Deutschland

Beiträge zum Thema Deutschland

Lokalpolitik
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Der wahre Grund für die Änderung der Hauptsatzung - was auch nicht alles in der Tagespresse stand!

Bad Lauterberg. In der jüngsten Ratssitzung(25.3.) nannte der Bürgermeister als Grund für die Änderung der Hauptsatzung, "dass mit der kommenden Legislaturperiode Ortsräte eingeführt werden so llen – wie es der Stadtrat vor einigen Jahren beschlossen hatte." Doch das ist nicht der einzige Grund! Tatsache ist, dass der Rat zur Einführung einer Kostenkontrolle bei zukünftigen Baumaßnahmen nach den drei Kostenexplosionen rund um die Grundschule, Lutterbergschule und insbesondere beim Umbau des...

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  • Bad Lauterberg im Harz
  • 05.04.21
Lokalpolitik
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Was nicht in der Tagespresse stand - erneut Amtszeitverlängerung des Bürgermeisters in Bad Lauterberg beschlossen!

Bad Lauterberg. Wie eine Formsache wurde in der Ratssitzung am 25.03.2021 der Beschluss über den Wahltermin zur Bürgermeisterwahl mal eben schnell abgehandelt. Doch was bedeutet das jetzt im Gesamtzusammenhang? 1. Die Amtszeit des Bürgermeisters wird erneut verlängert. Er bleibt bis zum Amtsantritt einer neuen Bürgermeisterin bzw. eines neuen Bürgermeisters weiter im Amt. 2. Da die Bürgermeisterwahl nunmehr am 12.09.21 als reguläre Direktwahl stattfindet, kann die/der etwaige Nachfolger/in das...

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  • 02.04.21
Ratgeber
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781. Newsletter Südharzstrecke - Niedersachsenticket - Ein gutes Signal zur richtigen Zeit

Niedersachsenticket: Ein gutes Signal zur richtigen Zeit - „Höchste Eisenbahn“ begrüßt Ausdehnung des Niedersachsen-Tickets auf den Ostharz (Stand 31.03.2021) Hallo liebe Eisenbahn-, ÖPNV- und SPNV-Interessierte! In Corona-Zeiten sind gute Nachrichten aus dem Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) leider selten – es sei denn, man nimmt die Aufrechterhaltung des Angebots angesichts deutlich gesunkener Fahrgastzahlen selbst schon als gute Nachricht. Da kommt eine Information wie die...

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  • 01.04.21
  • 1
Lokalpolitik
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Petition an das Land beschlossen – Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in gewohnter Weise von SPD, CDU und BI abgelehnt!

Bad Lauterberg. Eine fraktionsübergreifende Petition wurde auf den Weg gebracht! Eigentlich eine tolle Sache! Warum es den SPD-Ratsherrn Holger Thiesmeyer und dem BI-Ratsherrn Klaus Richard Behling allerdings so wichtig war, deutlich zu beteuern, dass auch sie etwas zu der Petition beigetragen haben und es eine gemeinsame Petition ist, verstehe wer will. Die einzige wirklich wichtige Feststellung ist doch die, dass ein erster gemeinsamer Schritt in die richtige Richtung geschafft wurde. Nur so...

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  • 31.03.21
  • 7
Lokalpolitik
Rathaus Bad Lauterberg
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Ratssitzung nach alter Manier – sinnvolle Anträge der WgiR werden zerredet und abgelehnt!

Bad Lauterberg. Zu Beginn der jüngsten Ratssitzung (25.3.) in Bad Lauterberg stellte die Wählergruppe im Rat (WgiR) den Antrag, die Tagesordnung auf die "zwingend notwendigen Entscheidungen" zu begrenzen, da der Inzidenzwert in den letzten Tagen stark angestiegen und aktuell über 107 liegt. Sie hatte schon mehrfach bei vorausgegangenen Ratssitzungen auf eine Vorbildfunktion der Verwaltung und der Ratsmitglieder hingewiesen und sogar einmal die Absetzung einer Ratssitzung gefordert. Wenn sich...

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  • 28.03.21
Ratgeber
Bei der Spendenübergabe. vorn rechts Petra Behnke 1. Vorsitzende Hundesportverein Osterode im Harz e.V. , vorn links Helga Brille 1. Vorsitzende Tierschutzverein Bad Lauterberg e.V.
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"Wir unterstützen hungrige Freunde – kurz WuhF“ - Hundesportverein Osterode e.V. übergab 1.037 Euro an den Tierschutzverein Bad Lauterberg e.V.

Bad Lauterberg (bj). Die Vorsitzende Tierschutzvereins Bad Lauterberg und Umgebung e.V. Helga Brille konnte es fast nicht fassen, als am vergangenen Donnerstag Petra Behnke mit einer stattlichen Mannschaft des Hundesportvereins Osterode e.V. bei ihr einen Besuch abstattete und eine ansehnliche Spende in Höhe von 1037 € übergab. Wie dazu die Vereinsvorsitzende Petra Behnke bei der Spendenübergabe erfreut anmerkte, musste wegen der Corona-Pandemie der Übungsbetrieb über Monate ausfallen. Anstatt...

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  • 26.03.21
  • 1
Lokalpolitik
NIEDERSACHSEN SCHAFFT DIE STRABS AB! | Foto: Andre Grote

NIEDERSACHSEN SCHAFFT DIE STRABS AB!- Jetzt Online-Petition unterschreiben

Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen abschaffen – Jetzt Online-Petition unterschreiben Seit Jahren kämpfen in ganz Niedersachsen Haus-und Grundstückseigentümer gegen Straßenausbaubeiträge. Inzwischen haben sich landesweit 90 Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften gegründet, die gemeinsam mit Haus und Grund Niedersachsen, Bund der Steuerzahler, VWE und verschiedenen weiteren Verbänden, Vereinen und Organisationen die Abschaffung der Beiträge im Land fordern. In neun Bundesländern...

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  • 11.03.21
Lokalpolitik
Gipsabbau Walkenried | Foto: Claim
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Ein zweiter Röseberg droht im Höll- und Sachsenstein bei Walkenried 

Vor einigen Jahren mussten wir in Walkenried erleben, wie in einer Nacht-und-Nebel-Aktion des damaligen Kreistags in Osterode der Röseberg zum Abschuss durch die Gipsindustrie freigegeben wurde. Das deprimierende Resultat kann sich jeder betrachten, der seinen Blick auf die zerwühlte und zerstörte Landschaft rund um den Kutschweg richtet. Nun droht neues Ungemach. Harmlos klingende, von den Gips-Lobbyisten den Ministerialbeamten im fernen Hannover, die die Zerstörungen ja nicht mit ansehen...

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  • Walkenried
  • 05.03.21
Lokalpolitik
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„Niedersächsische Bürgerinitiativen und Interessengemenschaften gegen Straßenausbaubeiträge“ erhalten Unterstützung von der SPD Basis

Niedersachsen. Nun erhalten die Strabs-Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften in Niedersachsen auch Unterstützung aus den Reihen der SPD. Sehr erfreulich! So hat der SPD-Stadtverband Bad Salzdetfurth jetzt landesweit alle ca. 1700 Ortsvereine, Stadtverbände, Unterbezirke angeschrieben und um Unterstützung bei der Abschaffung der Strabs gebeten. Wie der Stadtverband schreibt, lohnt es sich, für eine Abschaffung auf Landesebene zu kämpfen - wann sonst, wenn nicht jetzt im bevorstehenden...

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  • 02.03.21
Ratgeber
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780. Newsletter Südharzstrecke - Winterspecial - Winterchaos: Initiative schrieb an Eisenbahnbundesamt (EBA) und Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) - Zuschriften an Initiative

Nachlese zum Winterchaos: Initiative schrieb an Eisenbahnbundesamt (EBA) und Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) - Zuschriften an Initiative zum Winterchaos (Stand 25.02.2021) Hallo liebe Eisenbahn-, ÖPNV- und SPNV-Interessierte! Schreiben an das Eisenbahnbundesamt 15.02.2021  Eisenbahn-Bundesamt Außenstelle Herschelstraße 3 30159 Hannover Beschwerde über Schlechtleistung der DB Netz im ehemaligen Harz-Weser-Netz Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit legen wir ihnen als Aufsichtsbehörde über...

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  • 26.02.21
Lokalpolitik
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Offene Fragen und Antworten zur Fusionsabsage bis zur Kommunalwahl nicht vergessen! 

Bad Lauterberg. Die Würfel sind gefallen: Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde Walkenried haben ein klares Votum abgegeben. Mit mehr als 78 Prozent der abgegebenen Stimmen wurde dem viel zu ungeschickt und zu schnell eingefädelten Gemeindezusammenschluss eine Absage verpasst. Zwar wurde (angeblich) verhandelt, doch bei den Einwohner*innen kamen keine Ergebnisse an und die spärlichen Informationen waren unglaubwürdig, klangen geschönt und waren nicht überzeugend. Dies schließt die teure Broschüre...

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  • Bad Lauterberg im Harz
  • 17.02.21
Ratgeber
Abgestellte Regionalbahnen am Bahnhof Herzberg am 14.02.2021
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779. Newsletter Südharzstrecke - Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) wirft DB-Winterdienst organisatorisches Versagen vor 

Deutschland: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) wirft DB-Winterdienst organisatorisches Versagen vor - Initiative begrüßet die NEE Schreiben an Verkehrsminister Scheuer (CSU) und Dr. Gruß (DB Netz AG) (Stand 12.02.2021) Hallo liebe Eisenbahn-, ÖPNV- und SPNV-Interessierte! Offensichtlich sind wir, die Initiative "Höchste Eisenbahn für den Südharz", nicht die einzigen die mit der Organisation des DB-Winterdienstes nicht einverstanden sind!   Links zur NEE:...

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  • 15.02.21
Ratgeber
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778. Newsletter Südharzstrecke - Unfähig, unfähiger, DB Netz – oder: Das einwöchige Winterdrama in Niedersachsen

Harz-Weser-Netz: Unfähig, unfähiger, DB Netz – oder: Das einwöchige Winterdrama in Niedersachsen (Stand 12.02.2021) Hallo liebe Eisenbahn-, ÖPNV- und SPNV-Interessierte! „Höchste Eisenbahn für den Südharz“ erklärt hiermit zum wiederholten Male, dass überhaupt kein Grund besteht, einen einzigen Eisenbahner für das zu kritisieren, was sich seit dem vergangenen Sonntag auf den Schienen in Südniedersachsen und angrenzenden Regionen abgespielt hat. Oder vielmehr: Nicht abgespielt hat, denn auf den...

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  • 13.02.21
Lokalpolitik

*Niedersachsen: Rekordjahr für Bürgerbegehren.* 

*Dreieinhalbmal so viele Bürgerbegehren wie noch vor drei Jahren. Mehr Demokratie-Sprecher Schumacher: Die Menschen wollen mitbestimmen, doch die Politik legt ihnen Steine in den Weg.* Mehr Demokratie e.V.  - Landesverband Bremen/Niedersachsen Pressemitteilung 1/2021 - Bremen, den 12. Februar 2021 So viele Bürgerbegehren wurden in Niedersachsen noch nie innerhalb eines Jahres auf den Weg gebracht: 38-mal nutzten Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2020 in den niedersächsischen Kommunen dieses...

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  • 12.02.21
Ratgeber

777. Newsletter Südharzstrecke - Harz-Weser-Netz: Vollständiges Organisationsversagen der Deutschen Bahn Netz

Harz-Weser-Netz: Vollständiges Organisationsversagen der Deutschen Bahn Netz (Stand 10.02.2021) Hallo liebe Eisenbahn-, ÖPNV- und SPNV-Interessierte! „Es ist sehr viel Schnee gefallen. Es ist auch sehr kalt. Für gewisse Probleme muss man daher sicher Verständnis aufbringen. Aber das, was sich die Deutsche Bahn Netz derzeit in Niedersachsen erlaubt, kann man nur mit dem Begriff „vollständiges Organisationsversagen“ beschreiben.“ Michael Reinboth von „Höchste Eisenbahn für den Südharz“ ist sauer...

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  • 11.02.21
Lokalpolitik
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Die Berichterstattung ganz im Sinne der Fusionsbefürworter läuft weiter! 

Stellungnahme zum Harz Kurier-Bericht vom 09.02.2021 „Bürgerbegehren hüllen sich in Schweigen“ Bad Lauterberg. Die Berichterstattung ganz im Sinne der Fusionsbefürworter läuft weiter. Inzwischen sind bereits vier Meldungen über die Online -„Werbeveranstaltung“ – nein „Informationsveranstaltung“ erschienen und mit schöner Regelmäßigkeit wird das Handeln des Bürgermeisters Dr. Gans in Sachen „Pro - Fusion“ positiv dargestellt. Dies geschieht, obwohl der Harz Kurier gegenüber der WgiR immer wieder...

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  • Bad Lauterberg im Harz
  • 10.02.21
Ratgeber
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776. Newsletter Südharzstrecke - Bahnstillstand im Harz-Weser-Netz - Eine Woche lang keine Züge im Harz-Weser-Netz?

Hallo liebe Eisenbahn-, ÖPNV- und SPNV-Interessierte! Dieser Tage kann man wieder einmal spüren, wie es sich anfühlt, im ach so förderwürdigen ländlichen Raum zu leben. Kein negatives Wort darüber, dass es einen Schneesturm mit erheblichen Folgen gegeben hat. Das kommt vor, und dass es danach nicht rund läuft, ist soweit auch nachvollziehbar. Nicht mehr nachvollziehbar ist die Taktik der Deutschen Bahn, die Wiederaufnahme des Betriebs auf unseren Strecken immer wieder neu für den nächsten Tag...

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  • Bad Lauterberg im Harz
  • 09.02.21
  • 1
Ratgeber
Der Eilzug Walkenried – Paderborn – Dortmund – Essen - Oberhausen mit seiner V 200 passiert eine Bahnbaustelle auf der Südharzstrecke. Im „Deutschland-Takt“ rücken solche und ähnliche Züge in weite Ferne. Der Harz wird vom Fernverkehr gänzlich abgehängt | Foto: (Foto Sammlung Claus Eggert - Höchste Eisenbahn)
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775. Newsletter Südharzstrecke - Deutschlandtakt Spezial - Denkschrift "Höchste Eisenbahn für den Südharz - Harz braucht wieder Fernverkehrsverbindungen - Resolution

Deutschlandtakt Spezial:   1. Denkschrift der Initiative „Höchste Eisenbahn für den Südharz“ zum dritten Entwurf der Fahrpläne für den Deutschland-Takt des Bundesministeriums für Verkehr und den Auswirkungen auf den Harz (Stand 08.02.2021) Deutschland-Takt und Harz: Deutliche Nachbesserungen sind erforderlich Der Eilzug Walkenried – Paderborn – Dortmund – Essen - Oberhausen mit seiner V 200 passiert eine Bahnbaustelle auf der Südharzstrecke. Im „Deutschland-Takt“ rücken solche und ähnliche Züge...

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  • Bad Lauterberg im Harz
  • 09.02.21
Lokalpolitik
Mit der Schulschließung und dem Verkauf gingen auch die Turnhalle und der Jugendraum in den Besitz eines neuen Eigentümers.
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Schulschließung doch möglich? – Drei Freibäder in Bad Lauterberg standen zur Disposition – Tatsachen verdrängt?

Bad Lauterberg/Walkenried. Nachdem nun die von den Fusionsbefürwortern selbst geplante, moderierte und als beworbene Online-Infoveranstaltung gelaufen, bzw. der Bürgerentscheid in Walkenried bereits im vollen Gang ist, stehen noch einige Dinge im Blickfeld. Immer wieder wird behauptet, die Sorge vor einer Schließung der Grundschule Walkenried sei unbegründet und in der „Livestream-Veranstaltung“ widerlegt worden. Trifft diese Aussage zu oder bleibt die Frage mit dem Blick auf die Tatsachen...

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  • Walkenried
  • 05.02.21
Lokalpolitik
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Schulschließung doch möglich? – Drei Freibäder in Bad Lauterberg standen zur Disposition – Tatsachen verdrängt? 

Bad Lauterberg/Walkenried. Nachdem nun die von den Fusionsbefürwortern selbst geplante, moderierte und als beworbene Online-Infoveranstaltung gelaufen, bzw. der Bürgerentscheid in Walkenried bereits im vollen Gang ist, stehen noch einige Dinge im Blickfeld. Immer wieder wird behauptet, die Sorge vor einer Schließung der Grundschule Walkenried sei unbegründet und in der „Livestream-Veranstaltung“ widerlegt worden. Trifft diese Aussage zu oder bleibt die Frage mit dem Blick auf die Tatsachen...

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  • 05.02.21
Lokalpolitik

Bürgerentscheid - Stimmen sind nur gültig, wenn das Prozedere der Briefabstimmung genau beachtet wird! 

Walkenried. Die Initiatoren und Unterstützer des derzeit laufenden Bürgerentscheids machen noch einmal eindringlich darauf aufmerksam, dass es sich bei der Briefabstimmung um eine „geheime Wahl“ handelt, bei der das „Merkblatt zur Briefabstimmung“ genau zu beachten ist, damit der Stimmzettel auch gültig ist. Der Stimmzettel ist persönlich zu kennzeichnen, muss dann in den blauen Stimmzettelumschlag gelegt werden, der daraufhin verschlossen wird. Weiterhin ist dann die auf dem Abstimmungsschein...

  • Niedersachsen
  • Walkenried
  • 27.01.21
Lokalpolitik
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Verdrängung von Tatsachen - 7,13 Mio. Fusionsrendite ein schlechter Witz!

Bad Lauterberg. Nachdem sich viele kommunalpolitisch interessierte Bürger*innen in aller Ruhe noch einmal die Aufzeichnung der inszenierten Showveranstaltung für eine mögliche Fusion von Walkenried und Bad Lauterberg angesehen haben, gibt es auf zahlreichen Internetseiten, Foren und in den sozialen Medien fast nur negative Rückmeldungen. Von „sinnlosen Geblabbere“, „Unkenntnis der Realität der Teilnehmer“, „Statements alter Parteigenossen und dankbarer Freunde“, bis hin zur „Verdrängung von...

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  • 25.01.21
  • 6
Lokalpolitik
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Verdrängung von Tatsachen - 7,13 Mio. Fusionsrendite ein schlechter Witz! 

Bad Lauterberg. Nachdem sich viele kommunalpolitisch interessierte Bürger*innen in aller Ruhe noch einmal die Aufzeichnung der inszenierten Showveranstaltung für eine mögliche Fusion von Walkenried und Bad Lauterberg angesehen haben, gibt es auf zahlreichen Internetseiten, Foren und in den sozialen Medien fast nur negative Rückmeldungen. Von „sinnlosen Geblabbere“, „Unkenntnis der Realität der Teilnehmer“, „Statements alter Parteigenossen und dankbarer Freunde“, bis hin zur „Verdrängung von...

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  • 25.01.21
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Alibi-Informationsveranstaltung zur Fusion – ein reines Theaterstück 

Bad Lauterberg (bj).  Die Initiatoren der Bürgerbegehren in Bad Lauterberg und Walkenried, können sich glücklich schätzen, dass sie im Vorfeld der Online-Fusion-Werbeveranstaltung erkannt haben, um was für eine einseitig inszenierte Showveranstaltung es sich handelte. Gleiches gilt für die Bürger, die einer Fusion skeptisch gegenüberstehen und dies auch in den letzten Monaten öffentlich kundgetan haben. Auch sie erkannten schnell, dass sie offensichtlich für Videostatements missbraucht werden...

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  • Walkenried
  • 22.01.21
Lokalpolitik

Alibi-Informationsveranstaltung zur Fusion – ein reines Theaterstück 

Bad Lauterberg. Die Initiatoren der Bürgerbegehren in Bad Lauterberg und Walkenried, können sich glücklich schätzen, dass sie im Vorfeld der Online-Fusion-Werbeveranstaltung erkannt haben, um was für eine einseitig inszenierte Showveranstaltung es sich da gehandelt hat. Gleiches gilt für die Bürger, die einer Fusion skeptisch gegenüberstehen. Es hatte schon eine „besonderes Geschmäckle“, dass sie von einem bei der Kirche angestellten Geistlichen angerufen wurden, der einerseits den Jugendraum...

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  • Bad Lauterberg im Harz
  • 22.01.21
  • 1
Lokalpolitik

Die Organisatoren der Bürgerbegehren/Bürgerentscheide aus Bad Lauterberg und Walkenried sagen ihre Teilnahme an der „Alibi“ - Online-Informationsveranstaltung der Verwaltungen ab 

Bad Lauterberg/Walkenried. Als negative Überraschung werten es die Organisatoren der Bürgerentscheide in Walkenried und Bad Lauterberg, dass sie von den Verwaltungen ihrer Kommunen ohne vorherige Absprache bzw. Abstimmung mit jeweils nur einem Teilnehmer zu einer Online-Informationsveranstaltung zur Fusion am 21. Januar 2021 in den Bad Lauterberger Kursaal eingeladen wurden. Anstatt rechtzeitig mit den jeweiligen drei Verantwortlichen der Bürgerbegehren einmal in Kontakt zu treten und über die...

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  • 21.01.21
Lokalpolitik

Die Organisatoren der Bürgerbegehren/Bürgerentscheide aus Bad Lauterberg und Walkenried sagen ihre Teilnahme an der „Alibi“ - Online-Informationsveranstaltung der Verwaltungen ab

Bad Lauterberg/Walkenried. Als negative Überraschung werten es die Organisatoren der Bürgerentscheide in Walkenried und Bad Lauterberg, dass sie von den Verwaltungen ihrer Kommunen ohne vorherige Absprache bzw. Abstimmung mit jeweils nur einem Teilnehmer zu einer Online-Informationsveranstaltung zur Fusion am 21. Januar 2021 in den Bad Lauterberger Kursaal eingeladen wurden. Anstatt rechtzeitig mit den jeweiligen drei Verantwortlichen der Bürgerbegehren einmal in Kontakt zu treten und über die...

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  • 21.01.21
Ratgeber
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774. Newsletter Südharzstrecke - „Höchste Eisenbahn“ startet Aktion „Der Harz braucht bessere Fernverbindungen“ - Harz-Kursbuch Winter 2021

Hallo liebe Eisenbahn-, ÖPNV- und SPNV-Interessierte! 1. Harz: „Höchste Eisenbahn“ startet Aktion „Der Harz braucht bessere Fernverbindungen“ (Stand: 03.01.2021) Von Dortmund ohne Umsteigen bis nach Bad Sachsa, von Bremerhaven ohne Umsteigen direkt bis nach Goslar, Bad Harzburg und Walkenried, von Emden, Oldenburg, Bremen, ja sogar von Amsterdam ohne Umstieg nach Goslar und Bad Harzburg, von Bielefeld umsteigefrei bis nach Herzberg: Diese direkten Verbindungen mittels D- oder Eilzügen hat es in...

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  • 03.01.21
  • 1
Lokalpolitik
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Jahresrückblick 2020 der "Wählergruppe im Rat" (WgiR)

                                                                                           Bad Lauterberg, 29.12.2020 Alle Jahre wieder – eine Bilanz der Vorgehensweise unseres Vereines ist unerlässlich. Turbolenzen prägte das Jahr. Ob nun das erste und zweite Bürgerbegehren, der Verkauf des Rathauses und Nebengrundstück oder aber die skurrilen Anzeigen von SPD und BI es waren, sei dahingestellt. Doch wie immer hatte die Wählergruppe im Rat Antworten parat. Auch die versteckten „Fouls“ einiger...

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  • Bad Lauterberg im Harz
  • 31.12.20
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