Hajo Zeller aus Marburg

Seitdem eine Mehrheit der Briten sich für einen Ausstieg aus der Europäischen Union entschied, schallt es quer durch Europa: Krise! Warnschuss! Neustart! Aber wer oder was, ist denn in der Krise? Wer wurde gewarnt? Und wie soll ein Neustart aussehen? Nach der blutigen Katastrophe der beiden Weltkriege, die den Kontinent verwüsteten, sollten in einem vereinten Europa die vermeintlichen Hauptursachen der Kriege – Nationalismus und Chauvinismus in den Nationalstaaten – überwunden werden. Einheit...

„Wer als Deutscher über Russland und seine Menschen redet, auch über seine Politiker, seinen Präsidenten, muss im Gedächtnis haben, was heute vor 75 Jahren begann. Dann wird jede verletzende Arroganz verfliegen und sich das Bedürfnis regen, wenigstens einen Bruchteil des Horrors wiedergutzumachen.“ Das sagte Erhard Eppler am 22.6.2016 in einer Rede zum 75. Jahrestag des Krieges gegen die Sowjetunion. Er hebt sich wohltuend von den neuen Kalten Kriegern in der NATO, der EU und in der...

Die Ergebnisse des Turniers setze ich als bekannt voraus. Was hier folgt, sind rein persönliche Anmerkungen. Alle meine Favoriten setzten sich im Viertelfinale durch. Bis auf die Belgier. Fulminant in die Partie gegen Wales gestartet, sah es zunächst so aus, als ob die Waliser kein Bein auf die Erde bekämen. Torchance auf Torchance erspielten sich die Belgier, bis dann ein Gewaltschuss aus der Distanz, Belgien in Führung brachte. Irgendwie war es danach mit der belgischen Herrlichkeit vorbei....

Stand 09.08. 00.00 Uhr Abkochempfehlung teilweise aufgehoben Für folgende Netzbereiche des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke (ZMW) wurde die Abkochempfehlung aufgehoben: - Gießen http://www.stadtwerke-giessen.de - Heuchelheim http://www.stadtwerke-giessen.de - Marburg In der Kernstadt und in allen Stadtteilen außer Wehrshausen und Dilschhausen muss das Trinkwasser nicht mehr abgekocht werden http://www.stadtwerke-marburg.de Stand 08.07.2016, 13 Uhr Gemeinsame Pressemitteilung der...

(MR 1.7.2016) Das Trinkwasser ist derzeit in Teilen Mittelhessens, die vom Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke (ZMW) beliefert werden, bakteriell verunreinigt. Während die Stadtwerke Marburg bereits auf der Startseite ihrer Homepage Art, Umfang und örtliche Ausdehnung benennen – bis auf Michelbach das gesamte Stadtgebiet – und auch Tipps zum Umgang mit dem verunreinigten Trinkwasser veröffentlichen, müssen auf der Homepage des Zweckverbandes die Hinweise erst gesucht werden. (Die...

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat offenbar den Brexit-Knall nicht gehört. Statt Europa jetzt demokratischer zu gestalten, will er die Parlamente übergehen – um CETA und TTIP durchzusetzen. Diese Woche verkündete er: Das umstrittene CETA-Handelsabkommen mit Kanada soll durchgepeitscht werden – ohne dass Bundestag und Bundesrat beteiligt werden. Die Blaupause für TTIP, die Sonderklagerechte für Konzerne und niedrigere Umwelt- und Verbraucherstandards bringen würde, könnte dann schon...

Demokratie und Souveränität statt neoliberaler Integration und Euro-System Mit der Einführung des Gemeinsamen Binnenmarktes und des Maastricht-Vertrags wurde die Europäische Integration langfristig auf einen neoliberalen Kurs festgelegt. Vor allem der Stabilitäts- und Wachstumspakt, die Binnenmarktfreiheiten und die Regeln der Währungsunion haben den Abbau von Arbeitnehmerrechten, den Rückbau der sozialen Sicherungssysteme sowie die Privatisierungspolitik in den EU-Mitgliedsstaaten angeheizt....

Der Berg kreißte und gebar eine Maus: Um sage und schreibe 34 Cent wird der gesetzliche Mindestlohn zum 1. Januar 2017 angehoben. So der Beschluss der Mindestlohnkommission. Das ist viel zu wenig. Sozialpolitisch viel zu wenig. Und erst recht viel zu wenig, wenn gesamtwirtschaftliche Überlegungen einbezogen werden. Für viele Menschen hat der Mindestlohn seit seiner Einführung im Januar 2015 ein deutliches Gehaltsplus gebracht. Der von der Unternehmerlobby beschworene Untergang des Abendlandes...

Seit 2014 spielten 53 Verbände der UEFA die freien Plätze bei der Fußball-Europameisterschft 2016 in Frankreich aus. 268 Qualifikationsspiel waren nötig, um die weiteren 23 Teilnehmer - neben dem als Gastgeber gesetzten Frankreich - zu ermitteln. In der Qualifikation blieben bereits die spielstarken Holländer und der EX-Europameister Griechenland hängen. In Frankreich gingen 24 Mannschaften an den Start. Acht davon verabschiedeten sich nach der Vorrunde: Albanien, Rumanien, Russland, Ukraine,...

Im Schatten von Brexit und Fußballeuropameisterschaft verabschiedete der Bundestag am Freitag auf den letzten Drücker eine Novelle des Erbschafts- und Schenkungssteuerrechtes. Die Novelle soll eine Vorgabe des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) erfüllen, das die bisherigen Regelungen mehrfach als verfassungswidrig (zuletzt 12/2014) einstufte. Die Frist für die Umsetzung endet am 30. Juni 2016. Wer allerdings glaubte, die Erben von Betriebsvermögeh würden wesentlich stärker als bisher zur Kasse...

Karlsruhe hat gesprochen: Der Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Im Sommer 2012 sprach Mario Draghi, der Präsident der EZB, die legendären Worte: Die EZB werde „alles Notwendige tun“ (Whatever it takes) um den Euro zu erhalten. In der Folge legte die EZB im September 2012 das OMT-Programm (Outright Monetary Transactions) auf, mit dem der Ankauf von Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt angekündigt wurde. 11.000 Bürger_innen...

Der gesetzliche Mindestlohn soll laut Bundesregierung einen „angemessenen Mindestschutz“ liefern. Doch die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag macht klar: Der Mindestlohn reicht nicht aus, das anerkannte durchschnittliche Existenzminimum (SGB II bzw. Hartz IV)) für einen in Vollzeit erwerbstätigen Single zu decken. Bei einer Vollzeitstelle (durchschnittliche tarifliche Arbeitszeit von 37,7 Stunden) bringt der Mindestlohn ein monatliches Brutto von 1338,62 Euro....

Die Versicherungswirtschaft hat zu viel Geld und zu wenig lukrative Anlagemöglichkeiten. Gerade rutschten auch die Zinsen für 10-jährige Bundesanleihen in den negativen Bereich. Kurzfristigere Anleihen bewegen sich bereits länger unter der Nulllinie. Da ist guter Rat teuer für Allianz un Co,, Gäbe es da nicht den Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel von der SPD. In weiser Voraussicht hat er bereits 2014 eine als "Expertenrunde" getarnte Lobbygruppe der Finanzbranche beim...

Ein durch Brandstiftung verursachter Kellerbrand am 25. Juni 2014 im Studierendenwohnheim Am Richtsberg 88 in Marburg konnte zwar schnell gelöscht werden. Dennoch mussten die Bewohner des Hauses evakuiert werden. Die Brandschäden waren schließlich so groß, dass die 120 Wohneinheiten nicht mehr genutzt werden konnten. Zwei Jahre nach dem Brand, hat sich an der Situation nicht viel geändert. Das Wohnheim ist nach wie vor nicht bewohnt. Die Brandschäden sind zwar beseitigt, aber verschärfte...

Konjunktur in Deutschland: Still ruht der See Die offiziellen Zahlen der Bundesanstalt für Arbeit belegen: Der viel zitierte und viel beschriebene Aufschwung ist kein Aufschwung. Schon gar kein selbsttragender. Und schon gar nicht für die Erwerbslosen. Die Zahl der Langzeiterwerbslosen verharrt bei über einer Million. Und mehr als eine Million Beschäftigte müssen ihr Einkommen mit Hartz IV aufstocken. Zweieinhalb Millionen Menschen üben zusätzlich zu ihrer Hauptbeschäftigung noch einen Nebenjob...

Europa- und weltweit sind sich Politiker_innen und Ökonom_innen jeglicher Couleur einig. Europa und die Europäische Währungsunion (EWU) befinden sich ökonomisch in einer prekären Lage. Dessen ungeachtet flötet In Deutschland Frau Merkel unverdrossen ihr "Deutschland geht es gut" und weder in den so genannten Leitmedien oder im politischen Raum - Ausnahme DIE LINKE - erntet sie dafür ernsthaften Widerpruch. Unter eher linken Ökonom_innen wird derzeit darüber gestritten, welche Ursachen der...

Die geplante Hartz IV-Reform wird für viele Betroffene eine erhebliche Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen bedeuten. Immer mehr Details weisen auf massive Veränderungen hin, die den Boden der Reichsstaatlichkeit verlassen. Und abermals ist ein SPD geführtes Ministerium dafür verantwortlich. Die ARD-Sendung „Report Mainz“ deckte zahlreiche geplante Schweinereien auf. Nach Ansicht von Arbeitsmarktexperten und Anwälten wird dies vor allem zu einer erheblichen Verschlechterung für...

Holprig verlief der Start in die neue Legislaturperiode im Kreistag Marburg-Biedenkopf. Begleitet von verschärften Sicherheitsmaßnahmen und großem Medienauftrieb - selbst die "Hessenschau" war angereist - zogen die neu gewählten Kreistagsabgeordneten in das Kreishaus ein. Vor der Tür demonstrierten hinter einem Banner mit der Aufschrift „WIR sind Marburg-Biedenkopf! Bunt – sozial – weltoffen“ Menschen aus Flüchtlingsinitiativen im Kreis, Gewerkschaftsvertreter, politisch Engagierte und...

Über 80 Prozent der Bundesbürger halten laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) die soziale Ungleichheit in der Bundesrepublik mittlerweile für zu groß - und sogar FDP-Anhänger befürworten zu über zwei Dritteln höhere Steuern für Reiche. Die FES hat eine repräsentative Bevölkerungsbefragung von TNS Infratest Politikforschung zur "Zukunft des Wohlfahrtsstaates" und zu den Präferenzen der Bevölkerung bei der Ausrichtung und Finanzierung des Sozialstaates veröffentlicht. Befragt...

Dieser Artikel und die Grafiken sind am 3. Mai als Rundbrief auf dem Informationsportal Globalisierung & Deutschland von Joachim Jahnke erschienen. Er endet mit den Worten: "Ob wohl die vielen Menschen, die sich jetzt hoffnungsvoll der AfD verschreiben, wenigstens ahnen, was da sozialpolitisch auf sie zukommen soll? Protest wählen ist eine Sache, sich dabei ahnungslos ins eigene Fleisch zu schneiden eine andere. Eine Alternative für Deutschland ist der weitere Abbau der Sozialen Marktwirtschaft...

Kleine Anfrage belegt: Öffentlicher Daseinsvorsorge droht Privatisierung Die Privatisierung von Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge bringt in aller Regel Gewinn und Profit für die Unternehmen – und Nachteile für die große Mehrheit der Menschen. Weil die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP der Privatisierung Vorschub leisten, sperren sich die Bundesbürger_innen gegen den Abschluss dieser Abkommen. Wie berechtigt die Sorgen der Bevölkerung sind und wie dünn die Argumente der...

Wolfgang Schäuble, Jurist und Finanzminister, weiß es ganz genau: Die EZB und Mario Draghi sind schuld. Schuld an den niedrigen Zinsen. An der angeblichen Enteignung der Sparer. Und an der Wut der Bürger_innen. Was ist dran an Schäubles Analyse? Wenig bis nichts. Betrachtet man die Realzinsen, das heißt zieht von den Nominalzinsen die Inflationsrate ab, so sind negative Realzinsen keine neue Erscheinung. Je nach betrachteter Laufzeit von Sparanlagen sind sie sogar die Regel. Vor allem bei...

Die Krankenhäuser in der Bundesrepublik sind unterfinanziert. Da sind sich die Experten einig. Wer jedoch die Unterfinanzierung beseitigen und auf wessen Kosten dies geschehen soll, darüber gehen die Meinungen der "Experten" weit auseinander, je nachdem, wer den Experten bezahlt. Aber lesen Sie selbst die Aktuelle Mitteilung des Bundestages über die Anhörung von Gesundheitsexperten zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag "Krankenhäuser gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht...

Flüchtling Ein Gedicht von Wolfgang Bittner. Veröffentlicht auf den NachDenkSeiten am 12. April 2016 Woher kommst du, Flüchtling? Sag mir, woher du kommst. Warum senkst du den Blick? Warum schüttelst du den Kopf? Kommst du aus Syrien, Afghanistan, Somalia? Aus Libyen, dem Irak, Marokko? Kommst du aus den sagenhaften Städten des Orients? Oder aus dem heimgesuchten Afrika? Kommst du aus dem goldreichen Mali? Dem geheimnisvollen Timbuktu? Vielleicht aus Damaskus, der uralten Metropole am Fuße des...

(Marburg) Nach den Kommunalwahlen vom 6. März werden die Karten im Poker um die Gestaltungsmacht in der Universitätsstadt neu gemischt, denn die alte rot/grüne Koalition hat keine Mehrheit mehr in der StVV. Bisher steht fest, dass SPD,18 Sitze, und Bürger für Marburg (BfM), 3 Sitze, eine Zählgemeinschaft in der StVV bilden wollen. Diese 21 Sitze sichern zwar keine Mehrheit in der StVV, aber im Magistrat. Für die absolute Mehrheit von 30 Sitzen, zur Verabschiedung eines Haushaltes oder der Wahl...

In deutschen Krankenhäusern herrscht Pflegenotstand – es fehlen 100 000 Pflegekräfte. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patientinnen und Patienten in kürzerer Zeit versorgen. Die Folgen: fehlende Zuwendung, mangelnde Hygiene bis hin zu mehr Unfällen. Das muss drin sein: Mehr Personal ins Krankenhaus Dreiviertel aller Pflegekräfte geben an, bei den derzeitigen Arbeitsbedingungen nicht bis zur Rente durchhalten zu können. Im Vergleich zu zwölf anderen EU-Staaten ist Deutschland...

Dieser Beitrag von Albrecht Müller wurde am 1. April 2016 auf den NachDenkseiten veröffentlicht. Dank der guten Kontakte zu Führungspersonen der beiden Parteien sind die NachDenkSeiten in den Besitz eines vertraulichen, strategisch wichtigen Papiers gekommen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel schlägt darin dem früheren SPD-Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Saarland, Oskar Lafontaine vor, das Kriegsbeil zu begraben und im Blick auf die Bundestagswahl 2017 eine...

Einladung zur Buchvorstellung „Stadt, Lahn, Autowahn - Marburg und die B3a Verfehlte Verkehrspolitik und Alternativen“ Dienstag, 5. April 2016, 20.00 Uhr Käte-Dinnebier-Saal DGB-Etage Bahnhofstraße 6, Marburg (über der Post, Eingang über Parkplatz) Die Debatte in Marburg über die negativen Auswirkungen der Statdtautobahn B 3a auf Mensch und Natur war Auslöser zur Herausgabe des Buches „Stadt, Lahn, Autowahn - Marburg und die B 3a. Verfehlte Verkehrspolitik und Alternativen“. Maximiliane...

Vor allem anderen: Still gedenken und trauern. Meine Gedanken sind bei den Opfern der Anschläge, den Verletzten und deren Angehörigen und Freunden.

Am Montag, 28. März 2016 findet in Marburg wieder ein Ostersparziergang statt. Das Bündnis "Nein zum Krieg" das von Menschen aus den verschiedensten gesellschaftlichen Gruppen, Parteien und Organisationen getragen wird, lädt die Bevölkerung des Landkreises Marburg-Biedenkopf herzlich dazu ein. Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“: Kriege beenden und Militarismus entgegentreten Ostermontag, 28. März 2016 Treffpunkt - Auftakt: 11 Uhr, Friedrichsplatz Zwischenkundgebung: Elisabeth-Blochmann-Platz...