Bürgerbeteiligung

Beiträge zum Thema Bürgerbeteiligung

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Bürgerentscheid
Lokalpolitik

Einblick(e) in Gersthofens Zukunft
Bürgerentscheid vom 07.04.2024 - Erfolg nur auf Zeit?

Die Würfel sind gefallen - Alea iacta est. Zumindest, was die Teilsperrung der Bahnhofstraße und ihre Ablehnung durch die Gersthofer Bürgerinnen und Bürger im Ausgang der Bürgerentscheide vom 07.04.2024 glasklar aufzeigen. Dieses für die Stadtverwaltung und die das Ratsbegehren unterstützenden Parteien niederschmetternde Ergebnis hier nochmals aufzuarbeiten, ist jedoch wenig spannend. Spannender wird jedoch die Auseinandersetzung mit den bisherigen und weiteren Planungen zur "aufwertenden"...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 28.04.24
Lokalpolitik

Eingabe an den Petitionsausschuss der Niedersächsischen Landtages

12.April.2013 Bürgerinitiative Für Osterode Schillerstraße 17 37520 Osterode am Harz An den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1 30159 Hannover E i n g a b e an den Petitionsausschuss des niedersächsischen Landtages in Hannover Wir, die Bürgerinitiative für Osterode, als bürgerliche und überparteiliche Interessen-Gemeinschaft vieler Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Osterode am Harz, legen in der Frage einer in den letzten Sitzungen des...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 21.04.13
Lokalpolitik

Undemokratisch

Am 3. Dezember 2012 bringt das Gandersheimer Kreisblatt aus Osterode die Meldung, dass der Bürgerentscheid zur Landkreisfusion gescheitert sei. Das Ergebnis erfreut mich – die Form nicht. Das im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NkomVG) in den Paragraphen 32 und 33 geregelte Verfahren ist krass undemokratisch. Das „Bürgerbegehren“ (Paragraph 32) ist nichts anderes, als die untertänigste Bitte, einen Bürgerentscheid durchführen zu dürfen. Dabei werden unnötig viele (fast alle)...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 05.12.12

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