Bundesverfassungsgericht

Beiträge zum Thema Bundesverfassungsgericht

Lokalpolitik
Carin und Peter Köberle | Foto: © Bild: www.rammegate.com CC

Was haben Sie am heutigen Tag im Jahre 1996 gemacht?

Nun das ist 23 Jahre her und es war ein Tag wie viele andere, hatte im Allgemeinen nicht die Bedeutung wie der 09. November 1989, sodass sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel immer darin erinnern kann, während des Mauerfalles in der Sauna gewesen zu sein. Sie können also gut und getrost damit leben, es nicht mehr zu wissen, wenn es nicht gerade der Tag war, an welchem Sie die Liebe Ihres Lebens kennenlernten, oder sonst ein bewegendes Ereignis Ihr Dasein prägte. Gänzlich anders bei Peter...

  • Sachsen
  • Rammenau
  • 30.07.19
  • 1
Lokalpolitik

Deutschland im Nachtzug nach Lissabon

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag Der EU-Reformvertrag ist laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar – allerdings muss Deutschland beim 1. Begleitgesetz nachbessern, was Zeit braucht. Die Landtagsfraktion der Freien Wähler begrüßt die Entscheidung der Karlsruher Richter. „Es ist gut für die weitere Entwicklung der Europäischen Union, dass der Lissabon-Vertrag am Leben bleibt“, betont Prof. Dr. Michael Piazolo, europapolitischer...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 01.07.09
Lokalpolitik
OHscar

Bericht aus Berlin...

07.11.2008 Bericht aus Berlin... Bundesverfassungsgericht in der Sache "Vorratsdatenspeicherung" Gerichtliche Eilentscheidung: Schrittweiser Kollaps der Vorratsdatenspeicherung erwartet (06.11.08) Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den staatlichen Zugriff auf gespeicherte Telekommunikationsdaten weiter einzuschränken. Nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom März und Oktober dieses Jahres sind wir...

  • Berlin
  • Berlin
  • 07.11.08
Lokalpolitik
Karlsruhe erweitert Rechtsberatungsanspruch für Arme | Foto: (c) Stefanie Hofschlaeger / www.pixelio.de

Karlsruhe erweitert Rechtsberatungsanspruch für Arme

01.11.2008 Karlsruhe erweitert Rechtsberatungsanspruch für Arme Einkommensschwache haben ein Recht auf Hilfe bei Beratung in Steuerfragen. Versagung von Beratungshilfe in Angelegenheiten des Kindergeldes nach dem Einkommensteuergesetz verfassungswidrig. So lautet der Leitsatz Bundesverfassungsgerichts im Beschluss vom 14. Oktober 2008 – 1 BvR 2310/06 –, bekanntgegeben in der Pressemitteilung Nr. 91/2008 vom 30. Oktober 2008. Dieser Beschluß bedeutet, dass alle Menschen mit geringem Einkommen...

  • Hessen
  • Marburg
  • 01.11.08
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