DIE LINKE

Die Wahlumfragen zur Bundestagswahl zeigen, ein tatsächlicher Politikwechsel wäre möglich. Denn: Wenn sich irgendetwas in der Bundesrepublik Deutschland in Richtung einer sozial gerechteren, friedlicheren, Mensch und Natur nicht ausbeutenden und ein selbstbestimmtes Leben fördernde Gesellschaft bewegen soll, wird dies - wenn überhaupt - nur unter einer Rot-Grün-Roten Bundesregierung möglich sein. Rein rechnerisch zeigen die derzeitigen Umfragen, dass eine solche Konstellation möglich ist. Ob...

Sollten wir doch lieber die Stimmenauszählung der Wahl 2017 beobachten ?  Da fragt man sich als mündiger Bürger, was noch alles auf die Beine gestellt wird, um bestimmte Parteien, zu diskreditieren. T-Online schießt derzeit den Vogel ab. Im Beitrag ; „Anti-AfD-Kampagnen Wenn aus "Die nicht!" "Jetzt erst recht!" wird im Filmchen gleich zu Anfang ein Wahlzettel abgebildet, der durch Kritzeleien in der Spalte der AfD natürlich ungültig gemacht wurde. Das Kreuz fehlt natürlich auch in den anderen...

In der Fünfkampf-Diskussion der kleinen Parteien fiel Moderatorin Sonia Mikisch aus der Rolle (ab min 23:50) und hielt ein Gegenreferat zu Sahra Wagenknechts Bemerkungen zur Rente in Österreich. Eine Replik ließ sie nicht zu, eine Frage stellte sie nicht. Sahra Wagenknecht kontert auf Facebook mit einem Faktencheck der Mikisch-Statements. Ich würde sagen, nun ist der „Faktenfinder“ der ARD gefragt. Ich bin gespannmt, wie die "Faktenfinder" der ARD sich herauswinden werden. Als Lektüre ist den...

Mit 28 Stimmen ging Elisabeth Kula (DIE LINKE) als Siegerin aus der Endabstimmung von Klienten, Fortbildungsteilnehmer_innen und Mitarbeit_innen des Vereins Arbeit und Bildung e.V. hervor. Lag sie zu Beginn der Veranstaltung noch knapp hinter dem Mandatsinhaber Sören Bartol zurück, konnte sie im Laufe der Diskussion das direkte Duell mit 28 zu 18 Stimmen klar für sich entscheiden. Der Verein hatte anlässlich der Bundestagswahl zu einer Podiumsdiskussion in das Marburger Rathaus geladen....

Die SPD und ihr Spitzenkandidat kämpfen nach einem fulminanten Höhenflug bei den Umfragewerten im Frühjahr des Jahres 2017 inzwischen gegen einen Abwärtstrend, der in die Nähe der 20-Prozent-Marke führt. Ob mit dem mutlosen Wahlprogramm und dem Schmusekurs gegenüber dem Koalitionspartner CDU der Kandidat noch einmal Oberwasser gewinnt? Fraglich. Letzten Freitag haben Kandidat und Partei jedenfalls wieder eine Gelegenheit verpasst sich gegenüber dem Koalitionspartner nicht nur verbal, sondern...

Lebensstandard gesichert? Die gesetzliche Rente soll den Lebensstandard im Alter sichern und wirksam vor Armut schützen. Bei dem derzeitigen System ist das nicht der Fall. Mit den Renten „reformen“ von SPD und Grünen wurde dafür gesorgt, dass die Unternehmen deutlich weniger in die Rentenkasse einzahlen als die Beschäftigten. Die Folge: Das Niveau der gesetzlichen Rente befindet sich im Sinkflug. Von einst rund 53 Prozent im Jahr 2000 wird es auf 41,7 Prozent im Jahr 2045 fallen. Durch die...

Marburg, Ende September 2013 Nach der Wahl Ein Statement von Konstantin Wecker: Nachdem ja einige offensichtlich der Meinung sind, Demokratie hieße, dass man sich über ein Wahlergebnis nicht mehr aufregen darf, während andere die Haltung "Hauptsache uns geht's gut" für moralisch einwandfrei und philosophisch überlegen halten ... gebe ich mich hiermit geschlagen und bewerbe mich um die Staatsbürgerschaft im Gelobten Land: der Bundesrepublik von Absurdistan! (Team Wecker: wir weisen vorsorglich...

... auf der Breiten Straße

Auszug: morgen ist Bundestagswahl. Aus diesem Grunde möchten wir die Positionen der Parteien zur Vermögensteuer übersichtlich zur Kenntnis geben, damit ihr sie bei eurer Entscheidung berücksichtigen könnt. Die Beschreibung basiert auf einer Zusammenfassung des Bündnis Umfairteilen. Nähere Informationen findet ihr auch in dieser Übersicht des Bündnis Umfairteilen: http://umfairteilen.de/fileadmin/download/material... CDU/CSU Sie lehnen die Wiedereinführung der Vermögensteuer oder eine...

Marburg, im September 2013 Es ist Wahlkampf. Dennoch werden politische Inhalte wenig diskutiert. Ein wichtiges bundespolitisches Thema sind die Renten und die Rentenkonzepte der Parteien. Hier einige Informationen zum Rentenkonzept der Partei DIE LINKE: Statt Flaschen sammeln: 1050 Euro Mindestrente „Denk an Deine Rente in der Nacht, da wirst Du um den Schlaf gebracht“ lautet ein abgewandelter Satz von Heinrich Heine. Denn in Deutschland grassiert die Altersarmut. Rentnerinnen und Rentner...

Erstmals in dieser Wahlperiode eröffnete DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Stadtallendorf einen InformationsStand hinsichtlich der Landtagswahl sowie der Bundestagswahl. Mitwirkende waren auch der Landtagskandidat JAN SCHALAUSKE und Bundeswahlkandidat JENNIS EHLING. Erstanunt waren beide Kandidaten über den Wissensdurst Stadtallendorfer Bürgerinnen und Bürger die das Informationsmaterial den Kandidaten förmlich aus der Hand rissen. Viele Informationen wurden den Bürgern Stadtallendorfs...

Marburg, 2. September 2013 DGB-Sonderzug Abfahrt Marburg 10.30 Uhr Hauptbahnhof Samstag, den 7. September Flagge zeigen für den Politikwechsel DGB-Sonderzug nach Frankfurt "Flagge zeigen für einen Politikwechsel". Unter diesem Motto rufen der DGB Hessen-Thüringen und der DGB Bezirk West zu einer Demonstration in Frankfurt am Main auf. Der Demonstrationszug wird am 7. September ab 12.00 Uhr vom Baseler Platz zum Römerberg führen. DIE LINKE. Hessen und der KV DIE LINKE Marburg-Biedenkopf rufen...

Vor der Bundestagswahl 1994 hatte der damalige Generalsekretär der CDU, Peter Hintze, die geniale Idee, eine Rote-Socken-Kampagne anzuführen *). Sie richtete sich gegen die neue Partei, die PDS, und sollte vor einer Koalition dieser Partei mit der SPD warnen. Dazu kam es zwar nicht, Kohl wurde wiedergewählt und CDU/CSU regierte mit der FDP weiter, aber die PDS erreichte bundesweit immerhin 4,39%, in den neuen Ländern sogar 19,8% der Stimmen und gewann dort 4 Wahlkreise direkt. Hintzes Kampagne...

Der Termin für die Bundestagswahl 2013, der 22. September, rückt immer näher und so schießen die Wahlplakate wie Pilze aus der Erde. Eigentlich wundere ich mich, dass sich diese Dinosaurier der Werbebranche immer noch so erfolgreich gegen ihre digitale Konkurrenz behaupten können. Aber noch sind die Plakate da und so zog ich mit meiner Kamera los, um sie zu dokumentieren. Dabei konzentrierte ich mich auf die in Laatzen aufgestellten unterschiedlichen Großflächenplakate, die ich als...

Das Sommerinterview mit Gregor Gysi - ARD Mediathek http://www.ardmediathek.de/das-erste/bericht-aus-b... Bericht aus Berlin Das aktuelle bundespolitische Geschehen und seine Folgen für die Bürgerinnen und Bürger erklärt die Sendung "Bericht aus Berlin" jeden Sonntag zwischen "Sportschau" und "Lindenstraße" um 18.30 Uhr im Ersten. Auf dem Programmplatz am Sonntagabend eröffnet der "Bericht aus Berlin" die Informationsschiene der ARD an dem Abend, an dem sich die Bundesbürgerinnen und -bürger im...

im August 2013 Sonntag, 25. August 2013, ab 14.30 Uhr Waggonhalle Marburg Einladung: Fest der LINKEN Der Kreisverband DIE LINKE Marburg-Biedenkopf feiert sein Sommerfest. Und lädt die Bevölkerung des Landkreises herzlich dazu ein. Bei Musik, Tanz, Poetry, Essen und Trinken kann der Stress des Alltags für ein paar Stunden vergessen werden. Das Fest soll für Groß und Klein, Reich und Arm gleichermaßen anziehend sein: Deshalb gibt es ein Kinderprogramm und die Preise an Theke und Buffett sind...

DIE LINKE beschließt „das beste Wahlprogramm“ Auf ihrem Parteitag in Dresden beschloss DIE LINKE ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl. Unter dem Titel "100 Prozent sozial" werden die Forderungen nach einem Umbau unserer Gesellschaft erhoben. Zentrales Thema ist die Umkehr der radikalen Umverteilung von unten nach oben. Da die meisten Kommentare in den Medien ein ziemlich verzerrtes Bild vom Programm zeichnen, habe ich die Reden der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, sowie...

Doch noch Änderungen im Transplantationsgesetz vor der Bundestagswahl? Fast ein Jahr nach Aufdeckung der Skandale in Göttingen und anderen Transplantationszentren ist noch keine Gesetzesänderung erfolgt. CDU/CSU, FDP und SPD spielen auf Zeit: 9 Monate lang hieß es, die „Reförmchen“, die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) zusammen mit den Akteuren des Transplantationswesens beim Krisengipfel vom 27. August 2012 vereinbart wurden, seien ausreichend. Erst als DIE LINKE einen Antrag einbrachte,...

AUS BERLIN Gesundheitspolitik Was sich in der Gesundheitspolitik noch tut bis zum Sommer Vor der Bundestagswahl stehen noch drei Monate zur Verfügung, um dringend notwendige Gesetze zu erlassen. Doch häufig geht es der Bundesregierung nur darum, schnell noch ein paar „Geschenke“ zu verteilen. Kathrin Vogler erläutert, welche Gesetzgebungsverfahren auch in der Gesundheitspolitik noch vor dem Sommer anstehen, aber auch, wo Schwarz-Gelb untätig bleibt und welche Initiativen DIE LINKE macht. - Die...

Marburg 31.12.2012 Allen Lesern meiner Beiträge wünsche ich ein gutes Neues Jahr! Zur Feier des Tages ein Klassiker von Kurt Tucholsky (ausnahmsweise fast ganz ohne Politik): Silvester Was fange ich Silvester an? Geh ich in Frack und meinen kessen Blausanen Strümpfen zu dem Essen, Das Herrn Generaldirektor gibt? Wo man heut nur beim Tanzen schiebt? Die Hausfrau dehnt sich wild im Sessel - Der Hausherr tut das sonst bei Dressel -, Das junge Volk verdrückt sich bald. Der Sekt ist warm. Der Kaffee...

Zum xten Mal erklärt das Verfassungsgericht in Karlsruhe Bundesgesetze für verfassungswidrig. Welch eine Blamage für die Regierungskoalition! Wieder hat das Verfassungsgericht das Wahlrecht zum Bundestag verworfen. Aber nicht nur CDU und FDP sondern auch die SPD und die Grünen haben in Regierungsverantwortung mehrfach das Verdikt der Verfassungsrichter hinnehmen müssen. Langsam aber sicher stellt sich die Frage: Wo sitzen eigentlich die Gegner der Verfassung im Deutschen Bundestag? In den...

Niedriglöhne bekämpfen! Zehn Euro Mindestlohn! Ein offener Brief von ver.di Mittelhessen an Marburger KommunalpolitikerInnen löste eine öffentliche Diskussion über den Sinn und Unsinn von Ein-Euro-Jobs aus (siehe "Kritik an rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs" vom 28. 8.). Diese Debatte dehnte sich im Wettstreit der Parteien um Wählerstimmen auf die Frage nach der Einführung bundesweiter, flächendeckender, gesetzlicher Mindestlöhne aus. Auch für die Wahlentscheidung der MarburgerInnen ist die...