Flüchtlinge

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Asylbewerber
Lokalpolitik

Was die AfD so denkt
Heute: Über rechte Gewalt gegen Schutzsuchende

"Ich will das auf keinen Fall herunterspielen, aber es ist doch klar, dass ein Gutteil dieser angeblichen Brandanschläge von den Flüchtlingen selbst kommt. Meist aus Unkenntnis der Technik. Mal ehrlich- viele von ihnen dürften es gewohnt sein, in ihren Heimatländern daheim Feuer zu machen." Paul Hampel (AfD)

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 21.07.23
  • 13
Lokalpolitik
Pressemeldung der Polizeidirektion Görlitz/Sachsen | Foto: Repro:Volker Dau

Auseinandersetzungen im Bautzener Stadtgebiet - Zeugen gesucht -- "Asylsuchende" gegen "Rechtes Spektrum"...

Auseinandersetzungen im Bautzener Stadtgebiet - Zeugen gesucht -- "Asylsuchende" gegen "Rechtes Spektrum" und Polizei ... Polizeioberkommissar Thomas Knaup (tk) Pressesprecher der Polizeidirektion Görlitz veröffentliche am 15.09.2016, 02:20 Uhr folgende Pressemeldung: Landkreis Bautzen -- Polizeirevier Bautzen _________________ Auseinandersetzungen im Bautzener Stadtgebiet - Zeugen gesucht Bautzen, Stadtgebiet, insbesondere Kornmarkt und Dresdener Straße 14.09.2016, seit etwa 20:50 Uhr...

  • Sachsen
  • Bautzen
  • 15.09.16
  • 2
  • 1
Lokalpolitik
Noch läuft der Betrieb im Hotel Normal und es können auch Feierlichkeiten stattfinden.. TPD-Foto:Volker Dau

Sporthotel in Ransbach ab 1.Oktober 2015 "Durchgangslager" für Flüchtlinge und Asylanten? -- Kommentar zur Sache:

Sporthotel in Ransbach "Durchgangslager" für Flüchtlinge und Asylanten? Kommentar von Volker Dau Bitte auch meine zweiteilige Berichterstattung dazu vorab lesen.., Links dazu weiter unten.. Nun ist es soweit, die Flüchtlingszuweisung kommt auch in kleinere Dörfer Waldhessens mit zunächst bis zu 5% Flüchtlingszuweisung im Verhältnis zu den Dorfbewohnerzahlen… Zwar sollen jetzt erst einmal die vermeintlich „guten, echten Flüchtlinge“ kommen, auf die Zuweisung haben Gemeinde und Kreis jedoch...

  • Hessen
  • Hohenroda
  • 06.08.15
  • 9
Lokalpolitik

Nachzahlung für Asylbewerber

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts steht vielen Flüchtlingen eine Nachzahlung von Sozialleistungen zu. Die Rechtsanwendung ist in den Kommunen jedoch sehr uneinheitlich. Der Flüchtlingsrat NRW fordert deshalb eine Klarstellung durch die Landesregierung. Mit seinem viel beachteten Urteil vom 18.07.2012 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Regelsätze des Asylbewerberleistungsgesetzes für unzureichend erklärt und eine Übergangsregelung in Kraft gesetzt, die eine deutliche...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 08.02.13
Lokalpolitik

Hilfe für Flüchtlinge

Keine diskriminierenden Sondergesetze für Schutzsuchende: Landesflüchtlingsräte fordern die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes Drei Jahre nach dem Hartz IV-Urteil am 9.2.2010 und gut ein halbes Jahr nachdem das Bundesverfassungsgericht am 18.7.2012 die Höhe der Leistungen nach dem Asyl­bewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für verfassungswidrig erklärt hat, fordern die Landesflüchtlingsräte die Abschaffung dieses diskriminierenden Gesetzes und keine Neuauflage, wie von der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 08.02.13
  • 1

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