DIE LINKE

Erklärung des Bildes "Bremsung". Nach 13 m Fahrweg: ■ v =    0 km/h aus 30 km/h, steht, ■ v = 50 km/h aus 50 km/h, ungebremst. Genau deshalb. Genau deshalb machen bereits diese 360 Kommunen mit, mit (Ober-)Bürgermeisterinnen und  (OberBürgermeistern dieser Parteien, siehe auch Bild 2: - CDU - CSU - Die Grünen - Die Linke - FDF - Freie Wähler - Parteilos - Sonstige "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit." Auch deshalb:...

DIE LINKE scheitert mit 4,9 Prozent bei der Bundestagswahl an der Sperrklausel. Dank dreier Direktmandate, die Gesine Lötzsch und Gregor Gysi in Berlin und Sören Pellmann in Leipzig gewannen, zieht DIE LINKE dennoch mit 39 Abgeordneten in den Bundestag ein. Ein schlechtes Abschneiden der Partei war zu befürchten, weil innerparteilicher Zoff und Personalquerelen in einem Wahlkampf sicherlich nicht hilfreich sind. Auch die nahezu unbedingte Unterstützung der Partei für die Linie der...

Massiv(st)e Abweichungen. Wozu Wahlvorhersagen bezahlen??? "infratest dimap" völlig daneben: 23,9 % "Abweichungen" für Sachsen-Anhalt Wahlvorhersagen sollen das richtige Ergebnis vorhersagen. Das Berliner Umfrage-Unternehmen "infratest dimap" veröffentlichte dabei, mit 23,9 % Abweichung, sehr, sehr große Abweichungen, siehe Zahlen und Bild unten. Frage: Wozu bezahlt die ARD eigentlich für solche Wahlvorhersagen? Denn es stellte sich - wieder mal - heraus: nicht die Wahlforscher bestimmen den...

Corona, weiterhin wichtiges, aber enervierendes Thema Nr.1. Klima? Nebensächlich. Alles andere übrigens auch. Und in der Wählergunst? Die Union vorne, gefolgt von den Grünen, die mitregierenden Sozialdemokraten auf verlorenem Posten. Dennoch: Union plus SPD könnte reichen. Aber wer will das schon?! Und die AfD als Gegner der Coronapolitik? Nix mit Zustimmung. Fatal für die Partei. Und die Linken? Was soll der Wähler von ihnen erwarten? Wo ist ihr Profil? Die FDP? Ja, sie könnte Zukunft mit...

Bald gibt es keine lesbaren Hinweisschilder mehr! Warum? Weil es den Marburger Verschönerungsverein eV nicht mehr gibt! Denn dieser hat sich um solche Banalitäten gekümmert! Deshalb, ein Aufruf: Wer hat ein ernsthaftes Interesse einen entsprechenden Nachfolgeverein zu gründen und auch tatkräftig darin mitzuarbeiten! Wie ist Eure Meinung? Hier ein Foto von dem sich auflösenden Hinweisschild an der Förstereiche.

...ihr Wunsch sei uns Befehl Die nach wie vor schwelende Wirtschaftskrise und die weltweiten Rettungs- und Konjunkturpakete trieben die Verschuldung der öffentlichen Haushalte in der Welt und in Europa auf neue Rekordhöhen. Die zunehmende Polarisierung der Vermögensverteilung, riesige, Anlage suchende Finanzvermögen einerseits, wachsende Verschuldung vieler privater Haushalte und der Staaten andererseits, sind wichtige Ursachen von Spekulationsblasen und Finanzkrisen. Es ist mehr als...

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl*), und an die Frankfurter Rundschau: Zu „Die Klima-Hysterie schadet“ von Annegret Zessin vom 19. Juni 2019 Warum bieten Sie Frau Zessin hier so viel Platz für einen Leserbrief, mit dem sie die bekannten halbwahren, vor fake News und Gehässigkeit strotzenden Ansichten von Pegida und der AfD verbreitet? Auch ich übe Kritik an den Grünen, aber ich werde meine ehemaligen Parteifreunde nicht in die Pfanne hauen, sondern mich an die Fakten halten, die ich...

Seit dem Jahr 2011 bis zum April 2018 wird im BAMF geschuftet. ------ Zahlenstand Mai 2018 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ----- Argumente, wie es kämen keine Flüchtlinge mehr. SORRY, noch im Jahr 2017 wurden -198.000- Erstanträge gestellt, heuer von Jan. 2018 bis April 2018 mehr als -50.000- Erstanträge. ----- Abgeordnete sollten das Zahlenmaterial kennen und wissen, eine inländische Lösung muss auf den Tisch, ist überfällig. ------ Weshalb also heute sämtliche Parteibosse vor die...

Während der GroKo suchte Merkel Stimmen in allen Parteien, um z.B. die Maut durchzusetzen. ----- Wie aus TV-Duell Merkel-Schulz bekannt, sagte die SPD Nein zur Maut, DIE LINKE stimmte auf nächtlichem Merkel-Anruf der Maut zu. ----- Aktuelles Beispiel, EU-Abstimmung zu Unkrautvernichter Glyphosat. ----- SPD sagt Nein, CSU-Minister stimmt bei der EU für Einführung des umstrittenen Krebsauslösers. ----- Eine Geschäftsführende Bundesregierung wie derzeit in Deutschland, muss sich bei...

Mit 28 Stimmen ging Elisabeth Kula (DIE LINKE) als Siegerin aus der Endabstimmung von Klienten, Fortbildungsteilnehmer_innen und Mitarbeit_innen des Vereins Arbeit und Bildung e.V. hervor. Lag sie zu Beginn der Veranstaltung noch knapp hinter dem Mandatsinhaber Sören Bartol zurück, konnte sie im Laufe der Diskussion das direkte Duell mit 28 zu 18 Stimmen klar für sich entscheiden. Der Verein hatte anlässlich der Bundestagswahl zu einer Podiumsdiskussion in das Marburger Rathaus geladen....

Schlechtestes Wahlergebnis aller Zeiten und trotzdem Wahlsieger. Dieses Kunststück gelang der SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin. Sie wird mit Michael Müller weiterhin den Regierenden Bürgermeister stellen. Selbst ein Verlust von einem Viertel der Wähler_innen (-6,7 Prozent) gegenüber 2011 konnte nicht verhindern, dass die Sozialdemokraten mit 21,6 Prozent die Größten unter den Kleinen sind. Die CDU wurde ebenfalls stark gerupft und erreichte mit 17,6 Prozent (-5,7) ebenfalls das...

Jedes Jahr wieder quälen sich Hundebesitzer und Hunde 3 1/2 Momate lang durch das Verbot, die Hunde frei laufen zu lassen. Dabei ist dem Bewegungsdrang des Hundes und eine artgerechte Hundehaltung laut Gesetz Folge zu leisten. Das ist nicht ganz einfach. Deshalb wird am Donnerstag, den 16.Juni 2016 folgender Antrag in der Ratsversammlung behandelt: Zwei ganzjährig zugängliche Hundefreilaufflächen in Burgdorf einrichten Antrag gemäß Geschäftsordnung In die Ratssitzung am 16. Juni 2016 Antrag zu...

Die Zeitungen sind gerade voll davon, wie gut sich die SPD mit Sigmar Gabriel präsentiert. Einige bekannte Partei Methoden wollen Wir doch mal unter die Lupe stellen und untersuchen. 1. Da wäre zu aller Erst, die Champignon-Methode der CDU/CSU mit z. B. dem Herrn von Guttenberg oder Hr. Wulff: Heran wachsen lassen, Köpfe abschneiden und neue wachsen lassen. 2. Die Nilpferd-Methode der FDP: kurz vor Ägypten auftauchen, großes Maul aufreißen und dann wieder im Wahlkampf untertauchen. 3. Die SPD...

Organspende: Hirntodkonzeption und -diagnostik müssen auf den Prüfstand In den letzten Jahren kam die Organspende nicht mehr aus den Schlagzeilen heraus: Manipulationen bei der Warteliste, mangelnde Transparenz oder schwere Vorwürfe gegen die Koordinierungsstelle DSO haben dem Vertrauen der Bevölkerung schwer geschadet. Doch statt Transparenz zu schaffen und das Organspendesystem komplett auf den Prüfstand zu stellen versucht die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit den Akteuren, möglichst...

*) http://www.mobbing-web.de Heute, am 6. Tag der 9. Woche des bürgerschaftlichen Engagements, bitte ich zehn Bremer Politikerinnen und Politiker **), die vielleicht nach dem 22. September 2013 Mitglieder des Deutschen Bundestages sein werden, um ihr Statement zu Mobbing: **) Frau Marieluise Beck Herrn Uwe Beckmeyer Frau Sülmez Dogan Herrn Prof. Dr. Hauke Hilz Frau Bettina Hornhues Frau Elisabeth Motschmann Herrn Klaus-Rainer Rupp Herrn Dr. Carsten Sieling Herrn Torsten Staffeldt Frau Kristina...

..private Krankenversicherung für alle. Siehe hierzu: http://www.tagesschau.de/kommentar/bahr168.html Herr Bahr, egal was Sie früher in Ihrem realen Leben gemacht haben, bitte, tun Sie es wieder. Aber um Himmelswillen verlassen Sie dieses Amt. .... werden Sie wieder gesund und geniessen Sie Ihr Leben, frei von solchen Anfällen.

22. August 2013 DIE LINKE. NRW (Hans-Werner Elbracht, Landesvorstand) Energiewende u. Strompreise: Industrierabatte illegal! Der deutschen Industrie werden zahlreiche Vergünstigungen und Ausnahmen bei den durch staatliche Regelungen hervorgerufene Energie- und Strompreisaufschlägen gewährt. Diese Ausnahmeregelungen wurden im Laufe der Zeit immer wieder ausgeweitet und hatten im Jahr 2012 einen finanziellen Umfang von rund 9,2 Mrd. Euro. Siehe („Studie bilanziert erstmals die Befreiungen der...

Der Termin für die Bundestagswahl 2013, der 22. September, rückt immer näher und so schießen die Wahlplakate wie Pilze aus der Erde. Eigentlich wundere ich mich, dass sich diese Dinosaurier der Werbebranche immer noch so erfolgreich gegen ihre digitale Konkurrenz behaupten können. Aber noch sind die Plakate da und so zog ich mit meiner Kamera los, um sie zu dokumentieren. Dabei konzentrierte ich mich auf die in Laatzen aufgestellten unterschiedlichen Großflächenplakate, die ich als...

Das Sommerinterview mit Gregor Gysi - ARD Mediathek http://www.ardmediathek.de/das-erste/bericht-aus-b... Bericht aus Berlin Das aktuelle bundespolitische Geschehen und seine Folgen für die Bürgerinnen und Bürger erklärt die Sendung "Bericht aus Berlin" jeden Sonntag zwischen "Sportschau" und "Lindenstraße" um 18.30 Uhr im Ersten. Auf dem Programmplatz am Sonntagabend eröffnet der "Bericht aus Berlin" die Informationsschiene der ARD an dem Abend, an dem sich die Bundesbürgerinnen und -bürger im...

Der Eurohawk-Untersuchungsausschuss war ein Beispiel dafür, wie sich SPD und Grüne einerseits, sowie CDU und FDP andererseits die Verantwortung für die Verschwendung von mehr als 500 Millionen öffentlicher Gelder zuschieben, obwohl sie alle Verantwortung tragen und die Grundannahmen teilen. Die Notwendigkeit einer „Signalerfassenden luftgestützten weiträumigen Überwachung und Aufklärung (SLWÜA)“ wurde im Jahre 2000 im Nachgang zum Jugoslawienkrieg vom damaligen Verteidigungsminister der...

Begrüßungsrede beim Friedensritt 2013 Zur Begrüßung der Reiterinnen und Reiter für den Frieden hielt Kathrin Vogler am 20.7.2013 auf dem Prinzipalmarkt in Münster eine Rede zur Perspektive aktueller Friedensarbeit. Dabei hob sie die Bedeutung des Friedensrittes von Münster nach Osnabrück hervor: „Lasst mich zu Beginn sagen – ich habe in letzter Zeit selten einen so klaren, unmissverständlichen und nachvollziehbaren Aufruf gelesen, wie den euren zu dem diesjährigen Friedensritt.“ Kathrin Vogler...

Gesundheitsgefährdung durch die Mehrfachbelastung mit Schwermetallen Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat im Jahr 2011 eine Resolution verabschiedet, nach der die Mitgliedsstaaten sich darauf konzentrieren sollen, so viele der gesundheitsschädlichen Schwermetalle wie möglich aus der menschlichen Umwelt zu entfernen sowie ihre Bioakkumulation in der natürlichen Umwelt, der Nahrungskette und im menschlichen Körper zu verhindern. DIE LINKE fragte nach der Haltung der...

Seit einigen Jahren haben Arzneimittelhersteller die Pflicht aufzuzeigen, welchen Nutzen ihre Präparate haben und ob sie den Patientinnen und Patienten mehr Nutzen bringen als andere. Doch künftig dürfen die Konzerne selbst auswählen, gegen welche Vergleichstherapie sich ihre Produkte bei den Prüfungen auf einen Zusatznutzen bewähren sollen. CDU/CSU und FDP http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/134/1613428... hängten diese Änderungen auf Wunsch der Industrie...

Für die schwäbische Sozialdemokratie stand dieses Jahr ein ganz besonderes Ereignis an. Der Bundesparteitag der SPD fand am vergangenen Sonntag auf dem Augsburger Messegelände statt. Knapp 600 Delegierte und Spitzengenossen aus ganz Deutschland waren für das Wochenende nach Augsburg gereist, um gemeinsam über das Wahlprogramm der SPD zu diskutieren, abzustimmen und sich auf den Bundestagswahlkampf einzustimmen. „Die Gelegenheit, dass der Parteitag zu uns in die Region kommt, mussten wir...

AUS BERLIN Gesundheitspolitik Was sich in der Gesundheitspolitik noch tut bis zum Sommer Vor der Bundestagswahl stehen noch drei Monate zur Verfügung, um dringend notwendige Gesetze zu erlassen. Doch häufig geht es der Bundesregierung nur darum, schnell noch ein paar „Geschenke“ zu verteilen. Kathrin Vogler erläutert, welche Gesetzgebungsverfahren auch in der Gesundheitspolitik noch vor dem Sommer anstehen, aber auch, wo Schwarz-Gelb untätig bleibt und welche Initiativen DIE LINKE macht. - Die...

Dichtheitsprüfung: kommt sie in Deutschland flächendeckend? In ganz Deutschland droht die Gefahr einer flächendeckenden Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung privater Abwassergrundleitungen. Aktuellstes Beispiel für erfolgreiche Lobby-Arbeit: "Bald Dichtheitsprüfung in Baden-Württemberg? Landesumweltministerium arbeitet an Neuregelung des Wasserrechts" http://komnetgew.de/fileadmin/Downloads/Home/166_h... Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung Die Reaktion der Bürgerinitiativen in NRW gegen...

Verfahren undemokratisch, Ergebnisse mangelhaft Osterode (red). Historische Weichenstellungen sind fast immer umkämpft und umstritten. Solange es dabei fair zugeht, ist das kein Problem. Die Fusionsfrage, die vollendete Tatsachen für viele Jahrzehnte schaffen wird, ist ein trauriges Exempel dafür, wie eine Kreistagsmehrheit rigoros durchregiert und dabei die Bürger aus den Augen verliert. Noch im Mai 2012 versprach Herr Rordorf, die Bürger sollten das letzte Wort haben – zwar erst ganz zum...

http://protest.alles-dicht-in.de/ Keine verdachtsunabhängige Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung in Deutschland! Initiative „Alles dicht in Deutschland“ Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell! Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Lesen und unterschreiben Sie hier: http://petition.alles-dicht-in.de/ Alles-dicht-in-NRW Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Auch Mieter sind betroffen, denn die Kosten werden dann wohl vom Hauseigentümer über den...

O.K. der eigentliche 3. Teil dieses Films kommt ja erst morgen, Aber wer von euch hat denn am Sonntag diese Sendung gesehen? Raab`s Polit-Show "Absolute Mehrheit" Da bekommt das Wort „Walurne“ für uns als Wähler plötzlich eine ganz neue Bedeutung oder ? Das wir uns daran gewöhnt haben, dass aus mit dem Urnengang, aus Politischen Endscheidungen heraus, im Bundestag meistens nur Bestattungen von Bürgerrechten werden, daran haben wir uns ja schon langsam gewöhnt. Aber bitte, was ist dabei gutes...