CDU

Beiträge zum Thema CDU

Lokalpolitik
Null Tote = Vision Zero". Dr. Andreas Scheuer CSU, Ex-Verkehrsminister erließ diese Vorschrift unter Dr. Angela Merkel, Ex-Bundeskanzlerin: "Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen." https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_26012001_S3236420014.htm

"Vision Zero" = null Verkehrstote ist verbindlich festgeschrieben: Von der CSU, im § 1 ....

Null Tote = rechtliche Festlegung von Ex-Verkehrsminister Dr. Andreas Scheuer, CSU. Gilt für Langenhagen. VwV StVO Oberstes Ziel - für die Lenkung und Regelung des öffentlichen Verkehrs - ist die Verkehrssicherheit: "Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen." Verantwortlich Veranlasst von Dr. Andreas Scheuer CSU, Ex-Verkehrsminister in der Regierungszeit von Dr. Angela Merkel, CDU,...

  • Bayern
  • München
  • 13.06.22
Lokalpolitik
Oberbürgermeister Jürgen Roth, Villingen-Schwenningen | Foto: © Bild: www.schwaebische.de CC

Kehraus für Oberbürgermeister Jürgen Roth?

Dass die alemannische Fasnacht auch in Villingen-Schwenningen für Ausnahmezustand sorgt, kann für Vieles herhalten: nicht für die gravierenden Versäumnisse der Dienstaufsicht von Oberbürgermeister Jürgen Roth, CDU. Nachdem hiervon Fragen des Kindeswohles betroffen sind, ist es auch nicht zu hoch gegriffen, seine Befähigung zu diesem Amt ganz grundsätzlich in Frage zu stellen . Wenn das Kind richtig in den Brunnen gefallen ist: also von CumEx-Milliarden über die Pleiten bei Großprojekten wie BER...

  • Baden-Württemberg
  • Villingen-Schwenningen
  • 28.02.20
  • 1
Lokalpolitik

Europa ruft Klimanotstand aus! CSU/CDU stellt Vergleich mit "Hitler-Zeit"

Das Europäische Parlament hat den Klimanotstand ausgerufen. CSU vergleicht Befürworter mit der “Hitler-Zeit”. Haben die Klimaproteste nun ein Ende? Fridays for Future meldet sich zu Wort. Das europäische Parlament hat den Klimanotstand ausgerufen - damit handelt es sich um die erste Ordnung eines Kontinents, der dies tut. In Straßburg kam es heute zu regen Diskussionen, ob der Klimanotstand für Europa ausgerufen werden sollte. Die konservative EVP kritisierte den Begriff “Notstand” und empfahl...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 28.11.19
  • 7
  • 2
Lokalpolitik

Politischer Aktionismus

Was haben wir denn alles:😎 Ursula von der Leyen (CDU) ihres Zeichens Verteidigungsministerin der BRD (7 Kinder) ehemals:  2003 bis 2005 war von der Leyen niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales Tja, und dann, Verteidigungsministerin der BRD will nun am liebsten aus dem Sandkasten der weltpolitischen Verantwortung raus, mit...

  • Bayern
  • Wertingen
  • 11.09.18
Lokalpolitik

GoGroKo oder NoGroKo?

SPD Nachwuchs im Landkreis positioniert sich gegen die Neuauflage einer schwarz-roten Bundesregierung. Seit dem Abschluss der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD am vergangenen Freitag diskutiert die Republik hitzig über deren Ergebnisse. Viel wird über das Für und Wider einer Neuauflage der großen Koalition auf Bundesebene gestritten. Vor allem an der SPD-Basis brodelt es. Auch in Aichach-Friedberg laufen vor allem die Jusos, die Nachwuchsorganisation der Sozialdemokraten, Sturm...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 17.01.18
  • 1
Wetter
12 Bilder

Anfrage des CDU– Abgeordneten Martin Bäumer im Niedersächsischen Landtag zu Geo– Engineering/ Chemtrails an die Landesregierung.

Seine 1. Anfrage zu Chem­trails wurde unbe­frie­di­gend und nicht detailiert beant­wor­tet . Er ist einer der sel­te­nen Poli­ti­ker, wel­cher auch »Poli­tisch Unkor­rekte« Anfra­gen stellt und sich auch nicht gleich mit wenig kon­kre­ten und aus­wei­chen­den Ant­wor­ten zufrie­den stel­len läßt! Seine lesens­werte Anfrage vom 12.5.2016 : Wie sind die Aus­wir­kun­gen von »Geo– Engi­nee­ring« in Niedersachsen? http://www.chemtrail.de/wp-content/uploads/2016/06......

  • Bayern
  • Eichenau
  • 16.06.16
Lokalpolitik

SPD Königsbrunn begrüßt Kroatien in der EU

Anlässlich der Aufnahme der Republik Kroatien in die Europäische Union am 1. Juli 2013, lud der kroatische Generalkonsul in München, Her Petar Uzorinac, für den kroatischen Nationalfeiertag am 2. Juli ins Münchner Völkerkundemuseum. Stadtrat und SPD-Vorsitzender Florian Kubsch nutzte die Gelegenheit, ein Glückwunsch- und Willkommensschreiben der SPD Königsbrunn, sowie der Landtagsabgeordneten Dr. Simone Strohmayr an Herrn Generalkonsul Peter Uzorinac zu übergeben. (siehe Foto) Neben klugen...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 24.07.13
Lokalpolitik
6 Bilder

SPD Königsbrunn lobt Königsbrunner Spielplätze

Bei sommerlicher Hitze begingen die SPD Königsbrunn mit Bürgermeisterkandidaten Florian Kubsch, Fraktionsvorsitzendem Wolfgang Peitzsch und Bundestagskandidatin Ulrike Bahr am Samstagnachmittag verschiedene Königsbrunner Spielplätze, um sich ein Bild von deren Ausstattung zu verschaffen und mit Eltern und Kindern ins Gespräch zu kommen. Erste Station war dabei der Wasserspielplatz an der Mindelheimer Straße. Gerade bei den sommer-lichen Temperaturen findet der Wasserspielplatz nicht nur bei...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 21.07.13
Lokalpolitik

SPD Königsbrunn lädt zum Gautschbesuch ein

Am Mittwoch, dem 3. Juli, trifft sich die SPD Königsbrunn ab 18.30 Uhr im Festzelt auf der Gautsch. Mit dabei ist auch der frisch nominierte Bürgermeisterkandidat der Sozialdemokraten, Florian Kubsch. Die Königsbrunner SPD lädt alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger recht herzlich ein, bei ihren Tischen im Festzelt vorbei zu schauen. Traditionell trifft sich die SPD Königsbrunn jedes Jahr zum gemütlichen Beisammensein auf der Gautsch. Süffiges Bier und zünftige Musik werden auch...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 27.06.13
Lokalpolitik

Bürgerfrühstück auf dem Königsbrunner Marktplatz - SPD diskutiert mit Bürgern über Nahverkehr und Infopavillon

Beim Bürgerfrühstück, zu dem die SPD-Stadtratsfraktion am vergangenen Samstag auf den Wochenmarkt eingeladen hatte, war die Meinung der Königsbrunner Bürgerinnen und Bürger gefragt Bei Kaffee und Butterbrezeln konnten die Königsbrunner Bürgerschaft mit den Stadträtinnen und -räten über die Kommunalpolitik diskutieren und ihre Ansichten dazu äußern. Im Mittelpunkt standen dieses Mal der Infopavillon und die Straßenbahn. Straßenbahn stößt auf geteiltes Echo Die Verlängerung der Straßenbahnlinie 3...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 07.05.13
Lokalpolitik

Zitate aus dem Armuts- Reichtumsbericht 2013 der Bundesregierung

Nun wollen wir einmal den Armuts- und Reichtumsbericht „unserer“ Bundesregierung etwas näher betrachten. Dies hat vieleicht nur am Rande etwas mit Wertingen zu tun, und doch, gehört es auch dazu! Unsere Bundesregierung hatte ja gelobt, dass sich im Grund genommen alles verbessert hat – nach dem Motto, traue keiner Statistik, die du nicht selber gefälscht hast. Wir wollen dies hier keinem unterstellen, aber die ganze Wahrheit werden Sie uns nicht auf die „Nase“ gebunden haben. Den Bericht von...

  • Bayern
  • Wertingen
  • 07.03.13
Lokalpolitik
Egal was SIe drücken, es passiert nichts !

„Schicksal einer Wanderurne Teil 4“

O.K. der eigentliche 3. Teil dieses Films kommt ja erst morgen, Aber wer von euch hat denn am Sonntag diese Sendung gesehen? Raab`s Polit-Show "Absolute Mehrheit" Da bekommt das Wort „Walurne“ für uns als Wähler plötzlich eine ganz neue Bedeutung oder ? Das wir uns daran gewöhnt haben, dass aus mit dem Urnengang, aus Politischen Endscheidungen heraus, im Bundestag meistens nur Bestattungen von Bürgerrechten werden, daran haben wir uns ja schon langsam gewöhnt. Aber bitte, was ist dabei gutes...

  • Bayern
  • Gallmersgarten
  • 12.11.12
Lokalpolitik

"Zwischen Metropolregionen - Chancen für den ländlichen Raum" Albert Füracker, MdL beim öffentlichen Gesprächsabend des CSU Kreisverbandes Dillingen am 16. Oktober in Bissingen

Welche Entwicklungsmöglichkeiten stecken gerade im ländlichen Raum zwischen Metropolregionen, was sind seine Stärken, wie kann die Zukunft des ländlichen Raumes aussehen, mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich der öffentliche Gesprächsabend des CSU Kreisverbandes am 16. Oktober um 19.30 Uhr in der "Krone" in Bissingen . Der ländliche Raum im Mittelpunkt Die Projektgruppe "A bis Z" des Kreisverbandes unter Leitung von Walter Kaminski, Ortsvorsitzender in Peterswörth, setzt damit seine...

  • Bayern
  • Dillingen
  • 08.10.12
Freizeit

OB-Stichwahl in Duisburg

Bereits am 17. Juni wurde das erste Mal nach einem neuen Bürgermeister für Duisburg gesucht. Es wurden gleich 13 Kandidaten für die OB-Wahl zugelassen. Nun kommt es am 1. Juli zur Stichwahl zwischen SPD-Kandidat Sören Link und CDU-Kandidat Benno Lensdorf. Die SPD gilt als klarer Favorit. Der SPD-Kandidat Sören Link verfehlte bei der Direktwahl, kurz nach der Abwahl des Duisburger CDU-Oberbürgermeisters Adolf Sauerland, nur ganz knapp, mit 48,3 Prozent der Stimmen, die absolute Mehrheit. Sein...

  • Bayern
  • Nürnberg
  • 28.06.12
Lokalpolitik
TV-Eklat: CDU-Politiker Heiner Geissler will die Berliner Siegessäule sprengen | Foto: Foto: Screenshot / Shortnews / Bild

Irrer Plan: CDU-Politiker Heiner Geissler will die Berliner Siegessäule sprengen

CDU-Politiker Heiner Geißler will die Berliner Siegessäule sprengen lassen, sollte die Stadt nicht umgehend die 140 Jahre alten Reliefs der Säule entfernen. Diese nämlich seien ein "hässliches Symbol für den Militarismus", schimpft Geissler in der ZDF-Sendung "aspekte". Die Reliefs des Berliner Wahrzeichens zeigen unter anderem Kanonen und Soldaten, die mit Bajonetten "aufgeschlitzt" werden. Es ist das "unnötigste und sinnloseste Denkmal Deutschlands", sagt Geißler. Berlins Bau-Staatssekretär...

  • Bayern
  • München
  • 19.06.12
  • 2
Lokalpolitik

CSU Arbeitskreis "Hochschule und Kultur" diskutiert hochschulpolitische Themen

Hochschulpolitische Fragen stehen bei der Kreisvorstandssitzung des CSU Arbeitskreises "Hochschule und Kultur" (AKH) am Freitag, 15. Juni, um 19.30 Uhr in "Theo's Schlosswache" in Dillingen auf der Tagesordnung. Dabei wird u.a. Johannes Wunderle, stellvertretender Kreisvorsitzender des "AKH", aus dem Fachausschuss "Hochschule" auf Landesebene berichten. Ausführlich wird sich der Kreisvorstand mit dem Thema "Studiengebühren" beschäftigen. Außerdem stehen die Bildung von Fachgruppen und die...

  • Bayern
  • Dillingen
  • 08.06.12
Freizeit

Schleswig-Holstein hat gewählt – Wie geht es weiter?

Reicht es für die SPD und Torsten Albig für die „Dänen-Ampel“ oder kommt es zur großen Koalition? Was sind die vier möglichen Konstellationen und wer wird die Regierung in Schleswig-Holstein bilden? Schleswig-Holstein bald in dänischer Hand? Für Unklarheit hat der Wahlsonntag in Schleswig-Holstein gesorgt. Hauchdünner prozentualer Wahlsieger ist zwar die CDU. Jedoch hat sie genauso viele Sitze im Landtag errungen wie die Sozialdemokraten. So wäre eine große Koalition möglich. Ziel der SPD ist...

  • Bayern
  • Nürnberg
  • 07.05.12
Lokalpolitik
Welcher Politiker verliert nach seinen Doktortitel als nächstes nach einer VroniPlag-Prüfung? (Foto: Gerd Altmann / pixelio.de) | Foto: Gerd Altmann / pixelio.de

Plagiate der Politiker: Warum deckt VroniPlag vor allem FDP und CDU-Plagiatoren auf?

Martin Heidingsfelder ist der Gründer von VroniPlag. Auf dieser Website werden Doktorarbeiten von Politikern von vielen Mitarbeitern akribisch untersucht und in der Regel als Plagiate enttarnt. Silvana Koch-Mehrin und Jorgo Chatzimarkakis, beide für die FDP im Europäischen Parlament, sind bislang die wohl prominentesten Beispiele der von VroniPlag entzauberten Plagiatoren. Sie hatten wesentliche Teile in ihren Dissertationen abgeschrieben, ohne dies kenntlich zu machen. Bislang erstrecken sich...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 05.08.11
  • 3
Lokalpolitik

Landtagswahlen in Baden-Württemberg - die Grünen siegen

Es ist zwar noch immer spannend, denn die Auszählung ist noch nicht abgeschlossen, und das Wahl-Ergebnis ist knapp, aber es sieht so aus, als würde in unserem Nachbar-Bundesland Baden-Württemberg nicht nur die CDU abgewählt worden sein, sondern auch bald ein grüner Ministerpräsident regieren. Schauen wir mal, ob es mit den Grünen an der Spitze, die wohl am meisten von der Katastrophe in Japan und von dem Hin und Her bzgl. Stuttgart 21 profitiert haben (v.a. auch, weil sie eine klare Linie...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 27.03.11
  • 1
Poesie
Ja, Stern von Bethlehem, leuchte Du uns voran, bis wir dort sind. Zeig uns den Weg, Herr Jesus Christus!

Zu Guttenberg, Teil 3 – Salamitaktik oder Aufrichtigkeit oder: Ein Mann spaltet Deutschland

Die Wogen schlugen sehr hoch. Jetzt lassen sie langsam nach. Am Ende hat kaum noch jemand geglaubt, dass er sich noch würde halten können. Die Aussage sind äußerst zwiespältig, wenn nicht sogar vielspältig. Ich hatte am Montag und am Mittwoch Konfirmandenanmeldung und damals schlugen die Wogen sehr hoch bei Erwähnung des Namen zu Guttenberg. Einige Aussagen seien hier wiedergegeben - ein Spiegel der Gesellschaft: Die einen halten zu ihm – und ihnen wird fast unterwürfige Gläubigkeit an den...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 03.03.11
  • 48
Kultur
9 Bilder

Von den Leipheimer Kreisverkehren und der CDU Michl Müller zieht im ausverkauften Forum alles durch den Kakao-

Jeder Müller ein Brüller, so könnte man in vier Worten den Kabarettabend im ausverkauften Günzburger Forum am Hofgarten beschreiben. Er macht vor nichts halt. Da bekommt die 4 knöpfige ( Bundeskanzlerin) ebenso ihr Fett weg wie Michael Wendler oder Andrea Berg. Michl Müller trat im Ausverkauftem Forum am Hofgarten auf. Gleich zu Beginn erzählt der Franke, dass er in Wanzlcity( Leipheim) von der Autobhan gefahren sei, und in die 5 Kreisverkehre gefahren sei. „ Da gibt`koi grade Stroß. Nach den...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 19.11.10
Lokalpolitik

Leserbrief von Horst Kiehn

Dem LLA entnommen Erwiderung auf die Leserbriefe von Brigitte Weinzierl und Stefan Diehl Zum Ökonomie-Verständnis der CSU Stadträtin Brigitte Weinzierl und ihr CSU-Stadtratskollege Stefan Diehl unterstreichen mit ihren Reaktionen, welchen massiven Probleme die CSU mit dem Verhältnis von Ökologie und Ökonomie offenkundig hat. Es ist schon bezeichnend, dass ausgerechnet diejenige Partei, die für die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken eintritt, mit dem Anspruch „CSU stellt Ökologie...

  • Bayern
  • Unterschleißheim
  • 26.10.10
  • 6
Lokalpolitik
Panzerknacker bei der Augsburger CSU
23 Bilder

Panzerknacker machen Augsburg unsicher! -Gewerkschaftsjugend – Auftakt zum heißen Herbst

Parteispendengelder in Millionenhöhe, haben gestern Abend als Panzerknacker verkleidete Gewerkschaftsjugendliche, symbolisch bei den Parteizentralen der CSU und der FDP in Augsburg abgepumpt. Mit der öffentlichkeitswirksamen Aktion wenden sich die Jugendlichen gegen die unsozialen Sparbeschlüsse der Bundesregierung. Im Fokus der Kritik stehen die geplanten Kürzungen im Sozialetat und die damit ausgelöste zunehmende Verschuldung der Kommunen, die die Hauptlast der Sparbeschlüsse der...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 08.09.10
Lokalpolitik

Bekanntgabe der Parteispenden durch den Deutschen Bundestag

Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Freien Wähler, zeigt sich befremdet darüber, dass erneut hohe Parteispenden vor allem aus der Finanz- und Versicherungsbranche bei der Politik gelandet sind. Die für den Zeitraum Juli 2010 durch den Deutschen Bundestag bekanntgegebenen Spenden in Höhe von 60.000 Euro von der Allianz an die CSU und 75.000 Euro von der Allfinanz an die FDP seien ein Zeichen von mangelnder Sensibilität der Regierungsparteien: „Die Bundesregierung hat erst vor wenigen Wochen auf...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 06.08.10
  • 1
Lokalpolitik

Junge Union setzt erfolgreiche Aktion „Richtig bewerben“ fort!

Mit der Aktion „Richtig Bewerben“ hat die Junge Union bereits in den letzten beiden Jahren einen großen Erfolg verbuchen können. Auch dieses Jahr bietet der Kreisverband der Jungen Union Günzburg wieder die Aktion „Bewerben leicht gemacht – auch DU kannst es!“ an. „Eine gute und ordentliche Bewerbung ist einer der ersten, wichtigen Schritte in Richtung Ausbildungsstelle und deshalb wollen wir auch in diesem Jahr wieder Bewerbungs-Pakete anbieten“, so Margit Munk, Kreisvorsitzende der Jungen...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 26.07.10
  • 5
Lokalpolitik

Krise für Merkel, Westerwelle und Co. / Koalition steckt im Rekordtief / Ist diese Regierung überhaupt noch zu retten? Neuwahlen?

Geahnt haben wir es ja alle, aber jetzt sehen wir es schwarz auf weiß. Die Unzufriedenheit der Deutschen mit ihrer derzeitigen Regierung ist nicht zu übersehen. Laut dem neuen Forsa-Wahltrend erreichen CDU, CSU und FDP zusammen nur noch insgesamt 34 Prozent. Das ist der niedrigste Wert seit Beginn der Erhebung 1986. Die Bilanz ist eindeutig: Krise für Merkel, Westerwelle und Co.! Die Koaltion steckt in einem Rekordtief. Wenn nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme Rot-Grün auf 47 Prozent und...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 21.07.10
  • 7
Lokalpolitik
4 Bilder

4. Rotary Jobbörse am 27. Februar in Aichach - Informationen aus erster Hand

Bereits zum vierten Mal nach der Einführung im Jahr 2007 veranstaltet der Rotary Club Schrobenhausen Aichach eine Berufsinfomesse für Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis Aichach-Friedberg. Am 27. Februar werden von 10.00-13.30 Uhr in der Vierfachturnhalle am Aichacher Gymnasium wieder detaillierte Gespräche über Ausbildung, Berufsaussichten, Talent, Anforderungen etc. geführt werden. Die Jobbörse in Aichach hat Jahr für Jahr an Bedeutung gewonnen, sowohl bei Schülern als auch bei...

  • Bayern
  • Aichach
  • 12.02.10
Lokalpolitik
Vernünftig um´s Leben ringen... geht denn das?

5 vor 12 ist längst vorbei!!!

Wie lange hält man unter Wasser ohne Luft aus? ... Nicht sehr lange! Kann man nach "Vernunft", nach "Geduld" appelieren wenn man ums Leben ringend nach Luft schnappt? ...und wie lange überlebt man auf dem heißen Luft ohne Wasser? Viel länger... viel länger... und viel qualvoller ...bis zu Tode... Erst ist man verzweifelt, dann schlapp... ...dann hat man keine Kraft mehr um Hilfe zu bitten... DESWEGEN BITTE ICH! Es sind Millionen Kinder, Millionen Eltern, die in diesem Moment verzweifelt nach...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 18.01.10
  • 6
Lokalpolitik
Foto: privat
3 Bilder

„Die Hair & Fashion-Show ist eine außergewöhnliche Veranstaltung“: Ein Interview mit Aktiv-Ring-Geschäftsführer Albert Deubler

Die Aktiv-Ring GmbH Friedberg ist die Interessengemeinschaft der Friedberger Einzelhandels-Geschäftsinhaber. myheimat sprach mit Aktiv-Ring-Geschäftsführer Albert Deubler über den Bürgerentscheid Ludwigstraße, die Hair & Fashion Show 2009 und das Friedberger Seifenkistenrennen. myheimat: In Friedberg gab es im abgelaufenen Jahr ein beherrschendes Thema: Was soll aus der Ludwigstraße werden? Ihr Kollege Gregor Pfundmeir zeigte sich erleichtert über den Ausgang des Bürgerentscheides. Gibt er...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 19.11.09
  • 1
  • 2
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