Bundesrat

Beiträge zum Thema Bundesrat

Lokalpolitik
🚲🚲🚲🚲🚲🚲🚲🚲🚲🚲🚲🚲🚲🚲🚲🚲🚲 Der Bundesrat hat abgestimmt, jetzt ist die Bundesregierung am Zuge ... "Rauf aufs Rad - aber sicher(er)": DAS ist die Hauptforderung des https://www.ADFC-Langenhagen.de
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🚴‍♀️🚴 - Berlin am Valentinstag: Der Bundesrat, die StVO und die Radfahrenden

Neu in der StVO für Radfahrende. - - - - -  Eine aktuelle Stellungnahme des ADFC e.V zur StVO-Novelle ist hier veröffentlicht: https://www.adfc.de/neuigkeit/bundesrat-stimmt-stv... - - - - - Abstimmung im Bundesrat: StVO-Änderungen für Radfahrende Bundesrat stimmt StVO-Novelle zu - mit Änderungen Das machte der Bundesrat am Valentinstag: Der Bundesrat hat am 14. Februar 2020 der Straßenverkehrsnovelle zugestimmt - allerdings nur unter der Bedingung zahlreicher Änderungen. Setzt die...

  • Berlin
  • Berlin
  • 15.02.20
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Lokalpolitik
Innen sorgen wir für brilliante Farben. Außenfür eine glänzende Energiebilanz. | Foto: BV Farbe
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Kentzler: Bundesrat darf Energiewende nicht weiter blockieren!

Das Handwerk unterstützt die Strompreisbremse. ZDH-Präsident Otto Kentzler fordert in einem Gespräch mit der WAZ (Essen) die Bundesländer auf, den Vorschlag der Bundesregierung zu unterstützen. Kentzler: „Wir können nicht warten, bis der Wahlkampf beendet ist.“ „Die steigenden Strompreise belasten viele Handwerksbetriebe. Ich denke insbesondere an Textilreiniger und Bäckereien, die viel Energie verbrauchen. Wir fordern daher die Bundesländer auf, mitzuziehen und den Vorschlag der Bundesminister...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 23.03.13
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Lokalpolitik
Otto Kentzler, Präsident des ZDH | Foto: ZDH
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Kentzler: „Schwarzer Tag für die Energiewende“

Im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat scheiterte das „Gesetz zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung“. Dazu erklärt Otto Kentzler, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH): „Der 12.12.12 ist ein schwarzer Tag für die Energiewende. Das Scheitern des von der Bundesregierung eingebrachten sinnvollen Gesetzes zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung ist eine herbe Enttäuschung. Bürger und Betriebe warten schon viel zu...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 21.12.12
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