Bundestag: Mehrheit für Aufrüstung
- hochgeladen von Hajo Zeller
Die NATO fordert, Angela Merkel springt:
Deutschland soll die Rüstungsausgaben bis zum Jahr 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt erhöhen. DIE LINKE lehnt diese Pläne ab.
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte am 1. März 2017: “Es ist völlig unrealistisch, in Deutschland oder bei unseren Partnern den Eindruck zu erwecken, wir würden innerhalb von acht Jahren […] 30 Milliarden Euro zusätzlich in den deutschen Verteidigungshaushalt packen … Es gibt kein apodiktisches Zwei-Prozent-Ziel.”
Im Anschluss an Merkels Regierungserklärung am 9. März konnten Sigmar Gabriel und alle Abgeordneten, die das auch so sehen wie DIE LINKE, in namentlicher Abstimmung für einen Entschließungsantrag gegen dieses NATO-Rüstungsdiktat stimmen.
Das Ergebnis: Die Abgeordneten der SPD haben gemeinsam mit der Union diesen Antrag abgelehnt. Einmal mehr waren es nur leere Worte von Sigmar Gabriel.
Das Abstimmungsergebnis mit allen Details finden sich hier.
Satire oder bald Realität?
Wenn die GRÜNEN einen Einfluß auf die Bundeswehr bekommen , dann werden viele Dinge, über die wir im Moment noch schmunzeln, zur Realität.
Auch die Außenpolitik wird sich verändern. Die Waffenexporte werden wahrscheinlich dann nur noch aus Schokoladenpistolen von Sarotti bestehen- warten wir mal ab!