Bundestag

Nach Protesten der Fraktion mit Transparenten im Plenum Stilles Gedenken der Fraktion DIE LINKE für die Opfer des Bombardements bei Kunsus am 04.09.2009 Lammert wirft DIE LINKE wegen stillen Gedenkens für die Kundus-Opfer raus Am Ende der Rede von Christine Buchholz haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE still der Opfer des NATO-Bombardements bei Kundus am 4. September 2009 gedacht. Heute beschließen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die...

Fraktionsvize Klaus Ernst erneuert die Forderung nach einem Verbot von Parteispenden durch Unternehmen. Von CSU und FDP fordert Ernst eine Weiterleitung der Hotelspenden für die Haiti-Hilfe. Zugleich wirft Ernst den Grünen und der SPD Inkonsequenz bei der Aufarbeitung eigener Fehler vor. Er erklärt: Wenn man die Fehlanreize durch Parteispenden bekämpfen will, dann muss man Parteispenden durch Unternehmen und Wirtschaftsverbände konsequent verbieten. Ansonsten findet sich immer ein Schlupfloch....

Am 27. September wird es gegen 21 Uhr richtig spannend. Zu diesem Zeitpunkt werden die Hochrechnungen hinreichend sicher sein, um den Einzug der Piratenpartei in den 17. Deutschen Bundestag zu bestätigen. Letztlich sind es zwei Kernthemen, die von den Piraten voran getrieben werden: 1. Teilhabe am Wohlstand der Wissensgesellschaft Von den politisch Etablierten auf die kurze und falsche Formel: "Freie Raubkopien im Internet" gebracht, geht es hier um Freiheiten wie Zulässigkeit der Privatkopie...

Anlässlich der Diskussion über die Einrichtung eines deutschen Energieministeriums und der Abkehr Schwedens vom Atomausstieg erklärt der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Fragen der Energieversorgung bestimmen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unseres Landes. Die Zuständigkeit für ein so existentielles wie komplexes Thema kann man nicht dauerhaft zwischen Wirtschafts-, Umwelt- und Entwicklungshilfeministerien teilen....

15.01.2009 Egal wie die Hessen-Wahl ausgeht; hinterher geht es in den Swingerclub... Die LINKE ist immer wieder für Überraschungen gut. Egal wie die Hessenwahl am 18.01.2009 auch ausgeht; hinterher geht es auf jeden Fall in den Swingerclub "„La Envie” in Münchhausen bei Marburg. Dort findet nämlich die eine Wahlparty der Linkspartei-Kandidatin Heidi Lippmann (ehemalige Abgeordnete des Deutschen Bundestages) statt. Übrigens die Kandidatin ist auch die Betreiberin des Clubs. Meint die Politikerin...

Erstmals seit langer Zeit sitzen alle 612 Abgeordneten im Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Die Ohren sind gespitzt, das Thema ist einleuchtend. Es geht um die Weihnachtsdekoration im Deutschen Bundestag. Die ARD hat die Kameras an, es wird um 20 Uhr gesendet. Als erster tritt Frank-Walter Steinmeier ans Rednerpult. Er fordert: „Aufgrund der Finanzkrise sollte dieses Jahr keine unnütze Weihnachtsdekoration gekauft werden.“ Er fügt hinzu, dass er auch notfalls den Weihnachtsmann machen...