Europawahl

Beiträge zum Thema Europawahl

Lokalpolitik
Vorsitzender der CSU-Europagruppe Markus Ferber, MdEP

Umweltausschuss versagt beim Glühbirnenverbot

Heftige Kritik an der Unterstützung des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments für das Glühbirnenverbot hat der Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Markus Ferber, geübt: „Das Glühbirnenverbot ist ein Ausdruck der Beglückungsgesetzgebung und geht an der Lebenswirklichkeit der Menschen vorbei. Die Bürger in unserem Land sollen frei wählen dürfen, ob sie eine herkömmliche Glühbirne oder eine Energiesparlampe kaufen. Dazu brauchen wir keine gesetzliche Regelungen." „Es gibt keinen Grund,...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 20.02.09
  • 1
Lokalpolitik

Zerbricht die Freie Wähler Partei? | Politik | Freie Wähler

Folgende Pressemeldung der Freien Wähler Baden-Württemberg habe ich gerade gefunden. (http://www.freie-waehler-bw.de/Verband/_data/FWLV-...) Sieht ganz so aus als ob sich die FWP nicht ganz so einig sei, wie da weiter zu verfahren ist. Dass diskutiert wird und dass man auch mal anderer Meinung ist und sich nicht einigen kann, das kennen wir ja aus allen Parteien (in der SPD wird gestritten, in der CSU bestimmt auch :-) und bei den Grünen ja sowieso) und das ist ja auch demokratisch und gut so....

  • Bayern
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  • 13.02.09
  • 1
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Wackelkurs der Freien Wähler bei der Bundespräsidentenwahl | Politik | Günzburg

„Das irreführende Verhalten der Freien Wähler bei der Zusicherung der Unterstützung Horst Köhlers bei der Wahl des Bundespräsidenten entspricht nicht dem Auftreten einer seriösen Partei“, erklärt Landtagsabgeordneter Alfred Sauter. Die aktuellen Aussagen des Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger verstärken den Eindruck, dass die Freien Wähler erst dann eine eindeutige Position bei der Unterstützung eines Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl beziehen wollten, als sie um Wählerstimmen bei der...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 12.02.09
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