 2020, dass „das Max-Planck-Gymnasium in Stockum zwei Klassenfahrten abgesagt hat, weil sich Lehrer von Schülern in...

Düsseldorf, 6. April 2020 „Die in diesen schweren Corona-Tagen besonders belasteten Bediensteten der Stadtverwaltung Düsseldorf, wie z.B. Feuerwehrleute und Rettungskräfte, sollen jetzt auch eine finanzielle Anerkennung in Höhe von 500,- Euro netto erhalten“, fordert Ratsfrau Chomicha Mohaya, Betriebsratsvorsitzende und Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und fährt fort: „Es wird Zeit, dass sie auch durch Euro spüren, wie dankbar Düsseldorf als Stadtgesellschaft und Düsseldorf...

Düsseldorf, 6. April 2020 In den letzten Tagen erhielt die Geschäftsstelle der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER von Düsseldorfer Bürgern diverse Beschwerden über weggeworfene Corona-Schutzhandschuhe, Masken und teilweise Handdesinfektionsfläschchen. Der Gerresheimer Burkhart Harting, Bürgermitglied im Rat der Stadt: „Es ist gut und richtig, dass Menschen sich und andere vor Ansteckung und Verbreitung des Coronaviruses schützen, dann aber, nach Beendigung des Einkaufs die Handschuhe beim...

Düsseldorf, 5. April 2020 Zur Ratsversammlung am 26. März 2020 hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER unterschiedlichste Anfragen an die Verwaltung gestellt. Da wegen COVID-19 derzeit keinerlei politischen Sitzungen stattfinden, hat der Oberbürgermeister mitgeteilt, dass die Anfragen seitens der Verwaltung schriftlich beantwortet werden. Die Stadtverwaltung Düsseldorf informierte in der Pressemitteilung vom 28. Februar 2020 darüber, dass das „Institut für Denkmalschutz und Denkmalpflege...

Düsseldorf, 2. April 2020 Zur Ratsversammlung am 26. März 2020 hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER unterschiedlichste Anfragen an die Verwaltung gestellt. Da wegen COVID-19 derzeit keinerlei politischen Sitzungen stattfinden, hat der Oberbürgermeister mitgeteilt, dass die Anfragen seitens der Verwaltung schriftlich beantwortet werden. Zum Themenkomplex Tier und Umwelt fragen wir, erstens nach dem Pandemieplan und Hilfen für Tierhalter, zweitens nach Baumfällungen in den 50 Stadtteilen...

Düsseldorf, 1. April 2020 Die Stadt Düsseldorf informierte am 19. März 2020 darüber, dass Anliegen des Straßenverkehrsamtes aufgrund der Auswirkungen der derzeitigen Pandemie nur in dringenden, nicht aufschiebbaren Notfällen und nach vorheriger telefonischer Rücksprache möglich sind. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Für die Zulassung von Kraftfahrzeugen bedeutet dies, dass dies nur in selten Ausnahmefällen möglich ist. In unserer...

Düsseldorf, 1. April 2020 Die Medien berichten leider noch immer, dass sowohl Senioren und mobilitätseingeschränkte Düsseldorfer, als auch diejenigen, die in systemrelevanten Berufen für uns alle arbeiten, dann, wenn sie einkaufen möchten, Schwierigkeiten beim Einkauf haben, da gewisse Produkte „weggehamstert“ worden sind. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Fraktion: „Da sich Beschwerden dieser Art in den letzten Tagen häuften und nachhaltige Änderungen bzw. Verbesserungen...

Düsseldorf, 31. März 2020 Österreich hat heute den Weg eingeschlagen und auch Jena hat sich entschieden, weitere Schritte für den Schutz der Bevölkerung einzuleiten. Heute beantragte die RatfraktionTierschutz FREIE WÄHLER, dass das Tragen eines Mund-und-Nasen-Schutzes in Düsseldorfer Verkaufsstellen, dem öffentlichen Nahverkehr und Gebäuden mit Publikumsverkehr verpflichtend werden. Dadurch wird die Sicherheit von Personal im öffentlichen Leben erhöht. Neben Masken werden auch Tücher oder...

Düsseldorf, 30. März 2020 „An die Geschäftsstelle der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER haben sich in den letzten Tagen vermehrt Bürger gewandt mit der Frage, dem Problem, wie und wo sie jetzt den Grünschnitt entsorgen können, da die braunen Tonnen den Mehrbedarf, der jetzt im Frühjahr zusätzlich entsteht, nicht aufnehmen können“, bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Fraktion. „Die Recyclinghöfe in Garath und Lohausen sowie die Sammelstelle für Kleinanlieferer an der...

Düsseldorf, 29. März 2020 Eltern, Arbeitnehmer und Senioren aus Düsseldorf haben sich in den vergangenen Tagen in der Geschäftsstelle der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER erkundigt, wie und wo sie beantragen können, dass ihnen für die Zeit der Nichtinanspruchnehme der Rheinbahn die Abo-Gebühren anteilig erstattet werden. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Fraktion: „Da wir diese Fragen leider nicht beantworten konnten und können, haben wir heute diesbezüglich den...

Düsseldorf, 28. März 2020 Für die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Fraktion: „Der von den Studierenden an der Heinrich-Heine-Universität zu bezahlende Sozialbeitrag für das Sommersemester 2020 (Semestergebühren) beträgt 309,78 Euro. Der größte Anteil, nämlich 208,38 Euro gehen an die Rheinbahn und den VRR. Da wegen der Coronakrise das öffentliche Leben weitestgehend stillsteht, keine Vorlesungen mehr stattfinden und auch die...

Düsseldorf, 27. März 2020 Die Presseveröffentlichung, dass rund 60 Feuerwehrleute, die im Kreis Heinsberg wohnen und bei der Feuerwehr Düsseldorf beschäftigt sind, derzeit aber zu Hause bleiben müssen und, entgegen ihres Wunsches, am Wohnort helfen zu wollen, dies aber nicht dürfen, hat in der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER großen Unmut ausgelöst. Alexander Führer, stellv. Geschäftsführer der Fraktion: „Es ist einerseits zu verstehen, dass die Stadt Düsseldorf als Arbeitgeberin...