Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Lokalpolitik

CSU Fraktion Position
Zweites Bürgerbegehren "Erhalt des Stadtparkareals"

CSU Position zum Bürgerbegehren In der Sondersitzung am 14. August zum Entscheid über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Erhalt des bestehenden Stadtparks Areals", hat unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Stefan Buck die Position der CSU Fraktion mit folgender Wortmeldung dargestellt: Die CSU Fraktion sieht es als erfreulich an, dass bei den anderen Parteien ein Umdenken stattgefunden hat. Die vielen Punkte die besprochen wurden, hätte auch schon früher erreicht werden können. Beim...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 02.09.24
Lokalpolitik

CSU für Bürgerbegehren und gegen Ratsbegehren
CSU für Bürgerbegehren

CSU für Bürgerbegehren und gegen das Ratsbegehren Stellungnahme der CSU Fraktion zur Sondersitzung zum Bürgerbegehren "Erhalt der Bahnhofstraße für den Individuallverkehr" Aus Sicht der CSU Fraktion reicht ein Bürgerbegehren völlig aus. Aus folgenden Gründen ist ein zusätzliches Ratsbegehren überflüssig: 1. Der Text und insbesondere die Frage vewirrt die Bürger eher als die klare Fragestellung des Bürgerbegehrens 2. Daher steht die Formulierung auf rechtlich tönernen Füßen. 3. Es handelt sich...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 26.01.24
  • 3
  • 1
Lokalpolitik

Bürger haben das letzte Wort bei der Strasser Villa

Die Kritik an der komplizierten Fragestellung der CSU-Fraktion zum Bürgerentscheid über die "Strasser-Villa" kann der Vorsitzende der CSU-Fraktion Erwin Fath gut verstehen. Auch er hätte sich eine einfachere Fragestellung gewünscht. Wer aber die Formulierungen in anderen Bürgerentscheiden bei Bauplanungen vergleicht, wird sehen, dass die Rechtslage schwierig in zulässige Fragen umgesetzt werden kann. CSU-Stadtrat und Jurist Prof. Dr. Frank Arloth erläutert, dass selbst die auf den ersten Blick...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 26.05.11
  • 1
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