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Lange sollte der Soli schon wieder weg sein.....

Als nach der Wiedervereinigung zum Aufbau Ost der Solidaritätszuschlag eingeführt wurde, versprach der damalige Finanzminister Theo Waigel, in 10 Jahren ist der Aufbau Ost erledigt und der Soli wieder weg. Die Nachfolgende Regierung dachte nicht daran ihn wieder weg zu nehmen, sondern eher daran ihn zu erhöhen, was sie auch tat. Und nach 17 Jahren Wiedervereinigung und Aufbau Ost ist immer noch kein Ende abzusehen.

Nun hat unsere Angela Merkel endlich gesagt, der Soli bleibt. Nun wissen wir Bescheid und brauchen keine Hoffnung mehr haben dass sich etwas ändern würde. Der Aufbau Ost ist immer noch nicht abgeschlossen, immer noch krankt es in den neuen Bundesländer und immer noch haben sie dringend Hilfe von den alten Bundesländer nötig. Auf der anderen Seite hört man aber das die Gelder gar nicht verbraucht werden können, die in den Osten, in die neuen Bundesländer fließen.

Es wird wohl nochmals 17 Jahre dauern bis der Osten auf unserem Standart ist, auf dem wir jetzt sind. Doch dann, in 17 Jahren, dann bedeuten alten Bundesländer wirklich alt. Das heißt, das bedeutet es eigentlich jetzt schon. Denn aller Fortschritt, ob es das Straßennetz oder die Technologie, ob es die Erneuerungen der alten Städte ist, wir sind in starkem Maße hier inzwischen veraltet. Und regiuonal bedingt ist die Arbeitslosigkeit auch nicht gerade auf dem Null-Punkt angelangt.

Man erfindet Steuern wenn man Geld braucht. So ist es mit der Sektsteuer, die ein Kaiser eingeführt hat und bis heute überlebte, wenngleich vieles andere inzwischen aus dem Kaiserreich abgeschafft wurde. Selbiges gilt für die heilige Kirchensteuer. Man möchte nichts mehr aus dem Dritten Reich wissen, distanziert sich davor und hat alles abgeschafft was damit zusammen hing. Alles, bis auf eines, die Kirchensteuer! Wenn sich die Kirche auch von den Taten des 2. Weltkrieges verabscheuend zurück hält, die Steuer aus dieser Zeit, diese nimmt sie gerne, und geniert sich nicht mal davor dass einst Blut daran gehaftet hat.

Auf jeden Fall, eines ist sicher, der Soli bleibt uns lebenslang haften, und wenn eben nicht mehr für den Aufbau Ost benötigt, dann eben für den Aufbau West, irgendwann, wenn im Westen nichts mehr umgeht..........

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3 Kommentare

So ist es...Luis, wenn der Staat mal was eingeführt hat, lässt er wirklich nimmer los. Müsste er Zinsen dafür an uns zahlen, wärs vielleicht anders...

Selbst wenn du vom Finanzamt etwas zurück bekommst
musst du ewig warten........
denn der Staat arbeitet mit deinem Geld,
doch wenn der Staat von dir etwas will,
das Finanzamt ruft und du zahlst nicht gleich,
hast gleich ein paar Euro drauf..........

Das ist die ausgleichende Gerechtigkeit
zwischen Staat und seinen Bürgern.........

denn was er mal hat,
dass lässt er wirklich nicht gerne los.............

1991 wurde der Soli für ein Jahr eingeführt. Nachdem er 1993 und 1994 ausgesetzt wurde, erkannten die Politiker, dass sie auf dieses Geld nicht leichtfertig verzichten können. Versprechen hin, Versprechen her, erhoben sie den Zuschlag erneut von 1995 bis 1997in Höhe 7,5% der abzuführenden Lohn-, Einkommen- und Körperschaftssteuer. 1998 standen Wahlen ins Haus und man senkte den Soli auf 5,5%, was bei den Wahlen bekanntlich nichts nützte. Seit damals ist er unverändert. Wir müssen froh sein, glaube ich, wenn er nicht fadenscheiniger Gründe wegen wieder erhöht wird. Derzeit hilft uns die gute Konjunktur. Doch am Horizont sind die ersten Wolken schon zu sehen. Vielleicht wird man irgendwann den Soli in die Steuertabelle einarbeiten, so dass es wieder Raum gibt für etwas Neues. Vielleicht eine Investitionszulage, wie schon in den 70ern oder eine Arbeitsplatzabgabe. Der Kreativität sind in diesem Bereich keine Grenzen gesetzt. Es muss nur viele Menschen betreffen. Damit es richtig Geld bringt.
Auch die Kirchensteuer ist älter als wir glauben. 1912 wurde sie erstmals landesweit im Königsreich Bayern eingeführt, 1919 in der Weimarer Verfassung verankert und 1949 in unser Grundgesetz übernommen. Und da bleibt sie auch.
Das einzige Versprechen das Politiker sicher einhalten würden, ist ein Steuererhebungsversprechen. Darauf könnten wir uns 100% verlassen.

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