Briefwahl

Beiträge zum Thema Briefwahl

Lokalpolitik

Hochwasser und Europawahl
Informationen zur Durchführung der Europawahl 2024 in der VG Nordendorf

Aufgrund des Hochwassers ist die Verwaltungsgemeinschaft Nordendorf provisorisch in das Rathaus nach Ellgau umgezogen. Der Notbetrieb für dringende Angelegenheiten und insbesondere zur weiteren Vorbereitung und Durchführung der Europawahl wurde zwischenzeitlich eingerichtet. Adresse des provisorischen Verwaltungssitzes: Rathaus Ellgau, Hauptstraße 25, 86679 Ellgau Telefon: 08273 99980 Die Hauptnummer der Verwaltungsgemeinschaft wird auf den Anschluss nach Ellgau umgeleitet. Nebenstellen sind...

  • Bayern
  • Nordendorf
  • 06.06.24
  • 1
Lokalpolitik

Europawahl: Betreute haben Wahlrecht!

Mehr als 85.000 Menschen waren bisher von Bundestags- und Europawahlen laut Bundeswahlgesetz ausgeschlossen, weil für sie eine "Betreuung in sämtlichen Angelegenheiten" angeordnet ist. Diese Regelung des Wahlgesetzes ist verfassungswidrig, stellte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) fest. Der Bundestag strich daraufhin diese Regelung. Die Gesetzesänderung sollte für die Europawahlen jedoch noch nicht gelten. Wieder schritten die Verfassungsrichter ein.  Den Betroffenen muss auf Antrag die...

  • Hessen
  • Marburg
  • 23.04.19
  • 3
Lokalpolitik

Europawahl am Sonntag, 7. Juni 2009 - Wie geht das??? | Politik | Bayern

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU): "Von Wahlrecht Gebrauch machen - falls nötig, rechtzeitig Briefwahl beantragen" Am Sonntag, den 7. Juni 2009, ist in Deutschland Tag der Europawahl. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bittet alle Bürgerinnen und Bürger, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen: "Wegen des Wahltermins mitten in den Pfingstferien sollten alle Wahlberechtigten, die am Wahlsonntag abwesend sind, frühzeitig Briefwahlunterlagen beantragen." Erstmals ist dafür kein...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 25.05.09
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