CDU

Beiträge zum Thema CDU

Lokalpolitik

Traurig: Keine Unterstützung für die Lesben- und Schwulenbibliothek Düsseldorf

„Die 1996 gegründete Lesben- und Schwulenbibliothek Düsseldorf (LuSBD) ist eine nicht kommerzielle Einrichtung, die ausschließlich durch ehrenamtliche Arbeit getragen wird. Ziel der Bibliotheksarbeit ist es, LGBTI*-spezifische Literatur zu sammeln und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Bibliothek umfasst annähernd 4.500 lesben- und schwulenrelevante Medien, die kostenfrei an die NutzerInnen entliehen werden. Die Bibliothek versteht sich als ein Angebot der LGBTI*-Community, das...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 28.12.22
Lokalpolitik

Endlich wird gegen das Land geklagt
Der FREIE WÄHLER Effekt wirkt

„2016 stellten der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW sowie der Städte- und Gemeindebund NRW in Düsseldorf ein rechtswissenschaftliches Gutachten von Prof. Dipl.-Volkswirt Dr. jur. Klaus Lange von der Universität Gießen, Präsident des Staatsgerichtshofes des Landes Hessen a.D., vor, aus dem unmißverständlich hervorgeht, dass die Landeshauptstadt Düsseldorf aufgrund Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz gegen das Land Nordrhein-Westfalen einen Anspruch auf finanzielle Mindestausstattung hat. Diese muss es...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 27.12.22
Lokalpolitik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Externes Inkasso wird abgelehnt

„Seit Jahren bucht die Stadt Düsseldorf unzählige Millionenforderungen als uneinbringlich aus. Das städtische Inkasso leistet, was es kann. Externe Inkassomöglichkeiten sollen zusätzlich genutzt und beauftragt werden können. Die Erfahrungen in Zülpich, Kerpen oder Essen zeigen, dass dies hilfreich sein kann,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest „CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP lehnten diesen Haushaltsverbesserungsantrag ab....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 23.12.22
Lokalpolitik

2021: Über 400.000 Euro Sitzungsgelder an die Düsseldorfer Ratsfraktionen

„Letzte Woche haben OB Keller, CDU und Bündnis 90 / Grüne den Stadthaushalt 2023 beschlossen,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Ausgaben von rund 3,7 Milliarden Euro beinhalten auch Ausgaben für die kommunale Politik. Neben Ausgaben für Personal, Räume, Büroausstattung und sonstige Geschäftsaufwendungen sowie den monatlichen Aufwandsentschädigungen an gewählte Stadtrats- bzw. Bezirksvertretungsmitglieder tagen die Fraktionen und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 21.12.22
Lokalpolitik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP einig
Keine externe Prüfung der Jahresabschlüsse

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellt fest, dass die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf bisher intern geprüft werden. „Wir beantragten, dass beginnend mit den Abschlüssen 2022 externe Gesellschaften mit den Prüfungen beauftragt werden sollen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dies wurde von allen Partein abgelehnt. Warum? Haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 19.12.22
Lokalpolitik
Kompass verlegt....

NRW-Landtagswahl 2022 - Nicht-Wähler um 1,0 Mio. auf 5,7 Mio. gestiegen

....durch Nicht-Wähler können sich Politiker das eigene Wahlergebnis schön rechnen. ----- Auch Verluste, wie bei der CDU. ----- Die gezählten Wählerstimmen: CDU - 2,6 Mio.  /  SPD - 2,0 Mio. / Grüne - 1,2 Mio. / FDP - 0,3 Mio. / AfD - 0,3 Mio. ----- Wahlberechtigt waren 12,9 Mio. Bürger. ----- Jetzt wird NRW mit nur 7,1 Mio. Wählerstimmen regiert. Im Jahr 2017 waren es noch 8,4 Mio. Wählerstimmen. ----- Die Zahl der Nicht-Wähler steigt und steigt. Und Politiker können sich freuen, weil es das...

  • Berlin
  • Berlin
  • 17.06.22
  • 6
  • 1
Lokalpolitik

Union + Grüne - steht der Griff des Schwarzen mit dem grünen Haar zur Macht nun doch bevor?

Bereits im Jahr 2020 deutete vieles darauf hin, dass eine Zeit der schwarz-grünen Regierungskoalitionen anbrechen würde, in denen das konservative Element die entscheidende Klammer sein würde. Doch im Bund kam es anders, als sich zum Erstaunen vieler die SPD derart erholen konnte, dass sie zur stärksten Partei einer Ampelkoalition wurde und mit Olaf Scholz den Kanzler stellen konnte. Diese Ampel hat allerdings etwas sehr Fragiles an sich, was sich in den ersten Regierungsmonaten schon gezeigt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 09.05.22
  • 6
  • 1
Lokalpolitik

Zur Einladung "Sicherheit in der Innenstadt": Hat das städtische Presseamt Wahlkampf für die CDU gemacht?

Zum Projekt "Sicherheit in der Innenstadt" fällt auf, wer anwesend war – und wer nicht. Anwesend waren Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller (CDU), Innenminister Herbert Reul (CDU), Beigeordneter Christian Zaum (CDU). Außerdem waren, sicherlich nur zufällig, auch zwei CDU-Landtagskandidaten vor Ort. Nicht anwesend waren der Düsseldorfer Polizeipräsident Norbert Wesseler (SPD), die Bürgermeisterin Klaudia Zepuntke (SPD), der Stadtdirektor Burkhard Hintzsche (SPD), der Landtagsabgeordnte Norbert...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 07.05.22
Lokalpolitik

Landtagswahlergebnis Saarland - Herzlichen Glückwunsch: 4 % für Tierschutz und Freie Wähler

Bei der gestrigen Landtagswahl im Saarland haben 4,0% für Tierschutz und Freie Wähler gestimmt. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herzlichen Glückwunsch! Bei insgesamt 18 angetretenen Parteien hatten die Wähler eine breite Auswahl. Dass die von Tierschutz und Freien Wählern in den Vordergrund gestellten Themen deutlich überzeugt haben, haben die Wähler durch ihre stark erhöhte Zustimmung bei der Landtagswahl gezeigt. Nach den...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 28.03.22
Lokalpolitik

Wahl Ergebnisse: Bundestagswahl 2021 // 27.09.2021

Sonntag war die Wahl und nun gibt es die Ergebnisse! Nach wochenlangen Spekulationen kennen wir endlich die Wahlergebnisse, und wer nach dieser Wahl nun in unserem Bundestag sitzt. Die Zahlen (laut dem Stand vom Schreiben dieses Beitrags) sehen so aus. Die stärkste bis zur schwächsten von oben nach unten: SPD 25,7 %, welches 5,2 % mehr als der letzten Wahl in 2017 ist. UNION 24,1 %. Sie verloren 8,8 %, ein heftiger Schlag gegen die CDU spezifisch. Grüne 14,8 %. 5,9 % mehr als bei der letzten...

  • Hessen
  • Darmstadt
  • 27.09.21
Lokalpolitik
23,9 % betrug die Summe aller Fehler in der Vorhersage von "infratest dimap" für das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
3 Bilder

23,9 % Fehler: Umfrageinstitut "infratest dimap" in der Wahlvorhersage Sachsen-Anhalt für die ARD

Massiv(st)e Abweichungen. Wozu Wahlvorhersagen bezahlen??? "infratest dimap" völlig daneben: 23,9 % "Abweichungen" für Sachsen-Anhalt Wahlvorhersagen sollen das richtige Ergebnis vorhersagen. Das Berliner Umfrage-Unternehmen "infratest dimap" veröffentlichte dabei, mit 23,9 % Abweichung, sehr, sehr große Abweichungen, siehe Zahlen und Bild unten. Frage: Wozu bezahlt die ARD eigentlich für solche Wahlvorhersagen? Denn es stellte sich - wieder mal - heraus: nicht die Wahlforscher bestimmen den...

  • Berlin
  • Berlin
  • 07.06.21
  • 4

Meistgelesene Beiträge

Lokalpolitik
Marburger Schloss; Bild von Philip von Geyr auf Pixabay

OB-Stichwahl: Marburger LINKE unterstützt Spies

Am kommenden Sonntag, 28. März, findet die Stichwahl um den Chefsessel im Marburger Rathaus statt. Für mich überraschend scheiterte der CDU-Kandidat Dirk Bamberger bereits in der ersten Runde. Zur Wahl stehen am Sonntag Dr.Thomas Spies (SPD) und Nadine Bernshausen (Grüne). Spies erhielt in der ersten Runde 33,90 Prozent der abgegebenen Stimmen. Nadine Bernshausen kam auf 25,95 Prozent (Details des Wahlergebnisses hier ansehen) Die Altvorderen der CDU Marburg-Biedenkopf, Ex-OB Dietrich Möller...

  • Hessen
  • Marburg
  • 22.03.21
  • 1
Lokalpolitik
Exportweltmeister ist Deutschland: Beim Exportieren von Plastikmüll. Bild: Heinrich-Böll-Stiftung / BUND. Link zur Petition: https://weact.campact.de/petitions/stoppt-den-export-von-plastikmull

STOPP!! PETITION online unterzeichnen: Verpackungsmüll aus Deutschland überflutet die Welt!

Müllexporte endlich stoppen! Bereits 150.000 Unterschriften!! Link: HIER Petition online unterzeichnen An Frau Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) und an Herrn Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU): Stoppt endlich den Export von Plastikmüll! Zur Online-Petition: https://weact.campact.de/petitions/stoppt-den-export-von-plastikmull Die sieben größten Ziele des deutschen Müllexports: - 132.000.000 (132 Millionen) kg: Malaysia - 109.000.000 (109 Millionen) kg: Niederlande - 73.000.000 (73...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.03.20
  • 1
  • 2
Lokalpolitik
3 Bilder

Besitzen unsere Politiker im Moment nur noch einen Tunnelblick?

POLITIK : Ich haben den Eindruck das sich unsere Politiker im Moment in einem Klima-Rauschzustand befinden. Wie gelähmt jagen sie nur noch dem Klimawahn nach, ohne sich um die anderen wichtigen Sachen zu kümmern. Hinzu kommt noch, dass sich seit einiger Zeit ein Greta-Virus ausbreitet. Selbst durch den versuchsweisen  Einsatz von Vernunft lässt er sich nicht in den Griff bekommen. Wann wird denn endlich auch mal wieder richtige Politik für den Bürger gemacht?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 13.12.19
  • 1
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Lokalpolitik
14 Bilder

Warum verbrauchen wir eigentlich immer mehr Energie?

POLITIK : Der Energieverbrauch deutscher Haushalte steigt stetig.Ein alleinstehendes Ehepaar verbraucht zurzeit jährlich ca. 3.400 Kilowattstunden (kWh). Wenn jetzt noch ein Elektrofahrzeug hinzukommt das ständig aufgeladen werden muss, dann kommen noch einmal jährlich ca. 3500 Kilowattstunden hinzu. Der Stromverbrauch verdoppelt sich also. Dieser Strom muss natürlich auch erst erzeugt werden. Nur durch Einsparung von Energie lässt sich eine Energiewende realisieren. Und bevor die Politiker und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 29.10.19
  • 2
  • 1
Lokalpolitik
21 Bilder

Müssen auch sie bald auf „Elektro“ umrüsten?

POLITIK : Wo sind die Grenzen des momentanen Klimawahns? Diese Frage stelle ich mir schon seit mehreren Wochen. Alles was mit fossilen Brennstoffen betrieben wird ist nicht nur in Verruf geraten, sondern läuft Gefahr auch bald verboten zu werden. Aber lässt sich wirklich alles nur mit elektrischer Energie bewegen ?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 29.10.19
  • 1
  • 1
Lokalpolitik

Herumirren in und um Marburg

Bald gibt es keine lesbaren Hinweisschilder mehr! Warum? Weil es den Marburger Verschönerungsverein eV nicht mehr gibt! Denn dieser hat sich um solche Banalitäten gekümmert! Deshalb, ein Aufruf: Wer hat ein ernsthaftes Interesse einen entsprechenden Nachfolgeverein zu gründen und auch tatkräftig darin mitzuarbeiten! Wie ist Eure Meinung? Hier ein Foto von dem sich auflösenden Hinweisschild an der Förstereiche.

  • Hessen
  • Marburg
  • 20.09.19
  • 4
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Lokalpolitik
pixabay

Kommission Haushaltszukunftskonzept – das war wohl gar nichts

Düsseldorf, 8. September 2019 Vor der Sommerpause wurde bekannt, dass die Sparkommission aus Ampel-Parteien und CDU seit einem Jahr nicht mehr getagt habe. „Das überraschte, da die Stadtkämmerin in der Ratssitzung vom 20.09.2018 auf die Anfrage meiner Kollegin El Fassi antwortete, dass die Kommission Haushaltszukunftskonzept seit 2017 viermal getagt habe und, sofern abgestimmte Ergebnisse vorliegen, diese den entsprechenden Gremien vorgelegt und nach positiver Beschlussfassung im Haushalt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 08.09.19
Lokalpolitik

Die Angst der regierenden Parteien, von den Grünen überflügelt zu werden

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl*), und an die Frankfurter Rundschau: Zu „Die Klima-Hysterie schadet“ von Annegret Zessin vom 19. Juni 2019 Warum bieten Sie Frau Zessin hier so viel Platz für einen Leserbrief, mit dem sie die bekannten halbwahren, vor fake News und Gehässigkeit strotzenden Ansichten von Pegida und der AfD verbreitet? Auch ich übe Kritik an den Grünen, aber ich werde meine ehemaligen Parteifreunde nicht in die Pfanne hauen, sondern mich an die Fakten halten, die ich...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 22.06.19
  • 2
  • 1
Lokalpolitik
Foto: moritz320 auf pixabay.com
Video

Rezo ja lol ey: "Die Zerstörung der CDU" (Video)

Ausgerechnet ein Feuilletonist der FAZ, Fridtjof Küchemann, stellt ein krasses Video zur Europawahl einer größeren Anzahl von Menschen vor. Wobei das nicht ganz stimmt, denn über zwei Millonen junge  - und jung gebliebene - Menschen haben das Video auf YouTube bereits gesehen. Rezo ja lol ey schreibt zu dem Video auf seinem Kanal: Die Europawahl bzw EU-Wahl steht vor der Tür. Ob CDU, SPD oder AfD gute Parteien sind, die im Einklang mit Wissenschaft und Logik stehen, versuche ich in diesem Video...

  • Hessen
  • Marburg
  • 21.05.19
  • 11
  • 1
Lokalpolitik
Aktien als Renteneinkommen

Mein Aktienpaket, Kauf im Jahr 1976 heute ein Desaster

Aktienkauf als zweites Bein zur Altersversorgung kann nur heißen, Leute verprasst lieber das Geld. --- Im Vergleich Aktienkurse des Jahres 1976 und heute Dez. 2018: 1. Beispiel Commerzbank-Aktie - Kaufkurs -150- DM umgerechnet -75- EUR, heutiger Wert nach -42- Jahren nur noch -7- EUR, in Worten SIEBEN. --- 2. Beispiel Hoechst-Aktie - Kaufkurs -120- DM umgerechnet -60- EUR, Unternehmen besteht gar nicht mehr. Abfindung an Aktionäre im Jahr 2004, also nach -28- Jahren, -56- EUR, in Worten...

  • Berlin
  • Berlin
  • 06.12.18
  • 6
Lokalpolitik
Kompass verlegt...

Dies sollten Sie wissen: Wohnungsmieten-Nebenkosten

Bis in die achtziger Jahre hatten Vermieter ...sämtliche... Nebenkosten zu tragen. --- Mit der Mietzahlung waren alle Betriebskosten -außer Heizkosten- abgegolten. --- Der Vermieter war zu seinem Nutzen bemüht alle Kosten -Versicherung, Gartenpflege, Hausreinigung usw.- niedrig zu halten. --- Heute werden alle Betriebs-/Nebenkosten auf den Mieter abgewälzt. --- Vermieter vergeben die Aufträge und Mieter müssen zahlen. --- So war es im Westen... 

  • Berlin
  • Berlin
  • 21.11.18
  • 3
Lokalpolitik
Der deutsche Bundestag hat jetzt einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fahrrad. Bild: Deutscher Bundestag / ADFC.

Bundestag: Große Koalition für das Rad

Pressemitteilung. ADFC begrüßt Gründung des Parlamentskreises Fahrrad Der deutsche Bundestag hat jetzt einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fahrrad: Er wurde auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann von den fahrradpolitischen Sprechern der Fraktionen beim Parlamentarischen Abend der Fahrrad-Verbände gegründet. Erklärtes Ziel des Kreises ist es, eine „große Koalition für das Rad“ zu schmieden. Der Fahrradclub ADFC begrüßt die Initiative und rechnet mit verstärktem...

  • Berlin
  • Berlin
  • 11.10.18
Lokalpolitik

Politischer Aktionismus

Was haben wir denn alles:😎 Ursula von der Leyen (CDU) ihres Zeichens Verteidigungsministerin der BRD (7 Kinder) ehemals:  2003 bis 2005 war von der Leyen niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2009 bis 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales Tja, und dann, Verteidigungsministerin der BRD will nun am liebsten aus dem Sandkasten der weltpolitischen Verantwortung raus, mit...

  • Bayern
  • Wertingen
  • 11.09.18
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Der klägliche Fehlstart der neuen GroKo“

Ein politisches Trauerspiel in 13 Akten Was wurde den Wählern und Wählerinnen nicht alles versprochen von den beiden abgestraften „großen“ Parteien: „Wir haben verstanden“ oder „ein Weiter so darf es nicht geben“, so hieß es bei der Begründung für eine nochmalige GroKo, um die kritische SPD-Basis „auf Linie zu bringen“. Doch bereits in den ersten zwei Wochen nach der Vereidigung der neuen Bundesregierung wird dagegen täglich erlebbar: Es kommt in der neuen GroKo sogar noch schlimmer als jemals...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 03.04.18
  • 1
  • 2
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Sozialstaatsgebot wieder in Kraft setzen“

Leserbrief an die Ruhr-Nachrichten: „Sozialstaatsgebot wieder in Kraft setzen“ Die seit 20 Jahren etablierten Armenspeisungen infolge der rot-grünen–Politik Agenda-Politik haben sich im reichsten Land Europas seither zahlenmäßig verdreifacht: Über 1,5 Mio. hungrige Menschen stehen in den ehrenamtlich organisierten Tafelläden und Suppenküchen Schlange. (Gleichzeitig hat sich auch die Zahl der Obdachlosen verdoppelt). Ausgerechnet die dafür verantwortlichen Politiker empören sich jetzt moralisch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 02.03.18
  • 4
  • 3
Lokalpolitik
Deutsche Rentenversicherung Bund - Zahlen und Tabellen 31.12.2017 - Bruttojahresarbeitsentgelte von 1959 bis 2017

WARUM fordert Öffentlicher Dienst ...Lohnerhöhung

von sechs Prozent, während allgemeine Lohnentwicklung bei rd. zwei Prozent pendelt. ----- Siehe Deutsche Rentenversicherung Bund "Durchschnittliche Bruttojahresentgelte" ----- Alle Bürger werden zustimmen, dass unsere Polizei mit ZULAGEN entlohnt werden muss, aber doch nicht die "Schreibtisch-Sitzer" in kommunalen Ämtern, Jobcentren...  

  • Berlin
  • Berlin
  • 15.02.18
  • 6
Kultur
.....Düsseldorfer Motiv-Wagen...

"Genossen, das Ende ist NAH...les"

und weitere Sprüche der Motiv-Wagen in Düsseldorf ----- Merkel als Schwarze Witwe "Der Nächste, bitte" ----- Draghis Nullzinspolitik "So sieht eure Altersversorgung aus" ----- Martins Kopf im Fleischwolf "Selber Schulz" ----- Lindners Regierungsverantwortung "Von tollen Posen zu vollen Hosen" 

  • Berlin
  • Berlin
  • 12.02.18
  • 1
  • 1
Lokalpolitik
MICHEL wach auf...

Jahr 2017 ...Importe höher als Exporte

Unternehme produzieren ...mehr... im Ausland. ----- Im Inland weniger geleistete Arbeit. ----- DESTATIS Pressemitteilung Nr. 039 vom 08.02.2018 erging während Helau und Alaaf. ----- Politik und Medien tönen "Deutsche Exporte im Jahr 2017: +6,3%" ----- Diese Dialektik macht wütend, wenn Politik sich im ...nicht vorhandenen... Wirtschaftsaufschwung sonnt. ----- Denn im Vergleich zum Jahr 2016: PLUS -6,3- Prozent Exporte-Ausfuhr PLUS -8,3- Prozent Importe-Einfuhr Nach "Adam Riese" ein Minus von...

  • Berlin
  • Berlin
  • 09.02.18
  • 3
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